Wer destabilisiert hier wen?Drohungen der SPD sind billig und schädlichDie SPD hat zig Vorsitzende verschlissen. Dass sich jetzt führende Sozialdemokraten als Garanten der Stabilität in chaotischer Zeit aufspielen, ist nicht glaubhaft - und leicht durchschaubar. Sie suchen einen eleganten Weg aus der GroKo - mit teils peinlichen Argumenten.13.02.2020Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Sorge um Vorgänge an CDU-SpitzeSPD-Spitze hält an GroKo fest - mit MerkelBeeinträchtigt der angekündigte Rücktritt von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer die Arbeit der Großen Koalition? Sie selbst sieht das nicht. Auch die SPD-Spitze sieht die Bundesregierung nicht gefährdet. Anders sei es freilich, wenn Merkel nicht mehr Kanzlerin wäre, heißt es.10.02.2020
Ziemiak lehnt Hilfe abCDU bleibt bei klarem Nein zu RamelowWie schafft der ehemalige Thüringer Ministerpräsident seine Wiederwahl ohne Stimmen der AfD? Die CDU stellt sich nach Angaben ihres Generalsekretärs Ziemiak weiter quer. Grüne und SPD machen sich für die Wahl des Linken-Politikers stark.10.02.2020
"Viele Talente" in der ParteiSPD-Spitze äußert sich zu KanzlerkandidaturKönnen sich die SPD-Chefs Esken oder Walter-Borjans eine Kanzlerkandidatur vorstellen? Im Grunde schon. Allerdings sehen sie es nicht als zwingend an, dass der Kandidat aus der Spitze der Partei kommen muss.09.02.2020
Walter-Borjans zu Kemmerich-WahlSPD-Chef: "Es gibt kein 'Weiter so'"Der SPD-Co-Vorsitzende Walter-Borjans nimmt nach der Wahl von Thomas Kemmerich zu Thüringens Ministerpräsidenten die Bundes-CDU in die Pflicht. Das Ergebnis dürfe "keinen Bestand haben", sagt er im "ntv Frühstart" - und warnt andernfalls vor Konsequenzen für die Große Koalition.06.02.2020
Walter-Borjans für SteuersenkungSPD will Mittelschicht entlastenDer Rekordüberschuss im Bundeshaushalt heizt die Debatte über Steuersenkungen weiter an. Nach FDP und Linke fordert nun auch SPD-Chef Walter-Borjans eine Entlastung der Steuerzahler. Er will Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen "spürbar" entgegenkommen.24.01.2020
Franz Müntefering wird 80Der Mann der prägnanten SätzeEr ist ein Wegbereiter der Rente mit 67 und kritisierte gierige Finanzinvestoren als "Heuschrecken": Franz Müntefering. Sein Name ist eng mit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder verbunden. Nun vollendet der Sauerländer sein achtes Lebensjahrzehnt. Mit dem Älterwerden hat er sich intensiv beschäftigt.16.01.2020
Gutverdiener sollen mehr leistenSPD-Chef will Rentenbeiträge reformierenAngesichts einer alternden Bevölkerung steigt der Steueranteil in den Rentenkassen. So sollen die Zahlungen gesichert werden. SPD-Chef Walter-Borjans will nun, dass Besserverdienende einen höheren Beitrag leisten. Auch große Konzerne sollen mehr beitragen.07.01.2020
SPD stolpert ins neue JahrZumindest mit Schlagzeilen geizen sie nichtWährend weite Teile des politischen Berlin noch im Feiertagsschlummer zu liegen scheinen, brummt das Willy-Brandt-Haus wie ein Bienenstock - und produziert Schlagzeilen. Gute sind es zumeist nicht.05.01.2020Von Benjamin Konietzny
Parteispitze steht hinter IdeeSPD will Windkraft-Muffel bezahlenDeutschland braucht mehr grünen Strom, der Windenergie kommt dabei große Bedeutung zu - die SPD schlägt nun ein neues Bürgergeld vor, das jene bekommen sollen, die eigentlich kein Windrad vor der eigenen Haustür haben wollen.05.01.2020
