Olaf Scholz - Thema Seite 198

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wadephul im "ntv Frühstart""Der starrsinnige Kanzler steht im Weg"

In der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sieht der CDU-Verteidigungsexperte Wadephul nur noch ein Hindernis: den Bundeskanzler. Scholz habe eine Führungsrolle verspielt.

13.01.2023

Bundesregierung muss entscheidenHabeck will Polen "Leopard"-Lieferungen an Ukraine gestatten

Nach dem polnischen Vorstoß, der Ukraine eigene "Leopard"-Panzer zur Verfügung stellen zu wollen, muss die Bundesregierung über eine Exporterlaubnis für die deutschen Panzer befinden. Vize-Kanzler Habeck will sich dem Ansinnen nicht in den Weg stellen. Weitere Grüne machen Druck auf das Kanzleramt.

12.01.2023

Grüne machen Druck bei "Leopard"Polens Angebot "kann Deutschland nicht unbeantwortet lassen"

Das Okay des Kanzlers zu "Marder"-Lieferungen hat der Ampelkoalition keine Ruhe beschert, im Gegenteil: Aus den Reihen der Grünen wird der Ruf nach modernen Kampfpanzern für die Ukraine immer lauter. Außenpolitikerin Schäfer fürchtet andernfalls "diplomatische Verwerfungen".

11.01.2023Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne schieben sich vor die SPD

Das neue Jahr beginnt schlecht für die Sozialdemokraten - zumindest, wenn man auf das Trendbarometer von RTL und ntv blickt. Die Grünen lassen die SPD hinter sich, die Union steht ohnehin derzeit unbezwingbar an der Spitze des Trendbarometers.

10.01.2023

Panzer für die UkraineDie Strategie der SPD heißt Bremsen

SPD und Kanzleramt stellen ihre Politik der Waffenlieferungen an die Ukraine als durchdachtes Konzept dar. Dabei geht es ihnen nur darum, den jeweils nächsten Schritt immer so lange wie möglich zu verzögern.

09.01.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Hofreiter im "ntv Frühstart""Wir haben an Ansehen eingebüßt"

Grünen-Europapolitiker Hofreiter drängt weiter auf die Lieferung des Kampfpanzers "Leopard" an die Ukraine. Für das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung hat der Grünen-Politiker noch immer kein Verständnis. Im Gegenteil, das habe Deutschland geschadet.

09.01.2023

50 Bradley-SchützenpanzerUSA schnüren milliardenschweres Hilfspaket für Ukraine

Seit Monaten drängt die Ukraine auf die Lieferung von Panzern - ohne großen Erfolg. Doch nun wendet sich das Blatt. Deutschland liefert den "Marder"-Panzer, die USA den Bradley-Schützenpanzer. Kiew bekomme "genau das, was gerade benötigt wird", sagt Präsident Selenskyj.

06.01.2023

Scholz gibt die "Marder" freiWarum jetzt?

Nicht die Entscheidung überrascht, sondern der Zeitpunkt: Nach langem Zögern macht Kanzler Scholz den Weg für die Lieferung deutscher Schützenpanzer an die Ukraine frei. Regierung und SPD liefern Argumente, warum Deutschland neue Wege gehen müsse - und schließen auch längst nichts mehr aus.

06.01.2023Von Sebastian Huld

"Kanzler zeigt Führungsschwäche"Söder rät Scholz, Lambrecht zu feuern

Fast zwei Drittel der Deutschen sind inzwischen der Meinung, dass der Kanzler seine Parteigenossin Lambrecht als Verteidigungsministerin entlassen sollte. CSU-Chef Söder wirft Scholz "absolute Führungsschwäche" vor. In der SPD sieht man weiterhin keinen sachlichen Grund für die Kritik.

06.01.2023

Militärexperte über UkraineGressel: Neue Panzerlieferungen "sind Quantensprünge"

Rund 90 Schützenpanzer wollen Deutschland und die USA an die Ukraine liefern. Nach Einschätzung des Militärexperten Gressel verbessern sich damit die Offensivkapazitäten der ukrainischen Armee spürbar. Die Argumente, mit denen Berlin Kampfpanzer zurückhält, kann er dagegen nicht nachvollziehen.

06.01.2023Von Sebastian Huld