Olaf Scholz - Thema Seite 89

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz will HaushaltseinigungSparunwillige Minister müssen zum Kanzler-Rapport

Lindner fordert für den Bundeshaushalt 2025 deutlich größere Sparanstrengungen aller Ministerien. Fünf Ressorts wollen aber mehr Geld. Da der Kanzler hinter seinem Finanzminister steht, müssen die Minister nun zum Gespräch mit Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck.

27.05.2024

Westliche Waffen gegen RusslandSelenskyj fordert Konsequenzen nach Angriffen auf Charkiw

Nach den Attacken auf Charkiw zeigt sich der Westen empört. Doch Präsident Selenskyj reichen die warmen Worte nicht. Die Ukraine müsse mit westlichen Waffen auch russisches Gebiet beschießen dürfen. "Wir kennen alle Gebiete, in denen russische Raketen und Kampfflugzeuge gestartet werden."

27.05.2024

Scholz und Macron treffen sich"Es ist definitiv keine Männerfreundschaft"

Die Zustandsbeschreibung "so lala" ist die deutsche Version einer französischen Redewendung. Sie passt also hervorragend, um das Verhältnis beider Länder zu charakterisieren. Scholz und Macron finden keinen Draht zueinander. Dabei geben sich der Kanzler und der Präsident viel Mühe, meistens jedenfalls.

27.05.2024Von Sebastian Huld

Für imperialistischen GrößenwahnScholz: Putin opfert 24.000 russische Soldaten pro Monat

Die Zahl getöteter und verletzter russischer Soldaten in der Ukraine ist weiterhin ein Mysterium. Es kursieren viele Schätzungen, dokumentiert ist wenig. Kanzler Scholz nennt bei einem Bürgerdialog eine immense Zahl russischer Soldaten, die Präsident Putin opfern würde.

26.05.2024

"Allianz" für KapitalmarktunionScholz und Macron wollen EU-Einstimmigkeitsprinzip aufweichen

Im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich knirscht es immer wieder. Bundeskanzler Scholz versucht jetzt erneut zu demonstrieren, dass er und Macron an einem Strang ziehen - und möchte die Einstimmigkeitsregeln im EU-Rat teilweise abschaffen. Doch einige Länder blockieren.

26.05.2024

Aus der Schmoll-EckeMit teuren Radwegen gegen Russland und China

Der preußische König Friedrich Wilhelm III. ließ die Gegner Napoleons mal schön machen, bis es für ihn und seine Neutralitätspolitik ein böses Erwachen gab, und er aufrüsten musste. Wir Deutschen bauen in Peru Radwege und schauen ansonsten zu, was die anderen so treiben - bis es ein böses Erwachen gibt.

25.05.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Bürger feiern Grundgesetz"Demokratie ist kein Zuschauersport"

Deutschland feiert 75 Jahre Grundgesetz - auch mit Bürgerfesten in Berlin und Bonn. Wenn sich Spitzenpolitiker wie Olaf Scholz den Fragen des Publikums stellen, geht es bald um Konkretes - Fachkräftemangel, Klima und Taurus für die Ukraine.

25.05.2024Von Rebecca Wegmann

EU-Spitzenkandidatin Reintke"Scholz droht, Deutschlands Einfluss in Europa zu riskieren"

Keine Führungsrolle in Europa, Misstöne im Verhältnis zu Frankreich: Terry Reintke übt bei ntv.de scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Spitzenkandidatin der Grünen zur Europawahl fordert vor dessen Treffen mit Präsident Macron "ein Signal europäischer Einigkeit" - und hat hierfür auch Ideen.

25.05.2024

"Wir müssen mehr tun"Steinmeier fordert mehr Geld für Verteidigung

Normalerweise hält sich der Bundespräsident aus der Tagespolitik heraus. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes macht Steinmeier eine Ausnahme und stellt sich auf die Seite von Verteidigungsminister Pistorius.

23.05.2024

Katja Mast im Frühstart"15 Euro Mindestlohn wären genau richtig"

Die im Grundgesetz verankerte Tarifautonomie hält SPD-Politikerin Mast für ein hohes Gut. Gleichwohl kritisiert die Fraktionsgeschäftsführerin die Entscheidungen der Mindestlohnkommission.

23.05.2024