SPD-Chefs attackieren Union"CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD"Zum Auftakt des Bundesparteitags bewerben sich Saskia Esken und Lars Klingbeil auf eine neue Amtszeit. Beide gehen auf die Haushaltskrise im Bund ein - und attackieren die Union mit scharfen Worten. Den CDU-Vorsitzenden Merz nennt Klingbeil "Friedrich von gestern".08.12.2023Von Sebastian Huld
Viele Spenden eingegangenWagenknecht-Partei plant Ende Januar ersten ParteitagSo langsam nehmen die Pläne der künftigen Partei Sahra Wagenknechts Gestalt an. Zu Beginn des kommenden Jahres steht die Gründung an - auch der Termin für den ersten Parteitag wird nun festgelegt. Das Spendenaufkommen laufe zudem gut. Allerdings gibt es daran auch Kritik.01.12.2023
Bundesparteitag in KarlsruheGrüne billigen Kurswechsel bei CO2-SpeicherungAuf dem Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe tragen die Delegierten einen Kurswechsel mit bei Technologien, durch die CO2 bei der Produktion abgeschnitten und gespeichert werden kann. Aber nicht ohne Kritik. Auch bei einem anderen Thema zeigt sich, dass die Partei mit sich ringt.26.11.2023
"Die härteren Jahre kommen noch"Grünen-Parteichefs Nouripour und Lang wiedergewähltAuf dem Bundesparteitag sprechen die Grünen ihrer Doppelspitze das Vertrauen aus. Ricarda Lang und Omid Nouripour werden mit großer Mehrheit für zwei Jahre wiedergewählt. Lang erhält 82,3 Prozent der Stimmen, Nouripour vereinigt 79,1 Prozent der Stimmen hinter sich.24.11.2023
Grüne debattieren über KriegBaerbock: Flächenbrand in Nahost verhindernEinerseits verteidigt Außenministerin Baerbock das Selbstverteidigungsrecht Israels. Andererseits bräuchten auch die Palästinenser eine Zukunftsperspektive, sagt sie auf dem Grünen-Parteitag. Gastrednerinnen gehen dort auch auf den Antisemitismus in Deutschland ein.24.11.2023
Eklat beim EuropaparteitagLinken-Politiker lobt Wagenknecht und tritt auf der Bühne ausSahra Wagenknecht verfolgt die Linke auch nach der Ankündigung ihrer eigenen Partei: Bei der Wahl zum Spitzenpersonal für die Europawahl nutzt ein Linke-Kandidat die Bühne für eine Abrechnung mit der eigenen Partei - und schmeißt dann ebenfalls hin.18.11.2023
Für die nächsten beiden JahreKlingbeil und Esken wollen SPD weiter führenDie SPD will an der Spitze auf Kontinuität setzen. Esken und Klingbeil sollen die Partei in die nächsten Wahlen sowie die zweite Hälfte der Legislatur führen. Inhaltlich soll es unter anderem um die Themen Steuern, Außenpolitik und Bildung gehen.13.11.2023
Für zusätzliche InvestitionenSPD will "Krisenabgabe" für SpitzenverdienerGigantische Investitionen, höhere Abgaben für Superreiche: Die SPD will nach "Stern"-Informationen auf ihrem Parteitag eine neue Modernisierungsagenda beschließen. Der Ampel drohen neue Konflikte.06.11.2023
Programmdebatte in MagdeburgAfD erstmals seit März wieder schwächer Monatelang legt die AfD in den Umfragen immer weiter zu. Doch im jüngsten Sonntagstrend gibt es keinen neuen Rekordwert, stattdessen verliert die rechte Partei erstmals wieder an Zustimmung.06.08.2023
"Aus Respekt vor dem Gericht"Verfassungsschutz will Äußerungen zum AfD-Parteitag unterlassenDer Präsident des Verfassungsschutzes, Haldenwang, kritisierte am vergangenen Wochenende Äußerungen einiger AfD-Mitglieder auf deren Parteitag. Die AfD stellte daraufhin beim Gericht einen Eilantrag zur Unterlassung solcher Äußerungen. Dem gibt das BfV nun freiwillig nach.04.08.2023
