Thüringen und Sachsen in GefahrSo könnte die erstarkte AfD die Demokratie untergrabenIn Thüringen geht die AfD als klarer Wahlsieger hervor, in Sachsen landet die Partei auf Platz zwei. Für demokratische Institutionen ist dieser enorme Machtzuwachs der Rechten brandgefährlich, wie Forscher verdeutlichen. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.02.09.2024Von Sarah Platz
Thüringen und Sachsen gefährdetWie die AfD die Demokratie aushebeln könnte Die Umfragen zeigen: Die AfD dürfte ihren Einfluss bei den anstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen deutlich ausbauen. Für demokratische Institutionen ist das brandgefährlich, wie eine Forschungsgruppe verdeutlicht. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.31.08.2024Von Sarah Platz
Wieduwilts WocheNancy Faeser ist schlimmer als die neuen Cola-DeckelDie Bundesinnenministerin wollte eine rechtsextreme Zeitschrift verbieten, obwohl sie es nicht konnte. Sie vervollständigt das Bild einer dünnhäutigen, aggressiven Bundesregierung.16.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Compact"-Verbot wackeltFaeser beschert Rechtsextremen einen inneren ReichsparteitagInnenministerin Faeser ist krachend mit dem Versuch gescheitert, dem Schwurblermagazin "Compact" den Garaus zu machen. Den Schaden hat die Demokratie. All diejenigen, die auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD hoffen, sollten fest die Daumen drücken, dass die Sozialdemokratin abtritt. Sie kann es nicht.15.08.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Grundgesetz wird geändertAmpel und Union wollen Verfassungsgericht stärkenDie Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Polen zeigt, welche Möglichkeiten es gibt, ins Justizsystem einzugreifen. Um das deutsche Verfassungsgericht davor zu schützen, wollen die Ampel und die Union das Grundgesetz ändern.23.07.2024
Geld für die KlimavorsorgeUnion zeigt sich offen für Grundgesetz-ÄnderungExperten fordern es seit Längerem: Die Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel sollen als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz verankert werden. Die Unionsfraktion ist hierzu bereit.30.06.2024
Scholz und Macron treffen sich"Es ist definitiv keine Männerfreundschaft"Die Zustandsbeschreibung "so lala" ist die deutsche Version einer französischen Redewendung. Sie passt also hervorragend, um das Verhältnis beider Länder zu charakterisieren. Scholz und Macron finden keinen Draht zueinander. Dabei geben sich der Kanzler und der Präsident viel Mühe, meistens jedenfalls.27.05.2024Von Sebastian Huld
Bürger feiern Grundgesetz"Demokratie ist kein Zuschauersport"Deutschland feiert 75 Jahre Grundgesetz - auch mit Bürgerfesten in Berlin und Bonn. Wenn sich Spitzenpolitiker wie Olaf Scholz den Fragen des Publikums stellen, geht es bald um Konkretes - Fachkräftemangel, Klima und Taurus für die Ukraine. 25.05.2024Von Rebecca Wegmann
Verfassungstalk bei LanzFDP-Urgestein Baum: "Es riecht nach Krieg"Bei "Markus Lanz" sind zwei "Elder Statesmen" zu Gast: Franz Müntefering und Gerhart Baum. Die beiden ehemaligen Minister sprechen über das Grundgesetz und über die Probleme, mit denen die Demokratie in Deutschland zu kämpfen hat.24.05.2024Von Marko Schlichting
"Wir müssen mehr tun"Steinmeier fordert mehr Geld für VerteidigungNormalerweise hält sich der Bundespräsident aus der Tagespolitik heraus. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes macht Steinmeier eine Ausnahme und stellt sich auf die Seite von Verteidigungsminister Pistorius.23.05.2024
