Rechtsfragen

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Rechtsfragen

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18.04.2016 11:59

Rentnerin sitzt fest Einmal Fahrstuhl, immer Fahrstuhl?

Treppensteigen ist gesund. Doch nicht jedem ist dies aus gesundheitlichen Gründen möglich. Gut, wenn es dann einen Aufzug im Haus gibt. Schlecht, wenn dieser plötzlich ausgebaut wird. Eine Schwerbehinderte sitzt nun im vierten Stock fest.

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18.04.2016 08:14

Radler greifen zum Smartphone Falschparker per App anzeigen?

Nicht jeder Falschparker weiß, was er tut oder rechnet zumindest nicht mit Konsequenzen. Das ärgert andere Verkehrsteilnehmer. Allen voran die Radfahrer. Nicht wenige melden Verkehrssünder via App dem Ordnungsamt. Doch ist das zulässig?

Die Kündigungsfrist eines Mietvertrages müssen beide Seiten einhalten. Aus Kulanz kann der Vermieter den Mieter natürlich aus dem Vertrag vorzeitig entlassen.
15.04.2016 12:48

Einfach ausziehen? Kommen Mieter vorzeitig aus dem Vertrag?

Die neue Wohnung ist gefunden, die alte aber noch nicht gekündigt. Bisweilen kommt es da zu Überschneidungen bei den Mietzahlungen. Bleibt nur, den Vermieter um vorzeitige Entlassung aus dem Vertrag zu bitten. Einfach keine Miete zu zahlen, ist hingegen keine gute Idee.

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15.04.2016 09:36

Recht verständlich Gehaltskürzung für miese Mitarbeiter?

Manche Mitarbeiter machen viele Fehler, arbeiten nicht schnell genug, sind schlechter als der Durchschnitt – kann der Arbeitgeber bei einer Schlechtleistung dann auch die Gegenleistung kürzen und weniger oder bei zu vielen Fehlern gar kein Gehalt auszahlen? Ein Gastbeitrag von Dr. Alexandra Henkel

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14.04.2016 15:58

Widerliche Sensationslust Ist Gaffen strafbar?

Befremdlich: Kommt es zu einem Unfall oder einer sonstigen Tragödie, findet sich oft schnell eine Meute ein, die das Unglück anderer bestaunt oder sich sogar daran erfreut. Oft genug wird ein Rettungseinsatz dadurch behindert. Doch derartiges Verhalten ist keine Bagatelle.

Wenn eine gestohlene Einbauküche nicht genutzt wird, kann auch kein Mangel vorliegen, urteilt der BGH.
13.04.2016 15:13

Bizarre BGH-Verhandlung Küche gestohlen? Keine Mietminderung

Der Bundesgerichtshof ist in einem kuriosen Streit um eine gestohlene Einbauküche gefordert. Das gute Stück war im Keller der Mieterin verstaut, bevor es verschwand. Auf die Zusatzmiete von 17,71 Euro für die Küche möchte der Vermieter aber dennoch nicht verzichten.

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