"Die Hütte brennt, der Herr muss ins Haus"Wowereit droht großes UngemachKlaus Wowereit ist schwer angeschlagen. Doch trotz Rücktrittsforderungen weilt er noch immer im Urlaub. Ein Spiel auf Zeit in der "Steueraffäre Schmitz" will die Opposition jedoch nicht hinnehmen. SPD-Chef Gabriel springt Wowereit zur Seite.06.02.2014
Gegen BER-Kontrollchef PlatzeckSchäuble-Ministerium schlägt querDie Rochade an der BER-Aufsichtsratsspitze ist in Gefahr. Das Bundesfinanzministerium ist Medienberichten zufolge gegen eine Berufung des Brandenburger Ministerpräsidenten Platzeck zum Chef des Gremiums. 09.01.2013
Gebetsraum-Streit geht weiterBleibt Berlin auf dem Teppich?Ein muslimischer Gymnasiast will in der Schule beten, die Schulleitung verbietet das. Der Streit landet vor Gericht und spaltet: Wie weit darf Religionsfreiheit gehen? Nun muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Die Geschichte eines Gerichtsfalles, der Maßstäbe für das multikulturelle Leben in Deutschland setzt. 29.11.2011von Sebastian Schöbel
Koalition beschließt das BetreuungsgeldVorwärts in die SteinzeitEin Schritt vor in der Steuerpolitik, zwei Schritte zurück in der Familienpolitik: Auf dem Koalitionsgipfel erringt die CSU einen ideologischen Sieg. Die Regierung beschließt das umstrittene Betreuungsgeld, und begibt sich damit zurück ins vergangene Jahrhundert. Ein Kommentar von Christian Bartlau. 07.11.2011
Deutschland droht ArbeitskräfteverlustKraft des Migrationsgipfels verpufftDer Migrationsgipfel im Kanzleramt kann den Streit um die richtige Integrationspolitik nicht entscheiden. Die CSU kritisiert das Gipfelergebnis. Muslime fordern Migrantenquoten im Staatsdienst und sehen sich mit der Grünen-Forderung nach Toleranz konfrontiert. Nach einer OECD-Studie droht Deutschland in den kommenden zehn Jahren ein enormer Arbeitskräfteverlust.04.11.2010
Grundgesetz statt SchariaMerkel erklärt WulffDer Islam gehöre zu Deutschland, hat Bundespräsident Wulff am 3. Oktober gesagt und die Union damit nachhaltig verunsichert. Kanzlerin Merkel weist darauf hin, dass in Deutschland das Grundgesetz gilt und nicht etwa die Scharia.06.10.2010
Sängerwettstreit zur EinheitGauck hält Rede zur IntegrationEinen Tag vor Christian Wulff hält Joachim Gauck eine Rede zum 3. Oktober - und will ausdrücklich nicht in Konkurrenz zum Bundespräsidenten treten. Jedoch: Er spricht über das Thema Integration. Genau dies sieht Wulff als Schwerpunkt seiner Amtszeit.02.10.2010
"Ohne Angst und Träumereien"SPD kündigt scharfe Töne anEin Jahr nach ihrem Wahldebakel will die SPD auf einem Sonderparteitag in Berlin über ihren weiteren Kurs beraten. Parteichef Gabriel legt in einer Grundsatzrede Leitlinien für die Zeit bis zur Bundestagswahl 2013 vor. Im Mittelpunkt des eintägigen Kongresses stehen die Wirtschafts- und Steuerpolitik und dabei die Steuergerechtigkeit.26.09.2010
Debatte um MigrantenSarrazin-Partei hätte 18 ProzentGlaubt man einer Umfrage, hätte eine neue Partei unter der Führung des Polit-Provokateurs Sarrazin ein Wählerpotential von rund 18 Prozent. Das ist ein erheblicher Wert. Viele Deutsche sind zudem der Ansicht, Sarrazin gebe wichtige Denkanstöße. Unterdessen wird bekannt, dass die Bundesbank das Buch ihres Vorstandes möglicherweise schon früh kannte.05.09.2010
Hartz IV braucht neue BasisBundesregierung muss rechnen"Schätzungen ins Blaue hinein" sind verfassungswidrig, wenn es um die Festlegung der Hartz-IV-Regelsätze geht. Die Bundesregierung steht nun vor einer gewaltigen Aufgabe: Bis zum Jahresende muss eine Neuregelung stehen, vor allem bei den Leistungen für Kinder muss neu gerechnet werden.09.02.2010
