Alle für einen, einer für alleScholz vergleicht NATO mit den MusketierenSeit rund einem Jahr ist Finnland Mitglied der NATO - eine direkte Folge des großangelegten russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betont bei einem Besuch des finnischen Präsidenten die gegenseitige Verpflichtung zum Beistand "für jeden Quadratzentimeter" des Bündnisgebiets.08.05.2024
Überfälle auf WahlkämpferDie ewig "gleiche Leier" wird die Gewalt nicht stoppenDie Statements nach den jüngsten Attacken auf Politiker und Wahlkämpfer sind auch Ausdruck von Ohnmacht und Hilflosigkeit. Sie klingen exakt wie das, was nach den Morden in Hanau oder an Walter Lübcke gesagt wurde. Den Worten müssen endlich Taten folgen - in der Politik und im Privaten.06.05.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Faeser will SonderkonferenzScholz: Attacken auf Politiker nicht achselzuckend hinnehmenInnerhalb weniger Tage werden Politiker mehrerer Parteien Opfer von Gewalttaten. Bundeskanzler Scholz äußert sich nach dem folgenschweren Angriff gegen seinen Parteigenossen Ecke. Bundesinnenministerin Faeser will ihre Kollegen in den Ländern zusammentrommeln.04.05.2024
Ein Gastrodiplomat auf AbwegenSteinmeiers Hackfleischtorpedo für das "Wir"-Gefühl Kluge Diplomaten auf der ganzen Welt werben für ihr Land mit gutem Essen. Warum servieren unsere Spitzenpolitiker hochrangigen Gästen Fischbrötchen und Dönersandwich? 26.04.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Revanche-Spieß in AnkaraErdogan lässt auch für Steinmeier Döner grillenMöglicherweise hat der türkische Präsident mehr Humor, als ihm üblicherweise unterstellt wird: Zur Verabschiedung des deutschen Staatsoberhauptes fährt Erdogan ebenfalls einen monumentalen Dönerspieß auf. Mit einem solchen war Steinmeier zuvor in die Türkei gereist. 24.04.2024
Propalästinensische DemoSteinmeier in Istanbul mit "Mörder"-Rufen begrüßtZum Beginn seiner Türkei-Reise macht Bundespräsident Steinmeier Stopp an einem für die türkisch-deutsche Migrationsgeschichte symbolträchtigen Bahnhof. Dort wird er erst einmal von Demonstranten empfangen, die mit rabiater Bebilderung ein anderes Thema in den Fokus rücken.22.04.2024
Scholz geheim, Steinmeier kühlSchröder erhält von SPD nur Standard-GeburtstagsgrüßeWenige Tage vor seinem 80. Geburtstag ledert Altkanzler Schröder gegen die SPD-"Führungsfiguren". Entsprechend bekommt der Putin-Freund jetzt wenig euphorische Geburtstagsglückwünsche von Sozialdemokraten. Selbst jahrelange Weggefährten geben sich für Schröder keine große Mühe.07.04.2024
Cannabis-Gesetz unterzeichnetSchwesig macht Steinmeiers JobDas Cannabis-Gesetz sorgt für Diskussionen, sogar von einem Verstoß gegen die Verfassung ist die Rede. Doch das Gesetz schafft es durch den Bundesrat und soll final von Steinmeier unterzeichnet werden. Da der Bundespräsident jedoch im Urlaub ist, unterschreibt seine Vertreterin.27.03.2024
Umfrage bestätigt CDU/CSU-KursMehrheit will Bürgergeld-Verschärfungen und lehnt Cannabis abDie Union steht nicht nur in Umfragen gut da, sie ist auch bei zwei Aufregerthemen auf Kurs: Eine deutliche Mehrheit fordert wie die CDU eine Verschärfung der Bürgergeld-Regelungen. Auch beim von der Ampel freigegeben Cannabis sind die Anhänger fast aller Parteien mehrheitlich aufseiten der entsetzten Union. 26.03.2024
"Es ist noch nicht zu spät"Union bedrängt Steinmeier beim Cannabis-GesetzDer Bundesrat stimmt mehrheitlich für die Teil-Legalisierung von Cannabis, das Gesetz tritt planmäßig ab dem 1. April in Kraft. Trotz demokratischer Niederlage unternimmt die Union einen letzten Versuch und appelliert an den Bundespräsidenten.23.03.2024
