Olaf Scholz - Thema Seite 190

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Debatte um KampfpanzerHeusgen: Scholz hat sich in den USA keine Freunde gemacht

Immer wieder deutet der Kreml den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen an. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, hält Ängste vor einer Eskalation trotzdem für unbegründet. Mit dem langen Zögern bei der Kampfpanzer-Zusage habe Deutschland Vertrauen verspielt, kritisiert der Spitzendiplomat.

30.01.2023

"Wirklich alles gesagt"Scholz genervt von Debatte um Kampfflugzeuge

SPD-Chefin Esken erteilt einer möglichen Lieferung von Militärflugzeugen an die Ukraine keine grundsätzliche Absage. Kanzler Scholz reagiert dagegen mit Unverständnis auf die Diskussion um weitere Waffenlieferungen und warnt erneut vor einem "Überbietungswettbewerb".

30.01.2023

Waffenlieferungen an die UkraineEsken meidet die Kampfjet-Absage

Die Bitte aus Kiew, zusätzlich zu den Panzern auch Militärflugzeuge zu liefern, stößt bei Bundeskanzler Scholz auf Ablehnung. Seine Parteichefin Esken äußert sich nicht so eindeutig. Auf die Frage, ob sie Kampfjet-Sendungen ausschließe, antwortet sie ausweichend.

29.01.2023

"Nicht jeder schafft es allein"EU geht in Berlin auf Werbetour für Euro-Schulden

Die EU-Kommission will Deutschland für eine gemeinsame Schuldenaufnahme aller Länder begeistern. Dazu trifft sich Währungskommissar Gentiloni mit mehreren Ministern. Stärkster Gegner des Vorhabens ist Finanzminister Lindner. Auch Kanzler Scholz ließ bislang wenig Sympathie erkennen.

29.01.2023

"Bringt keine neuen Wohnungen"Scholz missbilligt Enteignungspläne in Berlin

In einem Volksentscheid stimmen die Berliner für die Verstaatlichung großer Wohnungskonzerne. Grüne und Linke wollen sich an die Umsetzung machen. Kanzler Scholz hält davon wenig: "Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen." Stattdessen ruft er zu einem Sinneswandel in der Baubranche auf.

29.01.2023

Leclerc-Panzer für die UkraineAuch Macron zögert, aber Prügel bleibt aus

Erst nach langem Abwarten beschließt Bundeskanzler Scholz die Lieferung von Kampfpanzern an Kiew. Sein französischer Amtskollege Macron hat sich in dieser Frage noch immer nicht entschieden - und löst damit kaum Kritik aus. Woran liegt das?

29.01.2023

Interview mit Rolf Nikel"Der 'polnische Moment' könnte schnell vorbei sein"

Der ehemalige deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, wirft der polnischen Regierung vor, "durch öffentliche Kritik aus dem Scheitern der deutschen Russland-, Ukraine- und Energiepolitik politisches Kapital zu schlagen". Zugleich kann Nikel verstehen, dass Deutschland in Polen Vertrauen verloren hat.

29.01.2023

"Keine Eskalation zulassen"Scholz fürchtet "Überbietungswettbewerb" bei Waffensystemen

Neben Kampfpanzern könnte die Ukraine im Kampf gegen Russland auch Unterstützung für ihre Luftwaffe brauchen. Für den Bundeskanzler steht das überhaupt nicht zur Debatte. Es gelte zu verhindern, dass sich der Krieg auf die NATO ausweite, betont Scholz.

29.01.2023

Die Zukunft liegt in SüdamerikaScholz kommt mit ausgestreckter Hand

Bundeskanzler Scholz reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Südamerika. Es ist ein Besuch, von dem die Zukunft Deutschlands mit abhängen könnte. Es geht auch darum, das EU-Mercosur-Abkommen zu retten. Die Zeichen dafür stehen günstig.

28.01.2023Von Roland Peters, Buenos Aires

Mit kompletter VIP-Ausstattung Erster Kanzler-Einsatz für deutsche "Air Force One"

Am Morgen bricht Olaf Scholz zu seiner ersten Südamerika-Reise auf - und ist rund 14 Stunden in der Luft. Für den neuen Regierungsflieger "Konrad Adenauer" ist es der erste Einsatz im Dienste des Kanzlers, der die Tücken des Vorgängerfliegers noch am eigenen Leib erlebte.

28.01.2023