Wehrdienst bleibt freiwillig Mit diesem Gesetz geht Deutschland ins RisikoDie Einigung auf einen neuen Wehrdienst steht. Gut, dass es losgeht. Falls die Zahl der Freiwilligen jedoch nicht ausreicht, geht die Debatte von vorne los. Das birgt mehr Risiken als Deutschland sich leisten kann.13.11.2025Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Wenn Freiwilligkeit nicht reicht Union und SPD vereinbaren Wehrpflicht mit LosverfahrenSeit Wochen ringen CDU, CSU und SPD um die genaue Ausgestaltung eines wieder scharfgestellten Wehrdienstes. Die Sozialdemokraten sind lange Zeit für ein rein freiwilliges Modell, nun kommt es anders: Wenn die Zahlen freiwilliger Wehrdienstleistender nicht erreicht wird, soll Kamerad Zufall entscheiden.14.10.2025
SPD-Fraktionschef bei ntv Miersch sieht keine scharf gestellte Wehrpflicht kommenDas Wehrdienstmodernisierungsgesetz erreicht den Bundestag. SPD und Union streiten noch über den Aspekt der Freiwilligkeit. SPD-Fraktionschef Miersch glaubt im Gespräch mit ntv nicht an einen Stichtag, an dem automatisch eine Wehrpflicht aktiviert wird.13.10.2025
Richterwahl geglückt Union und SPD feiern freudlosen ErfolgAm Ende ist es gut gegangen: Der Bundestag wählt zwei Richterinnen und einen Richter an das Bundesverfassungsgericht. Ein immens wichtiger Erfolg für die junge Regierung, aber einer für den sie sich wenig kaufen kann.25.09.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Nach Streit um Brosius-Gersdorf SPD-Fraktionschef Miersch will Richterwahl noch im SeptemberNach der geplatzten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht plant Matthias Miersch noch in diesem Monat einen neuen Anlauf. Dazu wolle er zeitnah Gespräche mit Grünen und Linkspartei führen, so der SPD-Politiker. Die Union äußert sich bei dem straffen Zeitplan zurückhaltender.09.09.2025
Miersch im ntv Frühstart SPD-Fraktionschef nach Koalitionsausschuss voll des Lobes Nach dem Ausschuss der Einigkeit folgt die Arbeit und Reformen. SPD-Fraktionschef Miersch gibt sich optimistisch - und verteidigt das Vorgehen der Koalition.04.09.2025
"Gemeinsames Signal" Spahn und Miersch sind überraschend in KiewErstmals seit Kriegsbeginn reisen die Fraktionschefs einer deutschen Regierungskoalition in die Ukraine. Jens Spahn und Matthias Miersch betonen bei dem Besuch ihre Einigkeit. Die mögliche Entsendung von Soldaten der Bundeswehr in das angegriffene Land halten sie offen. 01.09.2025
Union und SPD schwören sich ein "Guter Geist von Würzburg" soll Deutschland voranbringenSie wollten nicht miteinander regieren und müssen es doch: Nachdem es zwischen Union und SPD vor den Sommerferien hakte, wollen die Fraktionsspitzen es nun mit ganz vielen Gesprächen richten. Nach ihrer Klausurtagung in Würzburg üben sich die Beteiligten in Zuversicht.29.08.2025Von Sebastian Huld, Würzburg
SPD-Fraktionschef im Frühstart Miersch zu Richterwahl: "Wir haben einen Namen"Auf einer Skala von 0 bis 10 bewertet SPD-Fraktionschef Miersch sein Verhältnis zum Unions-Kollegen Spahn mit einer 7. Gemeinsam habe man Maßnahmen beschlossen, damit die Wahl der Verfassungsrichter nicht wieder schiefgeht, sagt Miersch. Den Namen eines neuen Anwärters gibt es schon.21.08.2025
Knirschende Koalition Spahn schlägt Abgeordneten Teambuilding-Abend vorGut drei Monate nach der Regierungsübernahme läuft die Zusammenarbeit der Koalitionäre von CDU/CSU und SPD nicht gerade reibungsarm. Der Unionsfraktionschef verspricht Besserung und hat auch einen Vorschlag.21.08.2025
