Olaf Scholz - Thema Seite 57

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Deutsch-Indisches GipfeltreffenAmpel reist nach Indien - und will Fachkräfte mit zurückbringen

Das halbe Bundeskabinett fliegt ins bevölkerungsreichste Land der Erde. Kanzler Scholz und seine Minister haben bei den Regierungskonsultationen in Neu-Delhi viel zu besprechen. Nicht zuletzt geht es um eine Anwerbe-Initiative: Arbeitskräfte, ob Pfleger oder IT-Spezialisten, sollen in großer Zahl nach Deutschland kommen.

24.10.2024Von Heike Boese

Scholz und Habeck in DelhiIndien ist Deutschlands Partner der Stunde

Wirtschaftsminister Habeck fliegt heute nach Indien, Kanzler Scholz folgt morgen. Dort finden die deutsch-indischen Regierungskonsultationen und eine wichtige Konferenz der deutschen Wirtschaft statt. Das bevölkerungsreichste Land des Planeten hat für Deutschland eine erhebliche Bedeutung.

23.10.2024Ein Gastbeitrag von Jakob Hensing und Tobias Scholz

RTL/ntv-TrendbarometerStimmung mies, FDP am Boden, CDU kommt nicht voran

Das neue Trendbarometer von RTL und ntv zeugt von einer schlechten Stimmung im Land. Die Begeisterung für Scholz und Merz hält sich in engen Grenzen, die wirtschaftlichen Erwartungen sind mies und für die Regierungsparteien bleiben die Zeiten düster. Vor allem für die FDP.

22.10.2024

"Das kommt weg"Scholz verspricht Aus für Lieferkettengesetz

Die Wirtschaft klagt über zu viel Bürokratie. Besonders das Lieferkettengesetz ist vielen Unternehmen ein Dorn im Auge. Der Bundeskanzler verspricht zeitnah Abhilfe. Gleichzeitig kritisiert er die EU, der "die Gäule durchgegangen" seien.

22.10.2024

Streit ums SicherheitspaketScholz ist stinksauer auf die Union

Nach kontroverser Debatte beschließt der Bundestag am Freitag ein Gesetzespaket für mehr Sicherheit in Deutschland. Wenig später stoppen die unionsgeführten Länder im Bundesrat einen Teil der Pläne. Das macht den Kanzler wütend.

21.10.2024

"Sehr ernste" TerrorgefahrLibyer kommt nach Anschlagsplan in U-Haft

Der bei Berlin festgenommene Terrorverdächtige sitzt wegen eines Anschlagplans auf die israelische Botschaft in Untersuchungshaft. Der Fall heizt die Debatte um die Sicherheit in Deutschland an. Grünen-Politiker von Notz fordert eine "Zeitenwende" bei der Ausstattung der Nachrichtendienste.

20.10.2024

"Unterschiedliche Sichtweisen"Scholz weist Erdogans Völkermord-Vorwurf an Israel zurück

Bei einem Treffen von Kanzler Scholz und dem türkischen Staatschef Erdogan in Istanbul werden erneut Meinungsverschiedenheiten zu Israel deutlich. Die Türkei sieht Israel als Aggressor in Nahost und beschuldigt den Staat wiederholt des Genozids im Gazastreifen. Scholz widerspricht deutlich.

19.10.2024

Migration, Kriege, WaffenexporteScholz reist zum Abschiebe-Gipfel nach Istanbul

Bundeskanzler Scholz trifft sich in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Mehrere Gesprächsthemen stehen auf der Agenda. Scholz will unter anderem "in großem Stil" in die Türkei abschieben. Bei einem anderen Thema könnte es konfrontativ werden.

19.10.2024

Die meisten geduldetKnapp 16.000 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig

Wer aus der Türkei nach Deutschland kommt, hat nur geringe Chancen auf Asyl. Die Zahl der Rückführungen ist dennoch gering und so leben hierzulande fast 16.000 ausreisepflichtige Türken - ein Thema für das heutige Treffen von Scholz und Erdogan.

19.10.2024

Debatte um LangstreckenwaffenSelenskyj: Westen will Türen zu Russland nicht endgültig zuschlagen

Ein Teil der fünf wichtigsten Partner der Ukraine unterstützt deren Forderung nach dem Einsatz von Langstreckenraketen tief im russischen Landesinneren. Deutschland zählt nicht dazu. Scholz erklärt das mit der Sorge vor einer "noch viel größeren Katastrophe".

19.10.2024