Olaf Scholz - Thema Seite 209

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nach Iran-Kritik des KanzlersTeheran spricht erneut Warnung an Scholz aus

Bundeskanzler Scholz stellt sich mit klaren Worten hinter die Demonstranten im Iran. Das passt der Führung in Teheran gar nicht. Nach den kritischen Aussagen des Kanzlers, "empfehle" der Iran "der Bundesregierung, zurück zur Besonnenheit zu finden".

13.11.2022

"Wollen Druck weiter erhöhen"Scholz kündigt weitere Sanktionen gegen Iran an

Deutlicher als zuvor stellt sich Bundeskanzler Scholz auf die Seite der Demonstrierenden im Iran. Schon kommende Woche solle mit weiteren EU-Sanktionen der Druck auf das Regime erhöht werden, erklärt er in seinem Video-Podcast. Eine Drohung aus Teheran weist der Kanzler entschieden zurück.

12.11.2022

Kanzler kritisiert AktivistenScholz holt sich regelmäßig Rat von Merkel

Ex-Außenminister Joschka Fischer bezeichnete das Kanzleramt als eine "Todeszone". Olaf Scholz sieht es anders. Er fühle sich nicht einsam und berate sich mit vielen Menschen, sagt der Kanzler bei einem Bühnentalk in Leipzig. Der SPD-Politiker spricht auch über seine Amtsvorgängerin und über Aktivisten mit "Tomatensaft".

12.11.2022

Klima-Kleber und BetonmischerWorüber beim Berliner Fahrradunfall kaum geredet wird

Der Tod einer Fahrradfahrerin in Berlin bewegt seit Tagen Politik und Bürger. Dabei konzentriert sich die Debatte vor allem um die fragwürdigen Methoden der Klima-Aktivisten. Doch die Gründe für den Unfall sind komplexer – und viele Aspekte werden außen vor gelassen.

11.11.2022Von Vivian Micks

Gericht sieht mehrere FehlerDurchsuchung in Scholz' Ministerium war nicht rechtens

Kurz vor der vergangenen Bundestagswahl durchsuchen Ermittler das Ministerium des damaligen Finanzministers Scholz. Sozialdemokraten wittern eine politische Intrige der zuständigen Behörden, die von Christdemokraten geleitet werden. Ein Gericht urteilt nun: Die Durchsuchung war rechtswidrig.

11.11.2022

Im Schnitt 190 Euro mehrBundestag beschließt höheres Wohngeld

Mehr als eine halbe Million Haushalte in Deutschland beziehen Wohngeld. Die Ampel hat mit ihrer Mehrheit im Bundestag nun eine Erhöhung beschlossen. Mit der Novelle verdreifacht sich zugleich der Kreis der Berechtigten. Die Union spricht von einer guten Idee, aber schlechten Umsetzung.

10.11.2022

Gegen "schmutzige Konkurrenz"Scholz umwirbt China für globalen Klimaclub

Nationale Alleingänge in der Umweltpolitik sind wirtschaftlich riskant. Kanzler Scholz wünscht sich eine Teilnahme Chinas und Indiens im künftigen internationalen Klimaclub, der höhere Standards festschreiben soll. In Ägypten sei die Idee gut angekommen.

08.11.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne verlieren, Union legt zu

Die Ampelparteien, die bei der Bundestagswahl zusammen 52 Prozent erreichten, kommen aktuell nur noch auf 44 Prozent der Stimmen. Nur drei Parteien aus unterschiedlichen Lagern schneiden derzeit besser ab als im September 2021.

08.11.2022

UN-Klimakonferenz in ÄgyptenUmweltschützer: Scholz täuscht die internationale Öffentlichkeit

Auf der UN-Klimakonferenz verspricht der Kanzler, Deutschland werde ohne Wenn und Aber aus Gas, Kohle und Öl aussteigen und seine Klimaziele einhalten. Doch Experten warnen, die Regierung sei keineswegs auf Kurs. Klimaschützer wollen Scholz beim Wort nehmen.

08.11.2022

"Zeitlich streng befristet"Wirtschaftsweise für höheren Spitzensteuersatz

Die Entlastungspakete sind den Wirtschaftsweisen nicht zielgerichtet genug. Ihnen zufolge sollten gezielt Haushalte profitieren, die die Energiepreise nicht verkraften können. Die fünf Professorinnen und Professoren machen hierzu Vorschläge und kritisieren Steuerpläne von Finanzminister Lindner.

07.11.2022