Olaf Scholz - Thema Seite 31

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Weg für Neuwahlen freiKanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Die Bundesregierung ist am Ende. Wie erwartet, hat Kanzler Scholz keine Mehrheit mehr im Bundestag, die ihm das Vertrauen ausspricht. Damit ist der Weg für die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen frei.

16.12.2024

Rede zur VertrauensfrageScholz will mehr Schulden, basht FDP - Merz: Unverschämtheit!

Erst zum sechsten Mal überhaupt stellt ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage. Olaf Scholz modelt sie vom formalen Akt zur Vertrauensfrage für die Bürger. Er breitet seine Wahlkampfmessage aus, wirbt für die Lockerung der Schuldenbremse. CDU-Chef Merz rastet anfangs fast aus.

16.12.2024Von Volker Petersen

Scharfe Kritik Scholz und HabeckMerz: "Sie blamieren Deutschland"

Vor der Vertrauensfrage im Bundestag nutzt CDU-Chef Merz die Gelegenheit, um gegen den Rest der Ampel-Koalition auszuteilen. Anders als vorher schließt er eine Koalition mit den Grünen mittlerweile aus - und nennt als Grund Vorschläge von Habeck. Zudem greift er Scholz' Auftreten in der EU scharf an.

16.12.2024

Kanzler zur Vertrauensfrage"Politik ist kein Spiel" - Scholz attestiert Lindner fehlende Reife

Mit den Worten, Deutschland habe seine besten Jahre noch vor sich, beschließt Kanzler Scholz seine Erklärung vor der Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag. Zuvor fordert er Investitionen, eine Lockerung der Schuldenbremse und 15 Euro Mindestlohn. Gegen den geschassten Finanzminister Lindner tritt er ordentlich nach.

16.12.2024

Eine ChronologieDie Ampel - hoffnungsvoll gestartet, grandios gescheitert

Etwas mehr als drei Jahre regiert Scholz als Bundeskanzler an der Spitze einer Ampel-Koalition. Die schwierige Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP hat sein Bild in der Öffentlichkeit nachhaltig geprägt. Ein Überblick über entscheidende Momente aus seiner Kanzlerschaft.

16.12.2024

Wichtige Fragen und AntwortenSo läuft die Vertrauensfrage im Bundestag ab

Mit der Vertrauensfrage will Kanzler Scholz den Weg für Neuwahlen frei machen. Dazu muss er die Abstimmung im Bundestag verlieren. Das wird aller Voraussicht nach passieren. Was aber passiert im Fall, dass Abgeordnete doch anders abstimmen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.

16.12.2024

Kein Wort zu NATO-Beitritt KiewsSPD hält in Wahlprogramm Nein zu Taurus-Lieferung fest

Es herrscht Wahlkampf und in ihrem Programm verspricht die SPD Waffenlieferungen an die Ukraine "mit Besonnenheit und Augenmaß". Taurus-Lieferungen soll es nicht geben. Über einen NATO-Beitritt der Ukraine, eine Friedenstruppe oder andere Sicherheitsgarantien kein Wort.

16.12.2024

Scholz macht Platz für Neuwahl"Jede Vertrauensfrage ist historisch - diese ist einzigartig"

Bundeskanzler Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage, um so Neuwahlen zu ermöglichen. Der politische Publizist Albrecht von Lucke ordnet den Vorgang bei ntv.de ein - und warnt: "Die nächsten vier Jahre werden entscheidend für die Stabilisierung unseres demokratischen Systems."

16.12.2024

Bereits in drei FällenWann die Vertrauensfrage zu Neuwahlen führte

Olaf Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage. In der Geschichte der Bundesrepublik griffen Bundeskanzler bislang fünfmal zu diesem machtpolitischen Instrument. In drei Fällen führte sie gewollt zu Neuwahlen.

16.12.2024

"Made in Germany"-PrämieSPD will für "Investitionsturbo" die Schuldenbremse lockern

Die SPD will die Wirtschaft anschieben. Dazu sollen mit einer Vielzahl steuerlicher Förderungen Investitionen erleichtert und Klimaschutzmaßnahmen vorangetrieben werden. Dafür sieht das Wahlprogramm auch die Lockerung der Schuldenbremse vor.

15.12.2024