Olaf Scholz - Thema Seite 210

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Klima-Kleber und BetonmischerWorüber beim Berliner Fahrradunfall kaum geredet wird

Der Tod einer Fahrradfahrerin in Berlin bewegt seit Tagen Politik und Bürger. Dabei konzentriert sich die Debatte vor allem um die fragwürdigen Methoden der Klima-Aktivisten. Doch die Gründe für den Unfall sind komplexer – und viele Aspekte werden außen vor gelassen.

11.11.2022Von Vivian Micks

Gericht sieht mehrere FehlerDurchsuchung in Scholz' Ministerium war nicht rechtens

Kurz vor der vergangenen Bundestagswahl durchsuchen Ermittler das Ministerium des damaligen Finanzministers Scholz. Sozialdemokraten wittern eine politische Intrige der zuständigen Behörden, die von Christdemokraten geleitet werden. Ein Gericht urteilt nun: Die Durchsuchung war rechtswidrig.

11.11.2022

Im Schnitt 190 Euro mehrBundestag beschließt höheres Wohngeld

Mehr als eine halbe Million Haushalte in Deutschland beziehen Wohngeld. Die Ampel hat mit ihrer Mehrheit im Bundestag nun eine Erhöhung beschlossen. Mit der Novelle verdreifacht sich zugleich der Kreis der Berechtigten. Die Union spricht von einer guten Idee, aber schlechten Umsetzung.

10.11.2022

Gegen "schmutzige Konkurrenz"Scholz umwirbt China für globalen Klimaclub

Nationale Alleingänge in der Umweltpolitik sind wirtschaftlich riskant. Kanzler Scholz wünscht sich eine Teilnahme Chinas und Indiens im künftigen internationalen Klimaclub, der höhere Standards festschreiben soll. In Ägypten sei die Idee gut angekommen.

08.11.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne verlieren, Union legt zu

Die Ampelparteien, die bei der Bundestagswahl zusammen 52 Prozent erreichten, kommen aktuell nur noch auf 44 Prozent der Stimmen. Nur drei Parteien aus unterschiedlichen Lagern schneiden derzeit besser ab als im September 2021.

08.11.2022

UN-Klimakonferenz in ÄgyptenUmweltschützer: Scholz täuscht die internationale Öffentlichkeit

Auf der UN-Klimakonferenz verspricht der Kanzler, Deutschland werde ohne Wenn und Aber aus Gas, Kohle und Öl aussteigen und seine Klimaziele einhalten. Doch Experten warnen, die Regierung sei keineswegs auf Kurs. Klimaschützer wollen Scholz beim Wort nehmen.

08.11.2022

"Zeitlich streng befristet"Wirtschaftsweise für höheren Spitzensteuersatz

Die Entlastungspakete sind den Wirtschaftsweisen nicht zielgerichtet genug. Ihnen zufolge sollten gezielt Haushalte profitieren, die die Energiepreise nicht verkraften können. Die fünf Professorinnen und Professoren machen hierzu Vorschläge und kritisieren Steuerpläne von Finanzminister Lindner.

07.11.2022

Zwei Milliarden Euro bis 2025Scholz verdoppelt Mittel für Schutz der Wälder

Der Krieg in der Ukraine wirft die Welt im Kampf gegen die Erderwärmung zurück. Auf der Klimakonferenz in Ägypten beteuert Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland nicht wieder zur fossilen Energie zurückkehren werde. Die Mittel für den Schutz globaler Wälder erhöht er auf zwei Milliarden Euro.

07.11.2022

Wadepuhl im "ntv Frühstart""Scholz' Unentschlossenheit verlängert Krieg in Ukraine"

Der Unionsfraktionsvize Wadepuhl lässt kein gutes Haar an der Außenpolitik des Bundeskanzlers. Olaf Scholz verhalte sich starrsinnig, weil er die Ukraine nicht mit mehr schweren Waffen unterstütze. In China sei der Kanzler wie ein "Pressesprecher des chinesischen Präsidenten" aufgetreten.

07.11.2022

Scholz-Reise bei Anne Will"China hat vernichtendes Vergeltungspotenzial"

Kanzler Olaf Scholz reist nach Peking, China will sich am Hamburger Hafen beteiligen. Bei "Anne Will" zofft sich die ARD-Diskussionsrunde über die Abhängigkeit von der Volksrepublik - dabei wissen alle, welch enorme Gefahr bereits jetzt besteht.

07.11.2022Von David Bedürftig