Patentstreit

Das US-Biotechunternehmen Moderna verklagt den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech wegen Patentverletzung. Dabei geht es um die neuartige mRNA-Technologie. Das Mainzer Unternehmen will sich "entschieden gegen alle Anschuldigungen verteidigen".

Gegen das Coronavirus kommen zwei Impfstoffe auf den Markt, die mRNA-basiert sind. US-Hersteller Moderna wirft Biontech und seinem Partner Pfizer vor, die Technologie ohne Erlaubnis kopiert zu haben. Es ist nicht das erste Unternehmen, das Biontech wegen Patentrechtsverletzung verklagt.

Ein Urteil mit vielleicht weitreichenden Konsequenzen: Ford muss den Verkauf von Autos in Deutschland stoppen. Das Urteil sieht sogar den Rückruf aller Fahrzeuge von den Händlern und die Zerstörung der Autos vor. Der Autokonzern hat aber noch die Möglichkeit, sich mit dem Kläger zu einigen.

Die Bundeswehr soll 120.000 neue Sturmgewehre bekommen. Eine entsprechende Ausschreibung des Bundes läuft schon seit Jahren. Für die Waffenfirma Heckler & Koch sieht es gut aus: Ein Patentstreit am Rande dieser Ausschreibung ist nun beigelegt.

Die erste bekannte Infektion mit der Corona-Variante Omikron in den USA drückt die Stimmung an der Börse. Während die großen Indizes allesamt Federn lassen, macht dem Pharmaunternehmen Moderna ein Patentstreit zu schaffen.

Seit mehr als sechs Jahrzehnten liefert Heckler & Koch Sturmgewehre an die Bundeswehr. Im Ringen um einen neuen Großauftrag meldet sich zuletzt ein US-Zulieferer mit Vorwürfen zu Wort. Heckler & Koch will diese nun mit rechtlichen Mitteln aus der Welt räumen.

Um die weltweite Impfstoffproduktion massiv hochzuschrauben, plädieren die USA für eine zeitweilige Aufweichung von Patenten. Der Vorschlag ist umstritten. Nun hat sich Bundeskanzlerin Merkel offenbar mit dem Chef des deutschen Produzenten Biontech zu dem Thema ausgetauscht.

Die USA als Robin Hood in der weltweiten Impfkampagne? Warum so viele Länder und NGOs die Patente auf Impfstoff aussetzen wollen – und was dagegen spricht. Von Frauke Niemeyer