Initiative plant Demo-Verbot Polens LGBT-Bewegung fürchtet um ihre RechteEine ultrakonservative Stiftung will dafür sorgen, dass Lesben und Schwule in Polen nicht mehr für ihre Anliegen demonstrieren dürfen. Bei der Diskussion der Gesetzesinitiative im Parlament fallen haarsträubende NS-Vergleiche. In Warschau zeigt eine Menschenmenge, was sie von dem Vorschlag hält. 29.10.2021
3G-Regel im Plenarsaal Abgeordnete auf den Zuschauertribünen?Die 3G-Regelung wird in vielen Bundesländern bereits angewendet. Nun ist auch für die Abgeordneten in Sitzungen des Bundestags verpflichtend. Wer sich weigert oder keine Auskunft gibt, muss den Platz räumen und mit Abstand teilnehmen. 19.10.2021
Kanada-Wahl nur dafür vorgezogen Trudeau verpasst absolute Mehrheit deutlichPremier Justin Trudeau hatte Neuwahlen ausgerufen, um in Kanada mit absoluter Mehrheit regieren zu können. Ersten Ergebnissen zufolge haben seine Liberalen die Wahl gewonnen - verfehlen ihr eigentliches Ziel aber klar. Die Mehrheit von Trudeaus Partei schrumpft offenbar sogar. 21.09.2021
Dumawahl in Russland Der Wundersieg des KremlsDer Sieg der Kremlpartei Einiges Russland bei der Dumawahl steht bereits vor dem Urnengang fest. Doch dass die Partei um den Präsidenten Putin wieder an die sogenannte Verfassungsmehrheit kommt, ist eine Überraschung. Auf dem Weg dorthin sollen auch die Online-Abstimmungen in Moskau eine Rolle gespielt haben.20.09.2021Von Denis Trubetskoy, Kiew
Solberg kündigt Rücktritt an Wahlsieg für Sozialdemokraten in NorwegenIn Norwegen führt voraussichtlich bald ein Sozialdemokrat die Regierung an. Die Arbeiterpartei holt bei der Parlamentswahl laut Hochrechnungen trotz Verlusten die meisten Stimmen. Auf Platz zwei landen die bisher regierenden Konservativen. Ministerpräsidentin Solberg kündigt nach der Niederlage ihren Rücktritt an.14.09.2021
Wahl in Europas Öl-Land Norwegen steht vor schwieriger EntscheidungIn Norwegen wird ein neues Parlament gewählt. Den Umfragen zufolge steht den Konservativen eine Abwahl bevor. Das Land könnte künftig, ebenso wie der Rest Skandinaviens, von den Sozialdemokraten regiert werden. In der wohlhabenden Öl-Nation hat vor allem der Klima- und Umweltschutz im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt.13.09.2021
Vorzeitiger Abschied Schwedens Premier tritt zurückSeit sieben Jahren regiert Stefan Löfven in Schweden, nun will er im November freiwillig abtreten. Schon seit Jahren hat der Sozialdemokrat mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung Schwierigkeiten, eine politische Mehrheit zu finden. Das Erstarken von rechts spielt eine entscheidende Rolle.22.08.2021
Abstimmung in Schweden Löfven erneut zum Ministerpräsidenten gewähltDer alte wird der neue: Stefan Löfven ist erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt worden. Vor wenigen Tagen erst war der Sozialdemokrat im Zuge eines Streits um Mietpreise zurückgetreten. Einfacher wird seine Arbeit auch in Zukunft nicht.07.07.2021
Das Ende der Volksparteien Droht der CDU ein niederländisches Schicksal?Die SPD kommt kaum mehr auf 15 Prozent Zustimmung, die CDU muss sich über 23 Prozent freuen. Was nach dem Tod der Volksparteien aussieht, ist in den Niederlanden schon passiert. Steuert Deutschland in dieselbe Richtung?05.05.2021
Rückgang höher als erwartet Corona lässt Diäten schrumpfenIm vergangenen Jahr verordnet sich der Bundestag wegen der Corona-Krise freiwillig eine Nullrunde. Auch 2021 werden die Diäten nicht steigen - im Gegenteil: Ab Juli müssen die Abgeordneten mit weniger auskommen. 08.04.2021
