Kanzlerin verurteilt Hanau-TatMerkel: "Rassismus ist ein Gift. Hass ist ein Gift."Das Gewaltverbrechen von Hanau mit mehreren Todesopfern erschüttert auch Angela Merkel. In einer Rede verurteilt die Bundeskanzlerin die Tat mit deutlichen Worten. Demnach sollen die Morde "bis ins Letzte" aufgeklärt werden.20.02.2020
Reaktionen auf RechtsterrorTürkei verurteilt "rassistische" Tat von HanauBei dem Gewaltverbrechen von Hanau sterben mehrere Menschen mit Migrationshintergrund. Der Sprecher des türkischen Präsidenten Erdogan äußert sich entsetzt. Auch Vertreter der Bundesregierung verurteilen die Tat und kritisieren ein Erstarken des Rechtsterrors in Deutschland.20.02.2020
Täter mutmaßlich rechtsradikalGeneralbundesanwalt ermittelt im Fall HanauVor der Ermordung mehrerer Menschen in Hanau hinterlässt der mutmaßliche Täter ein Bekennerschreiben. Dies legt eine ausländerfeindliche Gesinnung nahe. Deshalb bearbeitet nun der Generalbundesanwalt den Fall.20.02.2020
Mehr Befugnisse, strenge RegelnSeehofer schiebt Geheimdienstreform anSeit dem Fall Franco A. steht die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes auf dem Prüfstand. Das Bundesinnenministerium plant nun eine Geheimdienstreform, die auch dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse wie Chat-Überwachungen einräumt - allerdings unter strengen Regeln.19.02.2020
Hufeisentheorie greift zu kurzExtremismus - links ist nicht gleich rechtsNach der Hufeisentheorie haben extremistische Kräfte am linken und rechten Rand mehr miteinander gemeinsam als mit der demokratischen Mitte. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten?19.02.2020Von Johannes Wallat
Wieder was gelerntDie Hufeisentheorie hilft nur den RechtenDie Hufeisentheorie ist ein Denkmodell, in dem Rechts- und Linksextremismus gleichgesetzt werden. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten? 19.02.2020
BKA-Chef rügt ExtremistenmethodeMünch fordert Strafe für Feindlisten-UrheberMit der Auflistung von sogenannten Feinden versuchen Extremisten, politische Gegner einzuschüchtern. Bislang steht die Veröffentlichung solcher Listen nicht unter Strafe. BKA-Chef Münch fordert nun, dies zu ändern.03.02.2020
Extremismus bei der BundeswehrGeheimdienst ermittelt gegen 550 SoldatenDie Bundeswehr ermittelt immer öfter gegen mutmaßliche Rechtsextreme. Rund 550 Verdachtsfälle liegen aktuell vor. Besonders fällt die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte auf. Hier ist die Zahl der Fälle fünfmal so hoch wie bei anderen Truppenteilen.26.01.2020
Extremismus in der TruppeBartels fordert jährlichen MAD-BerichtDer Militärische Abschirmdienst ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Zuletzt war er mehreren rechtsextremen Vorfällen in der Truppe auf der Spur. Der Wehrbeauftragte Bartels fordert deshalb einen regelmäßigen Bericht des Geheimdienstes zu solchen Aktivitäten im Militär.02.01.2020
Keine Mehrheiten nach WahlIn Spanien regieren die ExtremeDie erneuten Parlamentswahlen in Spanien haben eine Regierungsbildung nicht leichter gemacht. Im Gegenteil: Der Trend zu immer schrilleren Tönen ist Wasser auf die Mühlen der Parteien am linken und rechten Rand. Dennoch sollten sich die Wähler nicht von der Politik abwenden.11.11.2019Ein Kommentar von Marcel Grzanna
