Olaf Scholz - Thema Seite 199

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Reaktionen auf Tod von Ex-PapstScholz und auch Putin würdigen Benedikt XVI.

Nach dem Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. hebt Bundeskanzler Scholz dessen Rolle als "prägende Figur" und "streitbare Persönlichkeit" hervor. CSU-Chef Söder sieht in ihm sogar einen der einflussreichsten Theologen des 20. Jahrhunderts. Ein Überblick über die ersten Reaktionen.

31.12.2022

Neujahrsrede zu Ukraine-KriegScholz: "Ein schweres Jahr geht zu Ende"

"Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund", sagt Bundeskanzler Scholz in seiner Ansprache zum Jahreswechsel. Er lobt die Deutschen für ihr Mitgefühl. Zwischen Leid und Sorgen, die Russlands Präsident Putin durch seine Invasion in die Ukraine hervorruft, sieht Scholz auch Grund zur Zuversicht.

31.12.2022

Geld allein genügt nichtWarum die "Zeitenwende" stockt

Mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen wollte Olaf Scholz die "Zeitenwende" in der Sicherheitspolitik anschieben. Doch Geldmangel ist nicht das einzige Problem. Wie steht es um die dringend nötige Reform?

30.12.2022Von Frauke Niemeyer

Gerhard Schröder bekommt einenKein Neujahrsgruß von Putin für Scholz und Biden

Die Vereinigten Staaten drohten Russlands Präsident Putin mit Enthauptung, sagt sein Außenminister Lawrow. US-Präsident Biden darf deshalb keine frohen Botschaften zum neuen Jahr aus dem Kreml erwarten. Auch Bundeskanzler Scholz wird leer ausgehen - im Gegensatz zu einem Amtsvorgänger.

30.12.2022

Aussagen zu krummen GeschäftenScholz erinnert sich nicht an seine Erinnerungen

Im Sommer 2020 sagte der Kanzler als Finanzminister zu illegalen Geschäften der Warburg-Bank aus. Das Protokoll war geheim. Inzwischen ist es freigegeben. Der Inhalt ist brisant, weil er die Aussagen von Scholz infrage stellt. Wobei die Version der SPD anders geht.

29.12.2022Von Thomas Schmoll

Bundesländer sind sich uneinsScholz lehnt vorzeitiges Ende der Corona-Maßnahmen ab

Nach aktueller Gesetzeslage enden die Regeln zur Eindämmung der Pandemie am 7. April. Die Aussage des Virologen Drosten, die Endemie klopfe nun an die Tür, veranlasst Politiker der Ampel-Koalition zur Diskussion über die Aufhebung staatlicher Vorgaben. Doch der Bundeskanzler bremst.

28.12.2022

Nach monatelangem SchweigenScholz und Merz sprechen sich bei Dinner aus

Monatelang herrscht zwischen Merz und Kanzler Scholz Funkstille. Seit der CDU-Chef im Mai in Kiew war, sprachen beide Seiten nicht mehr miteinander. Doch damit ist Schluss: Schon im November sollen sich beide bei einem gemeinsamen Abendessen wieder versöhnt haben.

27.12.2022

Ein Viertel geht in die UkraineDeutsche Rüstungsexporte erreichen fast Rekordwert

Eigentlich hatte die Ampel-Regierung sich vorgenommen, die Rüstungsexporte zurückzufahren. Doch der russische Überfall auf die Ukraine durchkreuzt die Pläne. Die Scholz-Regierung erreicht bei der Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung fast den Rekordwert, der Großteil davon geht in die Ukraine.

27.12.2022

"Bin die Ausreden leid"Strack-Zimmermann fordert von Scholz Ukraine-Strategie

Die zögerlichen deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein Dorn im Auge. Die FDP-Politikerin sieht das Bundeskanzleramt in der Verantwortung und fordert eine langfristige Strategie zur Unterstützung Kiews.

27.12.2022

Stimmung? ZartbitterAuch 2023 wird für die Ampel ein Stresstest

Das vergangene Jahr war für die Bundesregierung ein Jahr der Krisen. Das zweite Ampel-Jahr dürfte kaum einfacher werden. Alte Konflikte könnten neu hochkochen, vier Landtagswahlen dürften zusätzlich Druck erzeugen.

26.12.2022