Brexit-Zankapfel NordirlandBritische Supermärkte schreiben BrandbriefGroßbritannien kämpft mit den bürokratischen Hürden durch den Brexit. Vor Ablauf einer weiteren Frist richten sich die Supermarkt-Chefs wegen des Streits um Nordirland an Brexit-Minister Frost und die EU-Kommission. In einem Schreiben warnen sie vor Lebensmittelengpässen und Preiskapriolen.18.07.2021
Vor allem Syrer suchen ZufluchtDeutschland erhält meiste Asylanträge in EUIm ersten Halbjahr beantragen fast 200.000 Menschen in der EU sowie in Norwegen und der Schweiz Asyl. Der größte Teil von ihnen hofft auf Zuflucht in Deutschland. Wegen der Corona-Pandemie sind die Zahlen niedriger als üblich.18.07.2021
Schweinepest breitet sich ausFolgen für Fleischexport "nicht ausgeschlossen"Nicht nur Wildschweine, auch Hausschweine sind nun in Deutschland von der Afrikanischen Schweinepest befallen. Nach zwei Haltungen ist ein weiterer Betrieb in Brandenburg betroffen. Der Bund setzt weiter auf den Fleischexport aus seuchenfreien Regionen. Am Montag beraten die EU-Agrarminister.17.07.2021
Wegen LGBT-DiskriminierungEU startet Verfahren gegen Ungarn und PolenDas neue Gesetz gegen die Darstellung nicht-heterosexueller Menschen in Ungarn zieht im Rahmen der EM viel Aufmerksamkeit auf sich. Nun hat es auch rechtliche Konsequenzen. Die EU-Kommission leitet gegen Ungarn und Polen Verfahren wegen Diskriminierung gegen LGBT ein.15.07.2021
EuGH bezweifelt UnparteilichkeitPolens Justizreform zum Teil unzulässigDer Europäische Gerichtshof hält Polens Richter-Disziplinarkammer für nicht rechtens. Die neu geschaffene Kammer des Obersten Gerichts kann zum Beispiel Richter suspendieren. Sie könnte jedoch politisch beeinflusst werden, sagt der EuGH.15.07.2021
Amnesty-Bericht über LibyenMigranten berichten von Folter in LagernTausende Flüchtlinge befinden sich in libyschen Internierungslagern, nachdem ihr Versuch scheiterte, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Dort werden Zeugenberichten zufolge immer wieder Migranten misshandelt und ausgebeutet. Menschenrechtler fordern, dass die EU Konsequenzen zieht.15.07.2021
In Kita und an der KasseEuGH: Kopftuchverbot kann rechtens seinDarf der Arbeitgeber vorschreiben, dass muslimische Mitarbeiterinnen kein Kopftuch tragen? In zwei konkreten Fällen in Deutschland erklärt der Europäische Gerichtshof dies für rechtens. Arbeitgeber hätten ein Recht darauf, ein neutrales Bild zu vermitteln und Konflikte zu vermeiden.15.07.2021
Klima-Rosskur für EuropaWer nicht losgeht, kommt nicht anEuropa soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Das wird anstrengend und vor allem teuer - für die Wirtschaft und für die Menschen in Europa. Konflikte sind programmiert.14.07.2021Ein Kommentar von Ulrich Reitz
EU-Vorschläge zum KlimaschutzKlassische Verbrenner in Europa vor dem Aus"Fit for 55" nennt die EU-Kommission ihre weitreichenden Vorschläge zum Klimaschutz. Danach dürfen ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden. Das Fliegen innerhalb Europas soll teurer werden. Importe klimaschädlicher Produkte in die EU sollen zudem auch zusätzlich kosten.14.07.2021
Jetzt wird's konkretSo will die EU klimaneutral werdenBis 2030 wollen die EU-Staaten ihre Treibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 drücken. Das erfordert schnelles Handeln. Heute werden Unternehmen und Verbraucher erfahren, was auf sie zukommen dürfte.14.07.2021
