Olaf Scholz - Thema Seite 53

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zutrauen in Ampel sinkt weiterImmer mehr Befragte wollen Neuwahlen im Bund

Im Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.

05.11.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion baut Vorsprung aus, AfD und BSW geben etwas nach

Wie lange die Ampel wohl noch durchhält? Vorzeitige Neuwahlen stehen jedenfalls im Raum und die Union dürfte dem vorfreudig entgegenblicken: Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer legen sowohl CDU/CSU als auch Kanzlerkandidat Merz zu. AfD, BSW und FDP verlieren dagegen leicht an Zustimmung.

05.11.2024

Beratung im KanzleramtScholz erneut mit Habeck und Lindner zum Krisengipfel

Das Positionspapier von Finanzminister Lindner sorgt für einen Streit über die Wirtschaftspolitik in der Regierung. Kanzler Scholz lädt seit Sonntag zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht. Nun scheint es einen erneuten Versuch zur Entschärfung zu geben.

05.11.2024

Person der Woche: LindnerWird der FDP-Chef zu "Christian Graf Lindnersdorff"?

Der FDP-Chef macht Ernst. Lindner hat nicht nur ein Scheidungspapier vorgelegt, sondern auch einen Macht-Plan in der Hinterhand. Wenn die Ampel-Koalition ihm im November nicht folgt, zieht er den entscheidenden Trumpf. Dann könnte in vier Monaten neu gewählt werden.

05.11.2024Von Wolfram Weimer

Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der Krise

Die Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.

04.11.2024Von Sebastian Huld

Lob für Kanzler ScholzNATO-Chef fordert von Berlin mehr Geld für Verteidigung

Neuesten Zahlen zufolge steckt Deutschland in diesem Jahr mehr als 90 Milliarden Euro in seine Verteidigung. NATO-Chef Rutte lobt die Entwicklung. Dennoch müsse Berlin noch mehr investieren, fordert der Niederländer.

04.11.2024

CDU-Politiker im FrühstartKiesewetter fordert Ampel zum Weitermachen auf

Was bringen die Präsidentschaftswahlen in den USA außenpolitisch? Für Roderich Kiesewetter steht die Konsequenz schon fest: keine Entlastungen für Europa und Deutschland. Die Lage wird nicht einfacher, ein Ende der Ampelregierung und Selbstbeschäftigung im Wahlkampf sind da nur schädlich.

04.11.2024

Chaos in der AmpelSPD-Spitze trifft sich mit Lindner zum Krisengespräch

Am Mittwoch befasst sich der Koalitionsausschuss mit den zentralen Streitfragen der Ampel. Kurz vor dem wichtigen Termin will sich Scholz mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner treffen. Doch zunächst stimmt sich der Kanzler mit seiner Parteispitze ab.

03.11.2024

Mehrere Termine angesetztScholz lädt Lindner und Habeck zu Krisentreffen

Die Bundesregierung steckt in einer Krise. Kanzler Scholz will das aber nicht länger hinnehmen. Er fordert zum Wochenbeginn mehrere Gespräche mit Lindner und Habeck ein, bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammenkommt. Es geht um nicht weniger als den Fortbestand der Ampel.

03.11.2024

"Politisches Berlin supernervös"SPD-Chef Klingbeil ist genervt, will aber über Lindner-Papier reden

Nach Wirtschaftsminister Habeck legt auch Finanzminister Lindner seinen Plan vor, wie die deutsche Wirtschaft gerettet werden soll. Doch das Papier des FDP-Chefs widerspricht einigen Vorhaben der Koalition. SPD-Chef Klingbeil rät auch in einem "supernervösen" Klima zur Besonnenheit.

03.11.2024