75 Jahre GrundgesetzWie standhaft ist die deutsche Verfassung? Deutschland feiert den 75. Geburtstag der deutschen Verfassung. Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch mittlerweile stellen Extremisten von rechts und links die Demokratie infrage wie nie zuvor. Wie standhaft ist das Grundgesetz? 23.05.2024Von Rebecca Wegmann
Bürgerfeste in Berlin und BonnDeutschland feiert sich - Staatsakt für das GrundgesetzAls Grundlage des Zusammenlebens würdigt Bundespräsident Steinmeier das Grundgesetz. Zu dessen 75. Jahrestag des Inkrafttretens hat das Staatsoberhaupt einen Staatsakt angeordnet. Der Ostbeauftragte Schneider erinnert daran, dass die Wiedervereinigung untrennbar zum heutigen Tag dazugehöre.23.05.2024
Woidke und Haseloff lehnen abMinisterpräsidenten gegen Volksabstimmung über das GrundgesetzThüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schlägt vor, das Grundgesetz abzuschaffen und stattdessen eine Verfassung in Kraft zu setzen. Gegen dieses Vorhaben gibt es Kritik aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt.23.05.2024
Vor Berliner AbgeordnetenhausSoldaten legen Diensteid öffentlich abIm Rahmen der Themenwoche "75 Jahre Grundgesetz" leisten junge Soldaten erstmals öffentlich ihren Diensteid. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner sieht darin ein Zeichen, dass die Bundeswehr in die "Mitte der Gesellschaft" gehört. Kritik gibt es von den Linken. 22.05.2024
Per VolksabstimmungRamelow will Grundgesetz in Verfassung ändernDas Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Ein gutes Datum, um es abzuschaffen und dafür eine Verfassung in Kraft zu setzen? Dieser Meinung ist zumindest Bodo Ramelow. Thüringens Ministerpräsident will damit Verschwörungstheoretikern, "Reichsbürgern" und anderen "Schwurblern" den Wind aus den Segeln nehmen.21.05.2024
75 Jahre Grundgesetz"Das Verfassungsjubiläum ist den meisten piepegal"In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik den 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Lange ein Provisorium, besteht es erst seit der Wiedervereinigung als gesamtdeutsche Verfassung. Im Gespräch mit ntv.de erklärt die Politologin Ursula Münch, warum das Verfassungsjubiläum die Politik herausfordert.04.05.2024
Prüfung möglicher StraftatenIslamisten-Demo ruft Staatsanwälte auf den PlanDas Grundgesetz lässt auch extremistische Meinungskundgebungen zu. Die von Islamisten organisierte Demonstration in Hamburg bleibt trotzdem nicht folgenlos. Der Polizeipräsident kündigt eine Prüfung an.29.04.2024
Volksbegriff und RassismusStreit zwischen Verfassungsschutz und AfD zieht sichDas Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz geht weiter. Im Gerichtsprozess wird betrachtet, ob der von AfD-Politikern verwendete Volksbegriff der Verfassung widerspricht und wie die Partei zum Islam steht. Ein Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht ist allerdings nicht in Sicht. 11.04.2024
"In höchstem Maße fahrlässig"Mehr Schutz für Verfassungsgericht: Union stoppt GesprächeDie Ampel will das Bundesverfassungsgericht durch das Grundgesetz schützen lassen. Dafür benötigt sie die Stimmen der Union. Doch die lässt die Gespräche nun platzen. Die Kritik daran fällt deutlich aus.22.02.2024
Grundgesetzänderung soll kommenAmpel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen Die Regierung will das Bundesverfassungsgericht widerstandsfähiger gegen "Feinde der Demokratie" machen. Die Überlegungen der Ampel-Koalition finden Unterstützung in der Union. Eine Grundgesetzänderung steht offenbar kurz bevor.30.01.2024
