Olaf Scholz - Thema Seite 58

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit ums SicherheitspaketScholz ist stinksauer auf die Union

Nach kontroverser Debatte beschließt der Bundestag am Freitag ein Gesetzespaket für mehr Sicherheit in Deutschland. Wenig später stoppen die unionsgeführten Länder im Bundesrat einen Teil der Pläne. Das macht den Kanzler wütend.

21.10.2024

"Sehr ernste" TerrorgefahrLibyer kommt nach Anschlagsplan in U-Haft

Der bei Berlin festgenommene Terrorverdächtige sitzt wegen eines Anschlagplans auf die israelische Botschaft in Untersuchungshaft. Der Fall heizt die Debatte um die Sicherheit in Deutschland an. Grünen-Politiker von Notz fordert eine "Zeitenwende" bei der Ausstattung der Nachrichtendienste.

20.10.2024

"Unterschiedliche Sichtweisen"Scholz weist Erdogans Völkermord-Vorwurf an Israel zurück

Bei einem Treffen von Kanzler Scholz und dem türkischen Staatschef Erdogan in Istanbul werden erneut Meinungsverschiedenheiten zu Israel deutlich. Die Türkei sieht Israel als Aggressor in Nahost und beschuldigt den Staat wiederholt des Genozids im Gazastreifen. Scholz widerspricht deutlich.

19.10.2024

Migration, Kriege, WaffenexporteScholz reist zum Abschiebe-Gipfel nach Istanbul

Bundeskanzler Scholz trifft sich in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Mehrere Gesprächsthemen stehen auf der Agenda. Scholz will unter anderem "in großem Stil" in die Türkei abschieben. Bei einem anderen Thema könnte es konfrontativ werden.

19.10.2024

Die meisten geduldetKnapp 16.000 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig

Wer aus der Türkei nach Deutschland kommt, hat nur geringe Chancen auf Asyl. Die Zahl der Rückführungen ist dennoch gering und so leben hierzulande fast 16.000 ausreisepflichtige Türken - ein Thema für das heutige Treffen von Scholz und Erdogan.

19.10.2024

Debatte um LangstreckenwaffenSelenskyj: Westen will Türen zu Russland nicht endgültig zuschlagen

Ein Teil der fünf wichtigsten Partner der Ukraine unterstützt deren Forderung nach dem Einsatz von Langstreckenraketen tief im russischen Landesinneren. Deutschland zählt nicht dazu. Scholz erklärt das mit der Sorge vor einer "noch viel größeren Katastrophe".

19.10.2024

"Uneingeschränkt alle"Nordostsyrien bietet Deutschland an, Flüchtlinge zurückzunehmen

Zwei Monate nach dem tödlichen Islamisten-Attentat in Solingen steht weiter die Frage im Raum: Wie lassen sich syrische Straftäter oder Gefährder abschieben? Die autonome Selbstverwaltung Nordostsyriens bietet an, diese Leute genauso wie alle anderen Syrer aufzunehmen. Eine Alternative zu einem Deal mit Diktator Assad?

18.10.2024Von Liv von Boetticher

"Stark und unerschütterlich"Biden lobt Scholz' Kurs in der Ukraine-Politik

Nach seinem Besuch bei Bundespräsident Steinmeier wird Joe Biden von Olaf Scholz im Kanzleramt empfangen. Dort findet der US-Präsident viele lobende Worte für den deutschen Regierungschef und adelt Deutschland als "engsten und wichtigsten" Verbündeten.

18.10.2024

"Historischer Glücksfall"US-Präsident Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung

US-Präsident Biden ist in Berlin zu Gast. Dort wird er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen. Zudem erhält Biden den höchsten deutschen Verdienstorden.

18.10.2024

Drittstaatenlösung umstrittenEU-Länder wollen Gesetz für schnellere Abschiebungen

Polen will das Asylrecht aussetzen, Deutschland führt Grenzkontrollen ein und Ungarn und die Niederlande wollen am liebsten ganz aus den gemeinsamen Verträgen aussteigen - trotz der kürzlich beschlossenen Reform gibt es beim EU-Gipfel reichlich Gesprächsbedarf, was die gemeinsame EU-Asylpolitik angeht.

18.10.2024