Olaf Scholz - Thema Seite 210

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

In Abhängigkeit gewirtschaftetDer Kanzler ist neu, aber nicht seine China-Strategie

Schon im Vorfeld von Olaf Scholz' China-Reise hagelt es Kritik an einem zu unkritischen Kurs Deutschlands. Dennoch reist der Bundeskanzler mit einer zwölfköpfigen Wirtschaftsdelegation an. Eine Abkehr von gefährlichen Abhängigkeiten ist nicht erkennbar.

04.11.2022Von Salome Foltin

Kein "Weiter so" bis 2030Expertenrat bei Klimazielen pessimistisch

Das Ziel ist ambitioniert: Deutschland will seinen Ausstoß an Treibhausgasen bis 2030 verglichen mit dem Jahr 1990 um mindestens 65 Prozent senken. Ist das zu schaffen? Der Expertenrat der Bundesregierung ist da skeptisch. Das Gremium verlangt deutlich striktere Maßnahmen.

04.11.2022

"Nur ein erster Schritt"Scholz: China lässt Biontech-Impfstoff für Ausländer zu

Der in Deutschland entwickelte Corona-Impfstoff von Biontech kommt weltweit zum Einsatz - allerdings nicht in China. Bislang darf das Präparat dort nicht verabreicht werden. Nach dem Besuch von Kanzler Scholz soll sich das ändern, zumindest für Nicht-Chinesen.

04.11.2022

Chinas Druck auf Russland nötigScholz warnt Xi vor Angriff auf Taiwan

Bundeskanzler Scholz findet bei seinem Antrittsbesuch in Peking klare Worte: Zum einen fordert er von China einen friedlichen Umgang mit Taiwan, zum anderen solle es seinen Einfluss auf Russland geltend machen, den Ukrainekrieg zu beenden. Einigkeit besteht derweil wohl wegen atomarer Drohgebärden.

04.11.2022

SPD-General im "ntv Frühstart"Kühnert: Gaspreisbremse auf üblichen Verbrauch begrenzen

Die Gaspreisbremse soll bisher für alle Bürger gleich gelten - egal, wie viel sie verbrauchen. SPD-Generalsekretär Kühnert hält das für ungerecht. In der China-Politik nimmt er den Kanzler gegen die Ampel-Koalitionspartner in Schutz.

04.11.2022

Kanzler in China eingetroffenScholz spricht mit Xi "selbstverständlich" über Differenzen

Noch bevor er einen Fuß in den Flieger setzt, betont Bundeskanzler Scholz, dass ein "business as usual" mit China nicht mehr möglich sei. Die Reise in die Volksrepublik ist von viel Argwohn begleitet - auf beiden Seiten. Beim Auftakttreffen mit Xi wird deswegen auch von "Vertrauensbildung" gesprochen.

04.11.2022

Kanzler Scholz im China-Dilemma"Die Autoindustrie ist in einer Lose-Lose-Situation"

Die Reise von Bundeskanzler Scholz nach China ist umstritten. Die einst symbiotische Beziehung zwischen den Ländern hat zuletzt stark gelitten. Sollte Deutschland gegenüber Peking mehr harte Kante zeigen? ntv.de spricht mit dem China-Experten Gregor Sebastian über Chancen und Risiken für die Industrie.

03.11.2022

Scholz sieht DringlichkeitUkraine-Krieg könnte Osterweiterung der EU beschleunigen

Der russische Angriffskrieg setzt die EU auch indirekt unter Druck. Da der Kreml seine Einflusssphäre auf dem Westbalkan ausweitet, sollte die Aufnahme der Staaten dort schnell vorangetrieben werden, sagt Kanzler Scholz auf einem Gipfeltreffen. Besonders im Fokus ist Serbien, das eine große Nähe zu Russland zeigt.

03.11.2022

Dröge im "ntv Frühstart""49-Euro-Ticket ist eine gravierende Entlastung"

Der Nachfolger für das 9-Euro-Ticket steht, soll aber 40 Euro mehr kosten. Sozialverbände finden das zu viel. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge verteidigt den künftigen Preis.

03.11.2022

Vor Scholz-Besuch in PekingDeutsche Industrie fürchtet Bruch mit China

China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Aufgrund der Menschenrechtslage im Land, der gezielten wirtschaftlichen Expansion Chinas auch in Deutschland und der Unterstützung Russlands bei der Ukraine-Invasion sind die Beziehungen angespannt. Wirtschaft und Mittelstand warnen vor einem Bruch.

03.11.2022