Hass im Netz trifft MinderheitenJeder Vierte wird mit Gewalt im Internet konfrontiertDas Internet ist kein rechtsfreier Raum, betonen Politiker gebetsmühlenartig. Die Realität wird anders empfunden. Laut einer Befragung glauben fast 90 Prozent, dass Hass im Netz zunimmt. Besonders oft trifft es Migranten, Frauen und homo- und bisexuelle Menschen. Nicht selten ist Gewalt im Spiel.13.02.2024
Kanzler zu Holocaust-GedenkenScholz: "Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar!"Vor 79 Jahren befreien sowjetische Truppen das Vernichtungslager Auschwitz. Bundeskanzler Scholz ermahnt die deutsche Bevölkerung, sich entschieden gegen Rassismus zu stellen. Die Überlebende Margot Friedländer warnt mit Blick auf aktuelle Entwicklungen: "So hat es damals auch angefangen."27.01.2024
Lisa Paus im Frühstart"Gehsteigbelästigungen" werden verbotenSeit Jahren kommt es immer wieder zu sogenannten Gehsteigbelästigungen von Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen möchten. Mit einem Gesetz will die Ampel verhindern, dass Abtreibungsgegner Frauen bedrängen.24.01.2024
Familienministerin im FrühstartLisa Paus nach Haushaltseinigung: Kindergrundsicherung kommtDie Ampel hat sich auf einen Haushalt 2024 geeinigt. Familienministerin Paus geht davon aus, dass mit der Kindergrundsicherung ihr Hauptprojekt bestehen bleibt. Sie legt heute zudem eine Strategie gegen Einsamkeit vor.13.12.2023
Lisa Paus überprüft ZeitplanKindergrundsicherung könnte stufenweise kommenMuss Familienministerin Paus die nächste Kröte schlucken? Nachdem sie schon deutlich weniger Geld für die Kindergrundsicherung erhält als geplant, wankt nun offenbar auch der Starttermin. Einem Bericht zufolge prüft die Ministerin, ob die Auszahlungen schrittweise eingeführt werden. 06.12.2023
Finanzierung und BürokratieBundesrat sieht Kindergrundsicherung skeptischDie Kindergrundsicherung ist ein Herzensprojekt der grünen Familienministerin Paus. Nach langem Gezerre im Kabinett stößt die Neuerung jetzt auch im Bundesrat auf Ablehnung. Das Urteil aus Karlsruhe gefährdet außerdem die finanzielle Basis. 24.11.2023
Zwischen April 2024 und 2025Elterngeld-Einkommensgrenzen sollen schrittweise sinkenBei einem der großen Streitthemen der vergangenen Monate einigt sich die Ampel offenbar. Es geht um die Senkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld. Diese soll nicht wie bisher geplant mit einem Mal erfolgen. Mehrere Schritte sind bis in den April 2025 geplant.16.11.2023
Aus der Schmoll-EckeWillkommen in Deutschland! Sind Sie Antisemit?Unser Kolumnist versucht immer wieder, ernsten Dingen lustige Seiten abzugewinnen. Aber was, wenn die Realität genauso putzig ist wie seine Hirngespinste? Man schaue nur auf die Vorschläge, den Judenhass einzudämmen. Zum Schießen komisch. Aber bitte: keine Gewalt!11.11.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Entwurf kontert Paus' VorschlägeFDP will Besserverdienern das Elterngeld erhaltenBurgfrieden in der Ampel? Keine Spur! Lange zäh diskutiert, legt Familienministerin Paus einen Vorschlag für Kürzungen beim Elterngeld vor. Der wird nun erneut von Koalitionspartner FDP torpediert. Die will zwar die Bezugszeit reduzieren, aber nicht den Personenkreis. 17.10.2023
"Noch viele offene Fragen"FDP bremst erneut bei Kindergrundsicherung Das Kabinett hat das Lieblingsprojekt der Grünen nach langem Streit durchgewinkt. Doch nun stellt die FDP erneut Bedingungen: Die Kindergrundsicherung müsse auf ihre Bürokratielasten geprüft werden. Außerdem soll das Gesetz Arbeitsanreize setzen. Das klingt nach viel Arbeit für Ministerin Paus. 06.10.2023
