NATO

Schon vor fünfzehn Jahren hat die NATO der Ukraine den Beitritt in Aussicht gestellt, ihr damit jedoch nicht geholfen, wie spätestens seit dem russischen Angriffskrieg klar ist. Das könnte sich beim Gipfel in Vilnius ändern. Wieder sind es die Deutschen, die mauern. Von Hubertus Volmer

Erstmals seit der russischen Invasion in der Ukraine treffen sich Präsident Selenskyj und sein türkischer Amtskollege in Istanbul. Dabei signalisiert Erdogan seine Unterstützung für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Gleichzeitig drängt er auf "Friedensgespräche" mit Russland.

Wenn es um die Abwehr ballistischer Raketen geht, klaffen in der europäischen Verteidigung Lücken. Diese will Deutschland gemeinsam mit 18 weiteren Staaten schnellstmöglich schließen. Wie weit die Pläne für ein Luftverteidigungssystem gediehen sind und wer mitmacht - ein Überblick.

Trotz einer kräftigen Erhöhung des Wehretats verfehlt Deutschland das von der NATO bestimmte Ziel, zwei Prozent seines BIP für Verteidigung auszugeben. Dieser Richtwert wird nach einem Beschluss der 31 Bündnismitglieder nun verbindliche Vorgabe.

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Passend zum NATO-Gipfel in der kommenden Woche bereitet das Verteidigungsbündnis ein neues Hilfsprogramm für die Ukraine vor. Unter anderem soll die Zusammenarbeit zwischen der NATO und Kiews Streitkräften verbessert werden. Auch auf der politischen Ebene wird eine Vertiefung der Kontakte angestrebt.

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft der Bundesregierung vor, in der Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine nicht klar zu sein. Deutschland sei "wieder eines der NATO-Länder, das der Ukraine eine wichtige und mögliche Unterstützung nicht gibt".

Seit Wochen arbeitet Jens Stoltenberg fieberhaft daran, die Blockade der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens zu lockern. Kurz vor dem Gipfel in Litauen scheint es Bewegung zu geben. Ein Spitzentreffen zwischen Ankara und Stockholm könnte den Durchbruch bringen.

Seit Juni ist in Sofia eine proeuropäische Regierung im Amt. Und die steht auch für einen Kurswechsel in der Ukraine-Politik. Entsprechend macht Selenskyj einen Staatsbesuch in Bulgarien. Unter anderem wird es dabei wohl auch um den NATO-Beitritt der Ukraine gehen.