Olaf Scholz - Thema Seite 88

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Kampf mit gebundenen Händen"Soll die Ukraine mit westlichen Waffen Ziele in Russland angreifen dürfen?

Frankreichs Präsident Macron hat die Frage eindeutig beantwortet, innerhalb der US-Regierung gibt es dazu noch Diskussionen. Und Bundeskanzler Scholz? Der verweist auf die Reichweite des von Deutschland gelieferten Materials.

30.05.2024Von Hubertus Volmer

Nach Scholz-SchelteSPD fordert Entschuldigung von Strack-Zimmermann

Der Kanzler sei ein "krasser Rechthaber" mit "autistischen Zügen": Nach der harschen Kritik an Scholz durch FDP-Politikerin Strack-Zimmermann ist die Empörung vor allem in den Reihen der SPD groß. Parteichef Klingbeil bezeichnet ihre Worte als "verbale Entgleisung" - und fordert eine Entschuldigung.

30.05.2024

Stefanie Babst im Interview"Andere NATO-Staaten werden sich dem französischen Vorstoß anschließen"

Die Diskussion über den Krieg in der Ukraine sei in Deutschland "vor allem deshalb so schrecklich unstrategisch, weil Bundeskanzler Scholz permanent Ängste schürt", sagt die langjährige NATO-Mitarbeiterin Stefanie Babst. Enttäuscht ist sie auch vom Vorgehen der USA.

30.05.2024

"Autistische Züge" des KanzlersStrack-Zimmermann will Scholz kritisieren - beleidigt aber Autisten

Diese Kritik am Bundeskanzler ging völlig daneben. Eigentlich wollte FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann Scholz‘ soziale Kompetenz infrage stellen. Indem sie ihm aber "geradezu autistische Züge" zuschreibt, diskriminiert sie stattdessen Menschen mit Behinderung.

29.05.2024Ein Kommentar von Lea Verstl

Ein bemerkenswerter StaatsbesuchScholz und Macron finden sich - endlich

Viel Symbolik und gar nicht so wenige Entscheidungen: Der dreitägige Besuch von Präsident Emmanuel Macron ist die bislang beste Episode der deutsch-französischen Beziehungen unter Kanzler Olaf Scholz. Endlich finden beide einen gemeinsamen Zungenschlag. Womöglich kommt das aber zu spät.

29.05.2024Von Sebastian Huld

Harsche KanzlerkritikStrack-Zimmermann über Scholz: "Er ist ein krasser Rechthaber"

Vor allem bei der Waffenhilfe für die Ukraine scheiden sich immer wieder die Geister von Kanzler Scholz und Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann. In einem Interview macht die FDP-Politikerin deutlich, dass sie den Stil des Sozialdemokraten rundheraus und grundsätzlich ablehnt.

29.05.2024

Weder Ermutigung noch ErlaubnisWashington gegen Einsatz von US-Waffen in Russland

Anders als Frankreichs Präsident Macron oder NATO-Generalsekretär Stoltenberg sprechen sich die USA gegen eine Freigabe von westlichen Waffen für Angriffe auf russisches Territorium aus. Man werde Kiew keine Erlaubnis geben, sagt der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates.

29.05.2024

Verteidigung Europas stärkenBerlin und Paris wollen Langstrecken-Waffen entwickeln

Bei den deutsch-französischen Beratungen auf Schloss Meseberg geht es um die Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Dabei wollen Paris und Berlin gemeinsame Langstrecken-Raketen entwickeln. Auch die Rüstungsindustrie soll davon profitieren.

28.05.2024

Nur RaketenabschussbasenMacron: Ukraine soll Ziele in Russland "neutralisieren" dürfen

Die Ukraine darf mit den von westlichen Verbündeten gelieferten Waffen bisher keine Ziele in Russland angreifen - obwohl von grenznahen Stützpunkten Luftangriffe gestartet werden. Frankreichs Präsident Macron möchte den Verteidigern im Kampf gegen Putins Truppen nun mehr Spielraum einräumen.

28.05.2024

Waffenlieferungen an UkraineStoltenberg fordert Aufhebung von Restriktionen

Sollte die Ukraine die aus NATO-Staaten erhaltenen Waffen so nutzen können, wie sie will? Bundeskanzler Scholz besteht auf die bisher klar vereinbarten Regeln - trotz der schwierigen Lage, in der die Ukraine steckt. Doch der Druck wächst.

28.05.2024