RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit will Wechsel zur GroKo, Ampelparteien im UmfragetiefDie Regierungsparteien im Bund kassieren im RTL/ntv-Trendbarometer erneut Tiefstwerte. Die FDP legt minimal zu, während die SPD bei 14 Prozent verharrt. Dass inzwischen eine Mehrheit lieber eine Große Koalition regieren sähe als die Ampel, überrascht nicht - das Außmaß indes schon.24.10.2023
Person der Woche: Olaf Scholz"Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?Der Bundeskanzler und seine SPD können sich zunehmend für den "Deutschlandpakt" begeistern. Sie könnten mit Grünen und FDP brechen und mit der Union koalieren. Auch CDU und CSU können dem Szenario immer mehr abgewinnen. Eine Vorentscheidung könnte bereits in zwei Wochen fallen.24.10.2023Von Wolfram Weimer
Ampeltalk bei MaischbergerKlöckner: "Nicht jede Zuwanderung ist ein Gewinn für Deutschland"In ihrer ersten Sendung nach der Sommerpause sitzen sich bei Sandra Maischberger am Mittwochabend Julia Klöckner und Katrin Göring-Eckardt gegenüber. Die CDU-Politikerin lässt kein gutes Haar an der Politik der Ampelkoalition. Für die Grünen-Politikerin bleibt nur eine Bitte "von Herzen".14.09.2023Von Marko Schlichting
Studie: viele Vorhaben umgesetztDie Ampel macht und tut, doch kaum einer bemerkt esDas Ansehen der Regierungskoalition ist denkbar schlecht. Doch eine Studie stellt fest, dass sich die Bilanz der Ampel zur Halbzeit ihrer Regierung durchaus sehen lassen kann. Die Ampel sei fleißiger als vorherige Regierungen, schreiben die Autoren - doch die Menschen nehmen es ganz anders wahr.12.09.2023Von Sebastian Huld
Woran jede Regierung scheitertDas Bürokratie-Monster ist nicht totzukriegenJede Koalition der vergangenen drei Jahrzehnte versprach einen entschiedenen Kampf gegen Bürokratie. Die Realität sieht anders aus. Auch die Ampel wird scheitern. Es wird Zeit für eine Revolution der deutschen Verwaltung.03.09.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Rückforderungen nach UrteilParteien kämpfen um Millionen - Bittbrief an Bas2018 genehmigt die GroKo den Parteien mehr Geld. Die Opposition klagt dagegen und gewinnt. Parlamentspräsidentin Bas fordert die Erhöhung zurück - gut 100 Millionen Euro. Dies treibt die Kläger in die Arme von Union und SPD, um einen Teil des Geldes zu retten.11.06.2023
Wahl-Drama in BerlinViel Spaß mit der Chaos-SPD, Herr WegnerErst im dritten Wahlgang wird Kai Wegner zum neuen Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt bestimmt. Die zuvor fehlenden Stimmen dürften ihm vor allem Sozialdemokraten verweigert haben. Berlins SPD hätte gut daran getan, das Regieren gleich ganz sein zu lassen.27.04.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Mehrheit beim dritten WahlgangKai Wegner neuer Regierender Bürgermeister in BerlinZweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird der CDU-Landesvorsitzende Wegner im dritten Wahlgang zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt. Er erhält nach zwei gescheiterten Versuchen im dritten Durchgang 86 Ja- und 70 Neinstimmen. 27.04.2023
Wegner wird BürgermeisterBerliner CDU macht Weg für GroKo freiAls erster Christdemokrat seit 2001 wird sehr wahrscheinlich Kai Wegner am Donnerstag ins Rote Rathaus ziehen. Seine Berliner CDU votiert einstimmig für den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. Wie viele Stimmen Wegner bei seiner Wahl bekommt, ist allerdings noch fraglich.24.04.2023
Groko in der Hauptstadt stehtBerliner SPD stimmt knapp für Koalition mit der CDUDie Bundeshauptstadt bekommt eine Große Koalition: Die SPD stimmt, wenn auch knapp, für ein Bündnis mit der CDU. Deren Landeschef Kai Wegner kann damit die Nachfolge von Franziska Giffey antreten, die voraussichtlich Senatorin werden wird. Auch weitere Personalien scheinen bereits abgesprochen.23.04.2023
