Joe Biden - Thema Seite 115

Joe Biden

Der Demokrat Joe Biden gewinnt am 3. November 2020 die US-Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Donald Trump. Am 20. Januar 2021 zieht Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ins Weiße Haus.

Rede zur Lage der NationBiden plant Wall-Street- und Milliardärssteuer

Wie geht es den USA? Diese Fragen muss US-Präsident Biden in wenigen Stunden beiden Kongresskammern und großen Teilen der Bevölkerung beantworten. Gleichzeitig will der Demokrat für politische Ziele werben. Doch deren Umsetzung scheint so gut wie ausgeschlossen.

07.02.2023

Während Trumps PräsidentschaftEs gab laut Pentagon mehrere frühere Ballon-Vorfälle

Nach Abschuss eines mutmaßlichen Spionageballons werfen einige US-Republikaner Präsident Biden ein zu spätes Handeln vor. Das US-Verteidigungsministerium informiert seinerseits über frühere Ballons - vor allem während Donald Trumps Präsidentschaft. Den bringt das zum Toben.

05.02.2023

Interview mit Oona Hathaway"Putins Handeln ist nicht nur falsch, sondern kriminell"

Die amerikanische Völkerrechtlerin Oona Hathaway fordert die Einrichtung eines Sondertribunals, das sich mit dem russischen Überfall auf die Ukraine befasst. Nicht nur einzelne Kriegsverbrechen, der Angriff selbst müsse bestraft werden.

05.02.2023

Green New Industrial Deal"USA und China erhöhen den Druck im Kessel enorm"

Als Reaktion auf Joe Bidens Inflation Reduction Act will die EU nun ein eigenes milliardenschweres Investitionsprogramm für grüne Technologien auflegen. Diese verschärften Wettbewerbsbedingungen können zu einem schnellen Wandel führen, sagt Manfred Fischedick vom Wuppertal Institut.

05.02.2023

Nach Israel-KritikRepublikaner werfen Demokratin Omar aus Kongressausschuss

Mit ihren kritischen Bemerkungen zu Israel löst die US-Demokratin Ilhan Omar immer wieder Kontroversen aus. Aus diesem Grund verdrängen sie nun die Republikaner mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus aus einem wichtigen Ausschuss. Omar wirft Abgeordneten Rassismus vor.

03.02.2023

Suche nach GeheimdokumentenFBI nimmt sich Bidens Strandhaus vor

In der Affäre um unterschlagene Dokumente lassen sich einige Parallelen zwischen Präsident Biden und seinem Vorgänger Trump ziehen. Der Unterschied: Biden sichert der Justiz seine volle Unterstützung zu. In "Kooperation des Präsidenten" durchkämmt das FBI nun dessen Strandhaus.

01.02.2023

Durchgesickerte Details FBI durchsuchte Biden-Büro nach Akten

Einen Durchsuchungsbefehl brauchen die Ermittler nicht, weil der US-Präsident kooperiert. Dennoch wird erst jetzt bekannt, dass Bidens Washingtoner Büro schon Mitte November Besuch vom FBI bekam. Auch dort suchte man nach Verschluss-Akten.

31.01.2023

Im Bündnis gegen NordkoreaUSA und Südkorea verschärfen Militärmanöver

Angesichts der anhaltenden Provokation Nordkoreas wollen die USA und Südkorea ihre militärische Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die USA stelle "ihre Verteidigungsressourcen im vollen Umfang" zur Verfügung. Im Falle eines nuklearen Angriff bedeutet dies auch den Einsatz von Atomwaffen.

31.01.2023

Roth im "ntv Frühstart""Ohne die USA hätte die Ukraine längst verloren"

In der Waffendebatte fordert SPD-Außenpolitiker Michael Roth eine europäische Allianz für Waffensysteme und die Einigung auf einen Kampfpanzertyp in der EU nach amerikanischem Vorbild. Kritik gibt es an den Aussagen von Brasiliens Präsident Lula.

31.01.2023

Macron schließt nichts ausBiden sagt Nein zu Kampfjet-Lieferung

Bislang heißt es bei der US-Regierung, die Unterstützung der Ukraine richte sich nach deren Bedarf, kein Waffensystem werde grundsätzlich ausgeschlossen. Bei der Frage nach F-16-Kampfjets zieht Präsident Biden jetzt aber doch eine rote Linie. Frankreichs Präsident Macron hält eine Lieferung von Kampfflugzeugen dagegen grundsätzlich für möglich.

30.01.2023