Integrationsgesetz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Integrationsgesetz

127257924.jpg
03.12.2019 15:49

Urteil zu CSU-Leitkultur-Gesetz Pflichtkurse über Werte verfassungswidrig

Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise bringt Bayern ein eigenes Leitkultur-Gesetz auf den Weg. Das wird vom Verfassungsgerichtshof des Freistaats nun teilweise kassiert. So etwa dürfen Flüchtlinge nicht in einen Wertegrundkurs gezwungen werden. Den Kern des Gesetzes sieht die CSU allerdings bewahrt.

Unbenannt.JPG
18.05.2017 09:23

Keine Tanzeinlage Merkel dreht sich im Kreis

Kühl und emotionslos: So kennt man Angela Merkel. Doch jetzt macht ein Bild der Bundeskanzlerin die Runde, auf dem sie strahlt und ausgelassen tanzt. Was war denn da los?

25609644.jpg
02.05.2017 13:37

"Verordnete Leitkultur" Bayern-SPD klagt gegen Integrationsgesetz

In Bayern beschäftigt der Streit um das Integrationsgesetz nun auch die Justiz: Weil die SPD Teile des Gesetzes für verfassungswidrig hält, zieht die Partei vor den Verfassungsgerichtshof des Landes. Sie will "einen autoritären Bevormundungsstaat" verhindern.

Die meisten Asylbewerber könnten erst einen Integrationskurs machen, wenn sie anerkannt sind, stellt Özoguz fest. Das sei "integrationspolitisch unsinnig".
07.07.2016 05:12

"Extrem kurzsichtig" Özoguz kritisiert Integrationsgesetz

Der Bundestag soll das Integrationsgesetz verabschieden, doch die Integrationsbeauftragte Özoguz sieht deutliche Mängel. Das Gesetz drohe Migranten von der Integration auszuschließen, sagt sie. Denn wie definiert sich die "gute Bleibeperspektive"?

881de662b75eda0c42f404b0dd1b2381.jpg
25.05.2016 13:39

Was ist die Botschaft von Meseberg? "Man konnte auch mal lachen"

Die Bundesregierung widmet sich bei ihrer Klausur in Meseberg den wichtigsten Themen nach Krieg und Frieden, befindet SPD-Chef Gabriel. Die Frage, wie wünschenswert die Fortsetzung dieser Koalition sei, lässt er von Kanzlerin Merkel beantworten. Von Hubertus Volmer, Meseberg

  • 1
  • 2