Massive Kontaktreduktion nötigSpahn: "Lage so ernst wie noch nie in der Pandemie"Die Corona-Lage ist alarmierend. Das machen Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler unmissverständlich deutlich. Impfen und das Verlegen von Patienten könnten die Welle nicht mehr brechen. Die einzige Möglichkeit, die Situation unter Kontrolle zu bringen, sei eine strikte Kontaktbeschränkung. 26.11.2021
"Muss die Union wieder lernen"Laschet gratuliert Ampel zu Stil und FormArmin Laschet ist leidgeprüft, was Indiskretionen und Durchstechereien bei eigentlich geheimen Sitzungen angeht. Auf Twitter zollt er den Ampel-Parteien Respekt für die Art, wie sie ihre Koalitionsverhandlungen geführt haben. 25.11.2021
"Wir sind sehr gespannt"Union sieht Grüne und FDP als VerliererDer scheidende CDU-Chef Laschet beglückwünscht die Ampel zu Stil und Form der Verhandlungen, von anderen Funktionsträgern der Union kommt vor allem Kritik. Vor allem die Migrationspolitik werde "neue Pull-Effekte" schaffen.24.11.2021Von Hubertus Volmer
"Es geht um eine klare Politik"Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt anOlaf Scholz hat neue Corona-Maßnahmen vorgestellt. Dazu gehört die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs. Der soll schon vor Regierungswechsel startklar sein. Zudem sollen Pflegekräfte einen erneuten Bonus bekommen. Die künftige Ampel stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Eine Impfpflicht soll es für Einrichtungen mit Risikogruppen geben.24.11.2021
Von Grundgesetz gedecktJuristen halten Impfpflicht für umsetzbarImmer mehr Politiker aus Bund und Ländern sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Auch Juristen halten die Einführung einer solch strikten Regelung angesichts steigender Corona-Zahlen für angemessen. Dabei gehe es nicht um Zwang, betont der Rechtsprofessor Franz C. Mayer.23.11.2021
Eindringliche Worte von Merkel"Corona-Lage wird alles übertreffen, was wir hatten"Kanzlerin Merkel mahnt und kritisiert die noch nicht regierende Ampel für Versäumnisse im Kampf gegen Corona: "Wir haben eine Lage, die alles übertreffen wird, was wir bisher hatten", sagt sie im Bundesvorstand der CDU.22.11.2021
"Sonst wird das Endlosschleife"Söder: Werden um Impfpflicht nicht herumkommenBayerns Ministerpräsident Söder plädiert für eine Impfpflicht für alle und fordert eine Debatte darüber im kommenden Frühjahr. Ansonsten werde "Mist-Corona" zum Dauerthema, sagt der CSU-Chef. Er bezweifelt, dass eine Pflicht für einzelne Berufsgruppen ausreicht.19.11.2021
Söder: "Besser als nichts"Union-Blockade gegen Ampel-Pläne bröckeltAus Sicht vieler Unionspolitiker werden die Ampel-Beschlüsse zum neuen Infektionsschutzgesetz der Dramatik der Lage nicht gerecht. Erst kündigen sie eine Blockade im Bundesrat an, doch einige Länderchefs geben nun doch nach.18.11.2021
"Wir laufen voll"Merkel spricht von dramatischer Corona-LageDie Regierungschefs von Bund und Ländern wollen gemeinsame Maßnahmen gegen die dramatische Corona-Lage beschließen. Wie dramatisch diese sei, schildert die geschäftsführende Kanzlerin. Einzelne Instrumente stünden bald nicht mehr zur Verfügung, so Merkel.18.11.2021
Mertens bei LanzBooster-Impfungen für alle kommen in KürzeDie Diskussion um eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen nimmt an Fahrt auf. Mit Alexander Graf Lambsdorff befürwortet nun auch ein FDP-Politiker bei Markus Lanz eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen. Außerdem kündigt STIKO-Chef Mertens eine neue Empfehlung für Auffrischungsimpfungen an. 17.11.2021Von Marko Schlichting