Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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29.04.2019 13:24

Außerplanmäßige Klausur AKK ruft die CDU-Spitze zusammen

Nach der Europawahl trifft sich der CDU-Bundesvorstand zu einer außerplanmäßigen Klausur. Soll hier der Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt vorbereitet werden? Die Annahme liegt nahe, ist jedoch unwahrscheinlich.

Mit den Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck erleben die Grünen einen Höhenflug in den Umfragen.
29.04.2019 08:01

RTL/n-tv Trendbarometer Grüne kommen der Union immer näher

Im RTL/n-tv Trendbarometer schrumpft der Abstand zwischen Grünen und der Union. Mit Blick auf die Kanzlerfrage liegt ein Schluss nahe: Die Schwäche von CDU/CSU dürfte mit der noch recht neuen Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer zusammenhängen.

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09.04.2019 19:58

Rückkehr der Grundsteuer C Union rügt Scholz' Grundsteuer-Entwurf

Die Koalition ringt weiter um eine neue Grundsteuer. Finanzminister Scholz legt einen Entwurf vor und verspricht keine Mehrbelastungen. Der Union aber fehlt eine Öffnungsklausel. Ohnehin sei das Papier nicht abgestimmt. Das wird nie Gesetz, fasst CSU-Chef Söder zusammen.

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04.04.2019 03:10

Koalitionstreffen im Kanzleramt Union und SPD suchen nach Kompromissen

Nicht nur bei der Migrations- und Asylpolitik herrscht in der Bundesregierung Spannung. Auch weitere Themen, wie die Rolle von Justizministerin Katarina Barley im EU-Wahlkampf, sind Streitthema. Um die Wogen zu glätten, lädt Kanzlerin Merkel die Koalitionsspitzen ins Kanzleramt.

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01.04.2019 15:38

Deutscher Etat für Verteidigung Trump-Team setzt auf GroKo-Ende

Die USA pochen auf höhere Militärausgaben der Nato-Mitgliedsländer. In der Bundesregierung herrscht jedoch Uneinigkeit darüber, ob der Verteidigungsetat auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen soll. Nun schwebt der Trump-Administration offenbar ein Ausweg aus dem Koalitionsstreit vor.

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27.03.2019 19:21

Clinch wegen Saudi-Arabien Einigung über Waffenexporte vertagt

Nach massiver Kritik seitens Frankreichs und Großbritanniens streitet die Große Koalition über das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat findet keine Lösung. Nun müssen die Koalitionsparteien wieder ran. Von Timo Lehmann