Appell an andere NATO-LänderPistorius: Können Ukraine keine Patriots mehr liefernZwei Patriot-Flugabwehrsysteme hat Deutschland der Ukraine bereits geliefert, ein drittes ist Kiew versprochen. Verteidigungsminister Pistorius zufolge kann Berlin kein weiteres System entbehren. Er ruft die anderen NATO-Staaten zu mehr Unterstützung auf. 13.06.2024
"Fühlt sich wie Ungarn an" Deutschland bremst EU-Sanktionen gegen Russland Nicht zum ersten Mal irritiert Deutschland die EU-Partner mit Bedenken beim Umgang mit Moskau. Brüsseler Diplomaten lassen durchblicken, dass die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland verzögert. Eine Erklärung der Ampel-Spitzen bleibt aus. 13.06.2024
"Brücke" zur NATO-MitgliedschaftUSA sind zum Sicherheitsabkommen mit Ukraine bereitIn den USA wird der Schritt bereits als eine "Brücke" zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine bezeichnet: Washington und Kiew wollen ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Das Dokument enthält zwar keine Zusagen zu Waffenlieferungen, soll aber sicherstellen, "dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann."12.06.2024
Fragebogen, Musterung, AuswahlSo soll die neue Wehrpflicht aussehenMit einem "neuen Wehrdienst" will Bundesverteidigungsminister Pistorius für mehr Reservisten sorgen. Zugleich hofft er auf einen "positiven Nebeneffekt". Wie sieht der Plan aus, warum wird er jetzt vorgestellt? Und sind auch Frauen betroffen? Alle Fragen und Antworten im Überblick.12.06.2024Von Hubertus Volmer
Absage an MacronScholz schließt deutsche Militärausbilder in der Ukraine ausFrankreichs Präsident Macron will "aus Gründen der Effizienz" gemeinsam mit anderen Ländern, Militärausbilder in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz erteilt diesem Vorstoß eine klare Absage und erläutert noch einmal seine Maßstäbe für die Unterstützung der Ukraine. 08.06.2024
Bedarf weit über PersonalzielBericht: Bundeswehr braucht für NATO-Ziele viel mehr SoldatenDie Bundeswehr hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Personalstand auf 203.000 Soldaten zu erhöhen. Einem Bericht zufolge reicht diese Zahl bei weitem nicht aus, um die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Demnach benötigt es zehntausende Soldaten mehr. 07.06.2024
Berlin lehnt Begriff Mission abDeutschlands Rücksicht auf Moskau nervt NATO-PartnerWortklauberei oder substanzieller Einwand? Die NATO will ein Unterstützungsprojekt für die Ukraine auflegen, Deutschland pocht darauf, dieses aber nicht "Mission" zu nennen. Damit wecke man in Russland Befürchtungen, das Bündnis wolle eigene Soldaten einsetzen. Das sieht aber nur Berlin so.07.06.2024
NATO-Länder konkurrierenRüstungskonzern kann die Ukraine nicht schnell beliefernWaffenhersteller müssen derzeit einen Spagat schaffen: Die Ukraine braucht Material zur Abwehr der russischen Invasion und NATO-Staaten möchten ihre geschrumpften Bestände auffüllen. Zu viel auf einmal, klagt die Rüstungsschmiede KNDS. Vor zwei Jahren glaubte man nicht an einen langjährigen Krieg. 06.06.2024
Nach russischem VorbildGeorgien plant queer-feindliche GesetzeDer Kaukasus-Staat Georgien ist in vielen Fragen gespalten. Nun will die Regierungspartei des Landes ihre Anhänger mit queer-feindlicher Politik mobilisieren. Kritiker fürchten um den EU- und NATO-Beitritt.04.06.2024
Sollte Russland angreifenNATO plant wohl Alternativrouten für US-Truppen an OstflankeIm Falle eines russischen Angriffs auf die NATO, würden US-Truppen über die Niederlande nach Europa gelangen, um die Allianz zu verteidigen. Einem Bericht zufolge beschäftigt sich das Bündnis aber auch mit Alternativrouten. Denn die Häfen in Nordeuropa gelten als anfällig für russische Luftangriffe.04.06.2024
