Olaf Scholz - Thema Seite 87

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ringen um AusschussvorsitzKampfabstimmung bei FDP um Strack-Zimmermann-Nachfolge

In wenigen Wochen wird Strack-Zimmermann ihr Bundestagsmandat niederlegen und ins EU-Parlament wechseln. Für die FDP heißt dies, der Chefposten im Verteidigungsausschuss ist neu zu vergeben. Am Ende setzt sich ein Abgeordneter durch, der dort schon einmal auffällig geworden war.

04.06.2024

RTL/ntv-TrendbarometerScholz gibt Punkte ab, SPD legt zu

Eine Woche vor der Europawahl gibt es kaum Veränderungen bei der politischen Stimmung in Deutschland. In der Kanzlerfrage gibt Olaf Scholz zwei Punkte ab und kann den Abstand zu Friedrich Merz trotzdem erhöhen.

04.06.2024

Zustand akut lebensgefährlichHungerstreik endet für Klima-Aktivisten im Krankenhaus

Um Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungserklärung über klimapolitische Versäumnisse zu bewegen, tritt eine Protestgruppe in einen Hungerstreik. Nach 89 Tagen muss ein Teilnehmer in medizinische Behandlung.

03.06.2024

Debatte nach Messerangriff"Gefährder müssen schleunigst unser Land verlassen"

Der Tod eines Polizisten durch eine Messerattacke in Mannheim löst eine Debatte über Konsequenzen für ausländische Straftäter aus. Mehrere Politiker fordern, auch wieder in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert zudem mehr kommunale Messerverbotszonen.

03.06.2024

"Kanzler muss handeln"Wüst dringt auf Pflichtversicherung für Naturkatastrophen

Die Jahre des Nichthandelns müssen laut Hendrik Wüst ein Ende haben. Die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden sei unentbehrlich, mahnt der Ministerpräsident mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe - und erinnert Bundeskanzler Scholz an dessen Versprechen.

03.06.2024

Auf mehr Katastrophen einstellenScholz verspricht Hochwasser-Opfern Hilfe

Menschen in den Hochwassergebieten brauchen aktuell zwei Dinge: ein Ende des Regens und Unterstützung. Beim ersten Punkt kann die Politik wenig tun, beim zweiten will sie jedoch liefern. Das erklärt Kanzler Scholz bei einem Besuch in Bayern. Er beschwört die Solidarität Deutschlands.

03.06.2024

Polizei findet Leiche im KellerHochwasser: Vermisste 43-Jährige aus Schrobenhausen ist tot

In den Wirren der Hochwasserkatastrophe werden gleich mehrere Menschen vermisst. Ein Feuerwehrmann wird bereits am Wochenende tot geborgen, von einem weiteren fehlt jede Spur. Zudem finden Polizisten im Keller eines Hauses nun eine weitere Leiche.

03.06.2024

Evakuierung und VermisstensucheNeuer Starkregen in Hochwassergebieten - Regensburg ruft Katastrophenfall aus

Die immensen Wassermengen in Süddeutschland können noch gar nicht abfließen, da droht bereits wieder starker Regen. Die Lage in Bayern und Baden-Württemberg ist nach wie vor bedrohlich. Viele Menschen können gerettet werden, von einem Helfer fehlt dagegen jedes Lebenszeichen.

03.06.2024

Katastrophenfälle ausgerufenStromschlag verletzt Mann lebensgefährlich in den Fluten

Gebrochene Dämme und braune Fluten machen mehrere Gegenden im Süden Deutschlands zum Katastrophengebiet. Ein Feuerwehrmann kommt beim Rettungsversuch einer Familie ums Leben. Es gibt viele Verletzte, zwei Menschen werden noch vermisst. Und der Wetterdienst warnt vor weiterem Starkregen.

02.06.2024

Standortvorteil WindkraftScholz preist "Re-Industrialisierung Ostdeutschlands"

Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.

02.06.2024