Joe Biden - Thema Seite 116

Joe Biden

Der Demokrat Joe Biden gewinnt am 3. November 2020 die US-Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Donald Trump. Am 20. Januar 2021 zieht Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ins Weiße Haus.

Völkerrecht und KriegsrhetorikMachen Panzer und Sprüche ein Land zur Kriegspartei?

Kritiker der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sehen die NATO auf dem Weg, Kriegspartei zu werden. Putin stellt seinen Krieg ohnehin als Verteidigung gegen den Westen dar. Völkerrechtlich ist beides falsch.

30.01.2023Von Hubertus Volmer

Treffen mit Biden geplantKevin McCarthy: USA droht kein Zahlungsausfall

Vor gut zwei Wochen warnt US-Finanzministerin Yellen, den USA drohe bald ein erneuter Zahlungsausfall. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses will davon nichts wissen. Den werde es nicht geben, sagt McCarthy. Eine Lösung könnte ein angekündigtes Gespräch mit Präsident Biden bringen.

29.01.2023

Nur die Spitze des Eisbergs?Das Problem mit Geheimdokumenten in den USA

Erst Trump, dann Biden, jetzt Pence: Bei immer mehr Spitzenpolitikern in den USA werden geheime Dokumente gefunden. Experten sehen ein Problem in der schieren Menge von Verschlusssachen. In den USA würden viel zu viele Papiere als geheim eingestuft.

29.01.2023

Schwarzer zu Tode geprügeltMemphis löst Polizei-Sondereinheit nach Tötung auf

Ein weiterer Fall von brutaler Polizeigewalt schockt die USA. Nach dem Tod des Schwarzen Tyre Nichols durch fünf ebenfalls schwarze Polizisten löst die Stadt Memphis die Sondereinheit auf, zu der die Angeklagten gehörten. Sie sollten illegale Aktivitäten in kriminellen Vierteln bekämpfen.

29.01.2023

Aufnahme dokumentiert TathergangPolizei-Video zeigt Angriff auf Pelosis Ehemann

Im Oktober vergangenen Jahres wird der Ehemann von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi Opfer eines brutalen Überfalls. Während sich der 82-Jährige im Krankenhaus erholt, ranken sich Verschwörungstheorien um Ablauf und Hintergrund der Tat. Ein veröffentlichtes Video der Polizei gibt nun Einblick.

27.01.2023

Ukraine im Krieg, China im BlickUS-Kongress versetzt Pentagon in Waffenrausch

Die Vereinigten Staaten haben ihr Militärbudget erhöht. Die geplanten Waffenbestellungen des Pentagon zeigen, dass es um mehr als nur den Krieg in der Ukraine geht.

27.01.2023Von Roland Peters

USA-Experte Werz im Interview"USA nehmen Scholz nicht übel, deutsche Interessen zu vertreten"

Dass Bundeskanzler Scholz aushandelte, dass auch die Amerikaner der Ukraine Panzer liefern, erkennen manche als Erfolg an. Andere befürchten, die Entscheidung belaste das Verhältnis zu den USA. Michael Werz vom US-Thinktank American Center for Progress in Washington sieht das völlig anders.

26.01.2023

Ostdeutsche fürchten die FolgenMehrheit der Deutschen begrüßt Leopard-Lieferung

Die Entscheidung, nun doch Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, stößt einer Forsa-Umfrage zufolge bei mehr als der Hälfte der Deutschen auf Zustimmung. Besonders von Grünen-Anhängern gibt es Beifall. Bei AfD-Anhängern und Ostdeutschen überwiegt hingegen die Skepsis.

26.01.2023

"Er ist kein Pablo Picasso"Hunter Bidens Kunstgeschäft erzürnt Republikaner

Bis zu 225.000 Dollar für ein abstraktes Kunstwerk von Hunter Biden? Den US-Republikanern sind die Geschäfte des Sohnes des Präsidenten ein Dorn im Auge. Sie fordern Klarheit über die anonymen Käufer der Bilder. Die Trump-Partei wittert Korruption.

26.01.2023

"Wochenlang vorbereitet"US-Sicherheitsrat verteidigt Panzer-Beschluss

Zunächst winkt das US-Verteidigungsministerium ab: US-Kampfpanzer vom Typ Abrams machten aus praktischen Gründen für die Ukraine keinen Sinn. Nachdem US-Präsident Biden sich doch für eine Lieferung entschieden hat, stellt der Nationale Sicherheitsrat klar, dass es kein Hauruck-Votum war.

25.01.2023