Extremismusbericht verschobenMinisterium sagt Seehofer-Termin abDie Anzeige gegen eine taz-Autorin kündigt Innenminister Horst Seehofer zwar an, passiert ist allerdings noch nichts. Kurz darauf gibt sein Ministerium bekannt, dass die jährliche Vorstellung des Verfassungsberichts vorerst nicht stattfindet. Über die Ursache lässt sich nur spekulieren.23.06.2020
Razzien in vier BundesländernSeehofer verbietet Neonazigruppe "Nordadler"Sie bekennt sich zum Nationalsozialismus und agiert vornehmlich im Internet: Schon seit Langem steht die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" im Fokus der Bundesbehörden. Nun verbietet Innenminister Seehofer die Neonazi-Gruppe.23.06.2020
Neue Details werden bekanntWann radikalisierte sich der Elite-Soldat?Rechtsextremisten in der Spezialeinheit, eklatante Missstände und Vergehen in der Truppe: Die Probleme der Spezialeinheit der Bundeswehr mehren sich. Nun wird bekannt, wann sich der zuletzt als Extremist eingestufte KSK-Mann radikalisierte. Über die Zukunft der Einheit soll Anfang Juli entschieden werden.21.06.2020
Schon wieder das KSKIslamist in Bundeswehr-Eliteeinheit entlarvtDie Spezialeinheit KSK der Bundeswehr steht immer wieder wegen rechtsextremen Umtrieben in der Kritik. Nun wird ein weiterer Elitesoldat entlassen - der ist allerdings Islamist. Berichte des Militärischen Abschirmdienstes zeigen: Auch diese Art des Extremismus ist in der Truppe kein Einzelfall. 17.06.2020
Pässe, Führerschein, UrkundenRazzien gegen "Reichsbürger"In zwei Bundesländern gehen die Behörden seit dem Morgen massiv gegen die sogenannte Reichsbürgerszene vor. Dutzende Wohnungen werden durchsucht. In anderen Ländern holt die Bundespolizei derweil verschobene Durchsuchungen nach.27.05.2020
Extremisten werden entferntKSK-Chef appelliert an VerfassungspatriotenÜber die Mitglieder und Einsätze des Kommandos Spezialkräfte ist in der Öffentlichkeit wenig bekannt. Das bisschen aber, das jüngst ans Licht kam, erweckte den Eindruck, dass die Truppe einen mächtigen Rechtsdrall hat. Gegen dieses Bild stemmt sich der Kommandeur - mit scharfen Worten nach innen.26.05.2020
Missbrauch von Corona-DemosSeehofer warnt vor rechter UnterwanderungNach dem Terroranschlag von Hanau setzt die Bundesregierung einen Kabinettsausschuss zum Rechtsextremismus ein. Dieser vereinbart auf seiner ersten Sitzung, bis Oktober konkrete Vorschläge im Kampf gegen Rassismus zu machen. Auch die aktuellen Corona-Proteste werden mit Sorge betrachtet.20.05.2020
Razzia in SachsenKSK-Soldat hortet Waffen und SprengstoffDie sächsische Polizei findet bei der Durchsuchung auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten Waffen und Sprengstoff. Die Beamten sollen einen Tipp vom MAD bekommen haben, der verstärkt nach Extremisten in der Bundeswehr fahndet.13.05.2020
Anschlagsserie in BayernPolizei schnappt BombenbauerKurz hintereinander gibt es in Waldkraiburg vier Anschläge auf Geschäfte, die alle von türkischstämmigen Inhabern geführt werden. Bei einer der Attacken werden sechs Menschen verletzt. Jetzt hat die Polizei den mutmaßlichen Täter geschnappt. In seinem Gepäck fanden sie alles, um einen Sprengsatz zu bauen.09.05.2020
Klingbeil appelliert an Bürger Verschwörungstheorien brauchen WiderstandKritik an der Regierung, Kritik an den Corona-Regeln: Die derzeitige Krise versuchen Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker zu nutzen. Dagegen sollten sich die "normalen Leute" auflehnen, fordert SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er sieht die Gesellschaft in Gefahr.08.05.2020