Thüringen gehen die Betten aus Ramelow droht Ungeimpften mit Klinik-AbweisungIn Deutschland klettert die Zahl der Neuinfektionen auf ein Rekordniveau, dennoch sind die Unterschiede regional sehr groß. Wirklich dramatisch ist die Lage in Thüringen. Es fehlt an Intensivbetten und die vulnerablen Gruppen können kaum geschützt werden, denn: Fast jeder dritte Test fällt positiv aus. 05.11.2021Von Alexander Schultze
Kritik an Booster für alle Kassenärzte wollen Spahn-Empfehlung nicht folgenFür seinen Vorstoß, Booster-Impfungen für alle anbieten zu wollen, bekommt Spahn starken Gegenwind. Stiko und Kassenärzte plädieren dafür, auf die Alten und Gefährdeten zu fokussieren. Sie wollen sich "sehr stringent" an die Stiko-Empfehlung halten.02.11.2021
UN müssen Zahlen liefern Musk will Millionen vor dem Verhungern rettenElon Musk hat die Herausforderung des Chefs des UN-Welternährungsprogramms angenommen. Er verspricht, die geforderten sechs Milliarden Dollar zu spenden, um mehr als 40 Millionen Menschen vor dem Hungertod zu bewahren. Vorher müsse der UN-Direktor aber transparent und exakt erklären, wie das mit dem Geld gelingen soll. 01.11.2021
Lauterbach gegen Lockdowns Ungeimpfte bis März "geimpft, genesen oder leider verstorben"Die Ampel-Parteien wollen nach Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite weiter gewisse Corona-Maßnahmen möglich machen. Lockdowns und Schulschließungen zählen aber nicht mehr dazu. SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach begrüßt den Schritt. Aber eine Sache stört ihn doch.28.10.2021
"Kein guter Stil" Dobrindt meckert über Ampel-ParteienDie Ampel-Koalitionäre in spe hätten "keinen guten Stil", findet CSU-Politiker Dobrindt. Bei den Debatten über die Zahl der Bundestagsvizepräsidenten und der Sitzordnung beschwert er sich über "ungehörige" Gedanken.27.10.2021
"These nicht nachvollziehbar" Seehofer zweifelt an besserem Wahlergebnis mit SöderNach dem Wahl-Debakel herrscht in Teilen der Union der Tenor: Mit Markus Söder als Kanzlerkandidat wäre das nicht passiert. Eine Ansicht, die der geschäftsführende Innenminister Seehofer nicht teilt. Vielmehr macht er inhaltliche Versäumnisse für die Niederlage verantwortlich.27.10.2021
"Eine politische Positionierung" FDP bekräftigt Wunsch nach neuer SitzordnungDie Liberalen wollen im Bundestag ihre Plätze mit der Unionsfraktion tauschen, um so mehr in der Mitte des Plenums zu sitzen. Die Sitzordnung sei schließlich auch "eine politische Positionierung", betont der FDP-Politiker Buschmann. Allerdings findet die Idee in der Union keine Zustimmung.26.10.2021
"An Lebensrealität orientieren" Esken: "Bürgergeld muss auskömmlich sein"Die künftigen Koalitionspartner von SPD, FDP und Grünen haben sich auf eine Abschaffung von Hartz IV verständigt. Stattdessen soll das Bürgergeld kommen. SPD-Chefin Esken dringt nun darauf, dass dieses zum Leben reichen muss. Dazu gehört auch, bei der Berechnung die aktuelle Preisentwicklung besser abzubilden.25.10.2021
"Gnadenstoß für Lausitz" Kretschmer warnt vor früherem KohleausstiegDie Ampel-Verhandler können sich vorstellen, schon 2030 und nicht erst acht Jahre später aus der Kohle auszusteigen. Beim sächsischen Ministerpräsidenten kommt das gar nicht gut an. Er nimmt SPD und FDP in die Pflicht und warnt sie vor Wortbruch.24.10.2021
"Werte aufs Spiel gesetzt" Von der Leyen droht Polen mit SanktionenDer Ton wird schärfer: Nach einem umstrittenen Gerichtsurteil in Polen droht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Sanktionen - etwa der Kürzung von EU-Mitteln oder dem Verlust des Stimmrechts. EVP-Chef Weber sieht im Streit nur einen Gewinner, einen lachenden Dritten.19.10.2021