Gerichtshöfe

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Gerichtshöfe

Timoschenkos Tochter Jewgenija und Anwalt Sergej Wlassenko besprechen sich.
28.08.2012 18:33

Fall Timoschenko vor EGMR Hoffnungen liegen in Straßburg

Die Anwälte von Julia Timoschenko behaupten: Ihre Mandatin sei nur inhaftiert, damit sie von der politischen Bühne verschwindet. Desweiteren steht der Vorwurf im Raum, die frühere ukrainische Regierungschefin sei in der Haft mishandelt worden. Der Europäische Menschenrechts-Gerichtshof steht vor einem schwierigen Urteil.

24.08.2012 15:44

Manche Banken kassieren weiter Kreditgebühren bleiben strittig

Dass Banken die Bonität von Kunden prüfen, bevor sie Kredite vergeben, ist selbstverständlich. Es liegt allerdings in ihrem eigenen Interesse, deshalb dürfen sie diese Leistung nicht den Kunden in Rechnung stellen. Das sehen jedenfalls viele Gerichte so. Dennoch wollen sich nicht alle Banken daran halten. Hier kommt der Autor hin

Nach Ansicht von Porsche SE ist die Klage unzulässig.
09.08.2012 06:36

Rechtsstreit mit US-Investoren Porsche SE erleidet Schlappe

Ohrfeige für die Holdinggesellschaft Porsche SE in den USA: Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates New York schmettert den Antrag der Deutschen auf Abweisung der Klage von 26 Hedgefonds in Verbindung mit der gescheiterten VW-Übernahme ab. Im Rechtsstreit geht es um eine angebliche Manipulation der Kapitalmärkte mit Hilfe von Optionen. Hier kommt der Autor hin

Wer tatsächlich eine Reiserücktrittversicherung braucht, sollte sich auch die Konditionen ansehen.
19.07.2012 12:58

Untergejubelte Reiseversicherungen Ebookers unterliegt vor EuGH

Der Flug ist gebucht, die Reiserücktrittsversicherung leider auch – obwohl man die gar nicht haben wollte. Das passiert vielen Verbrauchern, die ihre Flüge über Buchungsportale im Netz kaufen. Der Europäische Gerichtshof schiebt der Praxis der untergeschobenen Versicherungen nun einen Riegel vor. Viele Anbieter haben bereits reagiert. Hier kommt der Autor hin

12.07.2012 10:48

Pflegebedürftig auf Mallorca? Versicherung muss nicht zahlen

Wer sich als deutscher Pflegebedürftiger vorübergehend im Ausland aufhält, kann nicht damit rechnen, dass die Pflegeversicherung für Kosten wie Grundpflege aufkommt. Der Europäische Gerichtshof bestätigt damit eine schon in Deutschland geltende Regelung. Hier kommt der Autor hin

Jetzt dürfen Bauern ihr selbst angebautes Getreide wieder aussäen und auch verkaufen.
12.07.2012 10:36

Salate, Rüben und Tomaten Gericht gibt altes Saatgut frei

Europas Bauern dürfen selbst Saatgut aus alten, amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herstellen und vermarkten. Das stellt der Europäische Gerichtshof fest und kassiert eine umstrittene EU-Richtlinie, die dies bislang verboten hatte. Das Urteil ist eine empfindliche Schlappe für Saatgutkonzerne wie Bayer und Monsanto, die den Markt dominieren. Hier kommt der Autor hin

Anführer oder Getriebener? Romney im Urlaub in New Hampshire.
05.07.2012 10:55

Verwirrende Aussagen zu Gesundheitsreform Romneys Flucht vor sich selbst

Steuer oder Strafzahlung? Um den Kern von Obamas Gesundheitsreform ist ein heftiger Streit entbrannt. Einer, in dem das Romney-Lager widersprüchliche Signale sendet. Denn der Kandidat hat ein Problem: Er hat dem US-Präsidenten einst selbst die Vorlage geliefert. Der hadert derweil mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes. Hier kommt der Autor hin

Der Gerichtshof kritisiert Menschenrechtsverstöße.
03.07.2012 22:33

Justizwillkür im Fall Timoschenko Gerichtshof kritisiert Ukraine

Ukrainische Regierungsgegner sehen sich in ihren Forderungen nach Rechtsstaatlichkeit von den höchsten Grundrechtsrichtern bestärkt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Justiz des Landes ungewöhnlich scharf gerügt. Hier kommt der Autor hin

Rund 4000 Unternehmen und Behörden zählen zum UsedSoft-Kundenstamm.
03.07.2012 12:40

Handel mit gebrauchter Software Verkauf ist generell erlaubt

Der EU-Gerichtshof fällt ein Urteil, das Microsoft & Co. nicht gefallen wird: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden - auch, wenn sie nicht als physische Programmkopie vorliegt, sondern als Download-Lizenz. Der Oracle-Konzern verliert damit einen jahrelangen Rechtsstreit gegen den deutschen Software-Händler UsedSoft. Hier kommt der Autor hin