Joe Biden - Thema Seite 115

Joe Biden

Der Demokrat Joe Biden gewinnt am 3. November 2020 die US-Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Donald Trump. Am 20. Januar 2021 zieht Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ins Weiße Haus.

Durchgesickerte Details FBI durchsuchte Biden-Büro nach Akten

Einen Durchsuchungsbefehl brauchen die Ermittler nicht, weil der US-Präsident kooperiert. Dennoch wird erst jetzt bekannt, dass Bidens Washingtoner Büro schon Mitte November Besuch vom FBI bekam. Auch dort suchte man nach Verschluss-Akten.

31.01.2023

Im Bündnis gegen NordkoreaUSA und Südkorea verschärfen Militärmanöver

Angesichts der anhaltenden Provokation Nordkoreas wollen die USA und Südkorea ihre militärische Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die USA stelle "ihre Verteidigungsressourcen im vollen Umfang" zur Verfügung. Im Falle eines nuklearen Angriff bedeutet dies auch den Einsatz von Atomwaffen.

31.01.2023

Roth im "ntv Frühstart""Ohne die USA hätte die Ukraine längst verloren"

In der Waffendebatte fordert SPD-Außenpolitiker Michael Roth eine europäische Allianz für Waffensysteme und die Einigung auf einen Kampfpanzertyp in der EU nach amerikanischem Vorbild. Kritik gibt es an den Aussagen von Brasiliens Präsident Lula.

31.01.2023

Macron schließt nichts ausBiden sagt Nein zu Kampfjet-Lieferung

Bislang heißt es bei der US-Regierung, die Unterstützung der Ukraine richte sich nach deren Bedarf, kein Waffensystem werde grundsätzlich ausgeschlossen. Bei der Frage nach F-16-Kampfjets zieht Präsident Biden jetzt aber doch eine rote Linie. Frankreichs Präsident Macron hält eine Lieferung von Kampfflugzeugen dagegen grundsätzlich für möglich.

30.01.2023

Völkerrecht und KriegsrhetorikMachen Panzer und Sprüche ein Land zur Kriegspartei?

Kritiker der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sehen die NATO auf dem Weg, Kriegspartei zu werden. Putin stellt seinen Krieg ohnehin als Verteidigung gegen den Westen dar. Völkerrechtlich ist beides falsch.

30.01.2023Von Hubertus Volmer

Treffen mit Biden geplantKevin McCarthy: USA droht kein Zahlungsausfall

Vor gut zwei Wochen warnt US-Finanzministerin Yellen, den USA drohe bald ein erneuter Zahlungsausfall. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses will davon nichts wissen. Den werde es nicht geben, sagt McCarthy. Eine Lösung könnte ein angekündigtes Gespräch mit Präsident Biden bringen.

29.01.2023

Nur die Spitze des Eisbergs?Das Problem mit Geheimdokumenten in den USA

Erst Trump, dann Biden, jetzt Pence: Bei immer mehr Spitzenpolitikern in den USA werden geheime Dokumente gefunden. Experten sehen ein Problem in der schieren Menge von Verschlusssachen. In den USA würden viel zu viele Papiere als geheim eingestuft.

29.01.2023

Schwarzer zu Tode geprügeltMemphis löst Polizei-Sondereinheit nach Tötung auf

Ein weiterer Fall von brutaler Polizeigewalt schockt die USA. Nach dem Tod des Schwarzen Tyre Nichols durch fünf ebenfalls schwarze Polizisten löst die Stadt Memphis die Sondereinheit auf, zu der die Angeklagten gehörten. Sie sollten illegale Aktivitäten in kriminellen Vierteln bekämpfen.

29.01.2023

Aufnahme dokumentiert TathergangPolizei-Video zeigt Angriff auf Pelosis Ehemann

Im Oktober vergangenen Jahres wird der Ehemann von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi Opfer eines brutalen Überfalls. Während sich der 82-Jährige im Krankenhaus erholt, ranken sich Verschwörungstheorien um Ablauf und Hintergrund der Tat. Ein veröffentlichtes Video der Polizei gibt nun Einblick.

27.01.2023

Ukraine im Krieg, China im BlickUS-Kongress versetzt Pentagon in Waffenrausch

Die Vereinigten Staaten haben ihr Militärbudget erhöht. Die geplanten Waffenbestellungen des Pentagon zeigen, dass es um mehr als nur den Krieg in der Ukraine geht.

27.01.2023Von Roland Peters