Richterwahl geglücktUnion und SPD feiern freudlosen ErfolgAm Ende ist es gut gegangen: Der Bundestag wählt zwei Richterinnen und einen Richter an das Bundesverfassungsgericht. Ein immens wichtiger Erfolg für die junge Regierung, aber einer für den sie sich wenig kaufen kann.25.09.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Nach Streit um Brosius-GersdorfSPD-Fraktionschef Miersch will Richterwahl noch im SeptemberNach der geplatzten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht plant Matthias Miersch noch in diesem Monat einen neuen Anlauf. Dazu wolle er zeitnah Gespräche mit Grünen und Linkspartei führen, so der SPD-Politiker. Die Union äußert sich bei dem straffen Zeitplan zurückhaltender.09.09.2025
Miersch im ntv FrühstartSPD-Fraktionschef nach Koalitionsausschuss voll des Lobes Nach dem Ausschuss der Einigkeit folgt die Arbeit und Reformen. SPD-Fraktionschef Miersch gibt sich optimistisch - und verteidigt das Vorgehen der Koalition.04.09.2025
"Gemeinsames Signal"Spahn und Miersch sind überraschend in KiewErstmals seit Kriegsbeginn reisen die Fraktionschefs einer deutschen Regierungskoalition in die Ukraine. Jens Spahn und Matthias Miersch betonen bei dem Besuch ihre Einigkeit. Die mögliche Entsendung von Soldaten der Bundeswehr in das angegriffene Land halten sie offen. 01.09.2025
Union und SPD schwören sich ein"Guter Geist von Würzburg" soll Deutschland voranbringenSie wollten nicht miteinander regieren und müssen es doch: Nachdem es zwischen Union und SPD vor den Sommerferien hakte, wollen die Fraktionsspitzen es nun mit ganz vielen Gesprächen richten. Nach ihrer Klausurtagung in Würzburg üben sich die Beteiligten in Zuversicht.29.08.2025Von Sebastian Huld, Würzburg
SPD-Fraktionschef im FrühstartMiersch zu Richterwahl: "Wir haben einen Namen"Auf einer Skala von 0 bis 10 bewertet SPD-Fraktionschef Miersch sein Verhältnis zum Unions-Kollegen Spahn mit einer 7. Gemeinsam habe man Maßnahmen beschlossen, damit die Wahl der Verfassungsrichter nicht wieder schiefgeht, sagt Miersch. Den Namen eines neuen Anwärters gibt es schon.21.08.2025
Knirschende KoalitionSpahn schlägt Abgeordneten Teambuilding-Abend vorGut drei Monate nach der Regierungsübernahme läuft die Zusammenarbeit der Koalitionäre von CDU/CSU und SPD nicht gerade reibungsarm. Der Unionsfraktionschef verspricht Besserung und hat auch einen Vorschlag.21.08.2025
"Rechter Mob feiert Triumph"In der SPD brodelt es nach Brosius-Gersdorfs RückzugFrauke Brosius-Gersdorf zieht sich als Richterkandidatin zurück. Problem also gelöst? Das können in der SPD viele nicht so sehen. Die Wut fokussiert sich dabei auf Fraktionschef Spahn. Aus Sicht des Parteilinken Stegner hat dieser der extremen Rechten zu einem Sieg verholfen und muss gehen.08.08.2025
Kritik an Abwarte-Votum der SPD Deutscher Nato-General verlangt Rückkehr zur WehrpflichtGeht es nach SPD-Fraktionschef Miersch, darf über die Wehrpflicht erst in der nächsten Legislatur gesprochen werden. Damit zieht sich der Sozialdemokrat Widerspruch aus der eigenen Partei zu. Auch der höchste deutsche Nato-General hält gar nichts davon, weitere Jahre abzuwarten. 11.06.2025
SPD drängt, Union warntKoalition streitet über AfD-VerbotsverfahrenDer SPD-Fraktionschef will unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg bringen. Auf seinen Koalitionspartner kann er allerdings nicht zählen - CSU-Minister Dobrindt warnt vor einem "bösen Erwachen". Perspektivisch könnte sich die Stimmung in der Union jedoch wandeln.07.06.2025
