Bei den deutsch-französischen Beratungen auf Schloss Meseberg geht es um die Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Dabei wollen Paris und Berlin gemeinsame Langstrecken-Raketen entwickeln. Auch die Rüstungsindustrie soll davon profitieren.

Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage wollen Frankreich und Deutschland die europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausbauen. "Die Europäische Union muss zu einem wahren geopolitischen Akteur und Garanten für Sicherheit werden, der auf die heutigen sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren und die internationale Ordnung stärken kann", heißt es in den Schlussfolgerungen des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates, der auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin getagt hat.

Kurznachrichten 28.05.24

Friedensverteidigung Von der Leyen bekräftigt Notwendigkeit einer europäischen Luftabwehr

In dem Papier setzen sich beide Länder für eine bessere und schnellere Rüstungsproduktion in Europa ein. "Durch die Stärkung der europäischen verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis werden wir unsere Verteidigungsbereitschaft insgesamt erhöhen und Fähigkeiten bereitstellen, die unserem Bedarf und unseren Ansprüchen vor dem Hintergrund zunehmender Bedrohungen und sicherheitspolitischer Herausforderungen gerecht werden", heißt es darin weiter. Hintergrund ist die gemeinsame Analyse, dass Russlands Überfall auf die Ukraine die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas bedroht. Eine stärkere und fähigere europäische Verteidigung werde einen positiven Beitrag zur weltweiten und transatlantischen Sicherheit leisten.

Gemeinsame Entwicklung von Langstrecken-Raketen

Beide Staaten weisen auf "die zentrale Bedeutung der nuklearen Abschreckung für die Sicherheit Europas und der NATO sowie die Abschreckungsrolle der unabhängigen strategischen französischen Nuklearstreitkräfte und deren wesentlichen Beitrag zur Sicherheit des Bündnisses insgesamt" hin. Sie plädieren für eine Mischung aus nuklearen, konventionellen und Raketenabwehrfähigkeiten, ergänzt durch Weltraum- und Cyberfähigkeiten. Und sie bekräftigen die Absicht, gemeinsam mit Partnern "eine langfristige, umfassende und inklusive Zusammenarbeit im Bereich weitreichender Abstandswaffen" einzugehen. Dies solle auch zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie dienen.

Der Rat, an dem Kanzler Olaf Scholz, Präsident Emmanuel Macron sowie die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder teilnahmen, bekannte sich zudem zu den "bedeutenden Fortschritten" bei der gemeinsamen Entwicklung eines Landkampfsystems (MGCS) sowie eines Luftkampfsystems der neuesten Generation (FCAS) gemeinsam mit Spanien. Man werde die Rüstungszusammenarbeit weiter stärken.

In der Erklärung wird sowohl der Ausbau der NATO-Kapazitäten als auch des europäischen Pfeilers der Verteidigung betont. "Wir sind uns einig, dass die EU in die Lage versetzt werden muss, effektiver und rascher zu handeln", heißt es. Man wolle die Eingreiffähigkeit (EU Rapid Deployment Capacity) bis 2025 voll einsatzbereit machen.