Olaf Scholz - Thema Seite 32

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Trotzdem Wiederholung geplantAnruf bei Putin war frustrierend für Scholz

Nach fast zwei Jahren Funkstille telefoniert der Kanzler im November das erste Mal mit Putin. Einen Erkenntnisgewinn, geschweige denn eine Annäherung bringt das nicht. Trotzdem schließt Scholz weitere Gespräche nicht aus.

12.12.2024

Fairnessversprechen im TVScholz, Merz und Habeck wollen im Wahlkampf anständig bleiben

Der Wahlkampf wird kurz und hart. Unfair und schmutzig soll er aber nicht werden. Das geloben zumindest die drei Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen vor laufender Kamera.

12.12.2024

"Das Leben geht ja immer weiter"Scholz läutet seinen Abgang mit Wahlkampfrede ein

Am Montag stellt der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage. Das Ansinnen hat Scholz offiziell bei Bundestagspräsidentin Bas angemeldet. Als er anschließend vor die Presse tritt, übt Scholz schon einmal seine Wahlkampfansprache - und fordert Unionskanzlerkandidat Merz zum Handeln auf.

11.12.2024Von Sebastian Huld

Strategische Abstimmung erwartetScholz stellt die Vertrauensfrage - Grüne wollen sich enthalten

Olaf Scholz ist der fünfte Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellt. Die Abstimmung gilt als notwendige Formalie auf dem Weg zu Neuwahlen, die fast alle Fraktionen anstreben. Die Zahl der Abweichler könnte trotzdem interessant werden.

11.12.2024Von Laura Stresing

Finanzierung der BundeswehrMerz ist für "Kassensturz" und gegen neues Sondervermögen

Einige EU-Staaten erwägen, für Rüstungsfinanzierung eine europäische Lösung zu finden. CDU-Kanzlerkandidat Merz hält das für sinnvoll, zumindest grundsätzlich. Ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr lehnt er dagegen kategorisch ab.

11.12.2024

Weg zu Neuwahl im FebruarScholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Kanzler Scholz unternimmt den nächsten formalen Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags im Februar. Bei Parlamentspräsidentin Bas stellt er den Antrag auf eine Vertrauensabstimmung. Diese findet am Montag statt - mit dem erklärten Ziel, diese zu verlieren.

11.12.2024

Steuer auf Lebensmittel senkenHandelsverband hält nichts von Scholz-Vorschlag

Olaf Scholz spricht sich für eine leichte Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel aus. Aus der Wirtschaft gibt es prompt Kritik an dem Vorstoß. In der Union ist die Rede von einem "Wahlgeschenk".

11.12.2024

Abstimmung am MontagScholz will Vertrauensfrage beantragen - so geht es dann weiter

Es ist der erste formelle Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestages: Kanzler Olaf Scholz wird beantragen, dass das Parlament ihm das Vertrauen ausspricht. Sein Ziel ist aber, dass die Abgeordneten bei der Abstimmung am Montag genau das Gegenteil tun.

11.12.2024

"Keine übermäßige Belastung"Scholz wirbt für Senkung von Mehrwertsteuer auf Lebensmittel

In Deutschland läuft der Wahlkampf und damit kommen auch immer wieder neue Vorschläge aus der Bundespolitik auf den Tisch. Bundeskanzler Scholz würde gerne den ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei Lebensmitteln absenken. Statt sieben soll dieser nur noch fünf Prozent betragen.

11.12.2024

Kanzler vor der VertrauensfrageBuschmann sieht in Scholz den Ampel-Sprengmeister

Scholz' Tage im Kanzleramt sind gezählt: Heute stellt der SPD-Politiker im Bundestag die Vertrauensfrage. Wenn es nach FDP-Generalsekretär Buschmann geht, liegt die Verantwortung für das vorzeitige Ende der Ampel-Regierung allein beim Bundeskanzler.

11.12.2024