Olaf Scholz - Thema Seite 58

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Uneingeschränkt alle"Nordostsyrien bietet Deutschland an, Flüchtlinge zurückzunehmen

Zwei Monate nach dem tödlichen Islamisten-Attentat in Solingen steht weiter die Frage im Raum: Wie lassen sich syrische Straftäter oder Gefährder abschieben? Die autonome Selbstverwaltung Nordostsyriens bietet an, diese Leute genauso wie alle anderen Syrer aufzunehmen. Eine Alternative zu einem Deal mit Diktator Assad?

18.10.2024Von Liv von Boetticher

"Stark und unerschütterlich"Biden lobt Scholz' Kurs in der Ukraine-Politik

Nach seinem Besuch bei Bundespräsident Steinmeier wird Joe Biden von Olaf Scholz im Kanzleramt empfangen. Dort findet der US-Präsident viele lobende Worte für den deutschen Regierungschef und adelt Deutschland als "engsten und wichtigsten" Verbündeten.

18.10.2024

"Historischer Glücksfall"US-Präsident Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung

US-Präsident Biden ist in Berlin zu Gast. Dort wird er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen. Zudem erhält Biden den höchsten deutschen Verdienstorden.

18.10.2024

Drittstaatenlösung umstrittenEU-Länder wollen Gesetz für schnellere Abschiebungen

Polen will das Asylrecht aussetzen, Deutschland führt Grenzkontrollen ein und Ungarn und die Niederlande wollen am liebsten ganz aus den gemeinsamen Verträgen aussteigen - trotz der kürzlich beschlossenen Reform gibt es beim EU-Gipfel reichlich Gesprächsbedarf, was die gemeinsame EU-Asylpolitik angeht.

18.10.2024

"Dabei bleibt es"Scholz lässt Selenskyj bei EU-Gipfel abblitzen

Wie bekommt man Putin an den Verhandlungstisch? Unter anderem mit einem abschreckenden Raketenarsenal, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj. Kanzler Scholz sieht allerdings keinen Anlass, seine Absage zur Taurus-Lieferung noch einmal zu überdenken.

18.10.2024

Macron und Starmer kommen auchBiden ist zur Stippvisite in Berlin gelandet

Kurz vor Ende seiner vierjährigen Amtszeit kommt Biden zum ersten Mal für bialterale Gespäche nach Deutschland. Ursprünglich hatte der US-Präsident für seinen Abschiedsbesuch mehrere Tage eingeplant, jetzt sind es nur 24 Stunden. Das Programm ist vollgepackt.

17.10.2024

Auf Nimmerwiedersehen, Joe?Deutschland, ein Kämpfer in Bidens "Schlacht"

Die US-Regierung überschüttet Bundeskanzler Scholz mit Lob. Präsident Biden unterstreicht mit seinem Besuch in Berlin seine besondere Beziehung zu Deutschland. Das hat auch mit seinem größten politischen Projekt zu tun.

17.10.2024Von Roland Peters, New York

Wahlkampf prägt EU-GipfeldebatteScholz überrascht den Bundestag, Merz aber auch

Der Kanzler reist nach Brüssel, kommt zuvor aber in den Bundestag. Dort widmet er sich seinem ärgsten Widersacher im Rennen um die Kanzlerschaft - und der deutschen Industrie. Scholz kündigt einen "Industriepakt" an. Merz überrascht ebenfalls: Deutsche Marschflugkörper sollen Putin in die Schranken weisen.

16.10.2024Von Sebastian Huld

Gesprächsangebot erneuertScholz will mit Putin ein Ende des Ukraine-Kriegs ausloten

Kanzler Scholz reist nach Brüssel, um mit den EU-Partnern unter anderem über die Ukraine zu sprechen. Im Bundestag schildert er zuvor, wie er sich eine Lösung vorstellt: durch Diplomatie mit dem Kreml, jedoch "nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg".

16.10.2024

SPD-Streit um SicherheitspaketJuso-Chef kritisiert Scholz' Machtwort scharf

Noch in dieser Woche soll der Bundestag über das Sicherheitspaket der Bundesregierung abstimmen. Das wird nicht nur in der Opposition kritisiert. Auch innerhalb der SPD gibt es Widerstand. Der Chef der Jusos wirft Kanzler Scholz die Unterdrückung von Diskussionen vor.

16.10.2024