Olaf Scholz - Thema Seite 200

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aussagen zu krummen GeschäftenScholz erinnert sich nicht an seine Erinnerungen

Im Sommer 2020 sagte der Kanzler als Finanzminister zu illegalen Geschäften der Warburg-Bank aus. Das Protokoll war geheim. Inzwischen ist es freigegeben. Der Inhalt ist brisant, weil er die Aussagen von Scholz infrage stellt. Wobei die Version der SPD anders geht.

29.12.2022Von Thomas Schmoll

Bundesländer sind sich uneinsScholz lehnt vorzeitiges Ende der Corona-Maßnahmen ab

Nach aktueller Gesetzeslage enden die Regeln zur Eindämmung der Pandemie am 7. April. Die Aussage des Virologen Drosten, die Endemie klopfe nun an die Tür, veranlasst Politiker der Ampel-Koalition zur Diskussion über die Aufhebung staatlicher Vorgaben. Doch der Bundeskanzler bremst.

28.12.2022

Nach monatelangem SchweigenScholz und Merz sprechen sich bei Dinner aus

Monatelang herrscht zwischen Merz und Kanzler Scholz Funkstille. Seit der CDU-Chef im Mai in Kiew war, sprachen beide Seiten nicht mehr miteinander. Doch damit ist Schluss: Schon im November sollen sich beide bei einem gemeinsamen Abendessen wieder versöhnt haben.

27.12.2022

Ein Viertel geht in die UkraineDeutsche Rüstungsexporte erreichen fast Rekordwert

Eigentlich hatte die Ampel-Regierung sich vorgenommen, die Rüstungsexporte zurückzufahren. Doch der russische Überfall auf die Ukraine durchkreuzt die Pläne. Die Scholz-Regierung erreicht bei der Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung fast den Rekordwert, der Großteil davon geht in die Ukraine.

27.12.2022

"Bin die Ausreden leid"Strack-Zimmermann fordert von Scholz Ukraine-Strategie

Die zögerlichen deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein Dorn im Auge. Die FDP-Politikerin sieht das Bundeskanzleramt in der Verantwortung und fordert eine langfristige Strategie zur Unterstützung Kiews.

27.12.2022

Stimmung? ZartbitterAuch 2023 wird für die Ampel ein Stresstest

Das vergangene Jahr war für die Bundesregierung ein Jahr der Krisen. Das zweite Ampel-Jahr dürfte kaum einfacher werden. Alte Konflikte könnten neu hochkochen, vier Landtagswahlen dürften zusätzlich Druck erzeugen.

26.12.2022

Kurs der China-PolitikMerz sieht Konflikt zwischen Scholz und Baerbock

Außenministerin Baerbock gibt Bundeskanzler Scholz Empfehlungen, was er bei seiner Reise nach Peking sagen soll. Für Unionsfraktionschef Merz ein Zeichen, dass die beiden Politiker im Clinch liegen. Zudem bemängelt er, dass Deutschland seiner Führungsverantwortung nicht gerecht wird.

26.12.2022

"Müssen gegensteuern, sonst ..."Kubicki geht mit Ampel hart ins Gericht

Der FDP-Politiker Kubicki sendet an die Ampel eine gepfefferte Weihnachtsbotschaft: Die Bürger hätten inzwischen das Gefühl, Deutschland sei auf dem Weg zu einem "dysfunktionalen Staat". Habecks Gasbeschaffung nennt er bigott, Lambrecht sei mit der Bundeswehrreform überfordert.

23.12.2022

Unter Führung DeutschlandsMelnyk fordert "Panzerallianz" für Ukraine

Immer wieder bittet Kiew die Bundesregierung um die Lieferung deutscher Kampfpanzer. Kanzler Scholz sträubt sich allerdings gegen Alleingänge der Bundesrepublik. Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk schlägt deshalb vor, eine "europäische Panzerallianz" zu gründen.

23.12.2022

RTL/ntv-TrendbarometerUnion beschließt das Jahr deutlich gestärkt

Nach dem Sieg bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr war die SPD obenauf. Doch inzwischen ist die Union wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Anders sähe es aus, würde der Kanzler direkt gewählt werden: Hier hält Scholz die Konkurrenz auf Abstand.

20.12.2022