Olaf Scholz - Thema Seite 31

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kein Wort zu NATO-Beitritt KiewsSPD hält in Wahlprogramm Nein zu Taurus-Lieferung fest

Es herrscht Wahlkampf und in ihrem Programm verspricht die SPD Waffenlieferungen an die Ukraine "mit Besonnenheit und Augenmaß". Taurus-Lieferungen soll es nicht geben. Über einen NATO-Beitritt der Ukraine, eine Friedenstruppe oder andere Sicherheitsgarantien kein Wort.

16.12.2024

Scholz macht Platz für Neuwahl"Jede Vertrauensfrage ist historisch - diese ist einzigartig"

Bundeskanzler Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage, um so Neuwahlen zu ermöglichen. Der politische Publizist Albrecht von Lucke ordnet den Vorgang bei ntv.de ein - und warnt: "Die nächsten vier Jahre werden entscheidend für die Stabilisierung unseres demokratischen Systems."

16.12.2024

Bereits in drei FällenWann die Vertrauensfrage zu Neuwahlen führte

Olaf Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage. In der Geschichte der Bundesrepublik griffen Bundeskanzler bislang fünfmal zu diesem machtpolitischen Instrument. In drei Fällen führte sie gewollt zu Neuwahlen.

16.12.2024

"Made in Germany"-PrämieSPD will für "Investitionsturbo" die Schuldenbremse lockern

Die SPD will die Wirtschaft anschieben. Dazu sollen mit einer Vielzahl steuerlicher Förderungen Investitionen erleichtert und Klimaschutzmaßnahmen vorangetrieben werden. Dafür sieht das Wahlprogramm auch die Lockerung der Schuldenbremse vor.

15.12.2024

"Keiner will ihn mehr treffen" Merz nennt Scholz für EU einen "Totalausfall"

CDU-Chef Merz entwirft ein wenig schmeichelhaftes Bild vom Standing des Bundeskanzlers in Brüssel. Die Mehrzahl der EU-Staatschefs hätten keine Lust auf Scholz und der SPD-Politiker fehle bei allen wichtigen Treffen etwa zur Ukraine-Politik. Eine Zusammenarbeit nach der Wahl schließen beide aus.

15.12.2024

BSW gründet vorletzten VerbandScholz will nicht mit Wagenknecht-Bündnis zusammenarbeiten

Olaf Scholz wird in Brandenburg zum Spitzenkandidaten der SPD gewählt. Er gibt sich sogleich siegessicher und schließt eifrig Koalitionspartnerschaften aus. Mit dem BSW sieht er seine Partei nicht kooperieren. Bei der CDU hat der Kanzler ebenso Bedenken.

14.12.2024

"Sofort strikte Grenzkontrollen"Merz will Einreise von Assad-Schergen verhindern

Nach dem Sturz Assads fürchtet CDU-Chef Merz die Einreise seiner Anhänger als Asylbewerber. Das müssten die EU-Staaten schnell und strikt mit Grenzkontrollen unterbinden. Gut integrierte Syrer sollten auch ohne Schutzstatus bleiben dürfen, erklärt der Kanzlerkandidat der Union.

14.12.2024

Wieduwilts WocheWirtschaftskrise gelöst: Staat gibt Bürgern einfach Geld!

Mehrwertsteuer runter, 1000 Euro Tankgeld, Autoleasing auf Staatskosten: Deutschland steckt im Geschenkefieber. Ja is’ denn heut schon Weihnachten?

13.12.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Höchster Stand seit 2006Rüstungsexporte in die Türkei nehmen deutlich zu

Waffenlieferungen an die Türkei sind angesichts der menschenrechtlichen Lage in dem Land umstritten. Dennoch exportiert Deutschland so viele Rüstungsgüter wie seit fast 20 Jahren in das Land. Kanzler Scholz zeigt sich sogar offen für die Lieferung von Kampfjets vom Typ Eurofighter.

12.12.2024

"Menschen, Bilder, Emotionen"Der Kanzler schwärmt bei RTL von Königsberger Klopsen

Steffen Hallaschka lässt 2024 Revue passieren - "ein Jahr mit vielen Highlights, aber auch mit vielen Erschütterungen". Auch der Bundeskanzler gehört zu den illustren Gästen. Seine Antworten auf die Fragen des Moderators: teils überraschend. Alles über den großen RTL-Jahresrückblick.

12.12.2024Von Verena Maria Dittrich