Wieder was gelerntHält unsere Demokratie Corona aus?Die Regierungsparteien, vor allem CDU und CSU, profitieren stark von der Corona-Krise. Ihre Umfragewerte sind in den vergangenen Wochen in die Höhe geschnellt. Von der Opposition ist wenig zu hören und zu sehen. Das könnte gefährlich werden.24.04.2020
Über eine ungewöhnliche RedeMerkels Blut, Schweiß und TränenDie Debatte darüber, wie die Corona-Schutzmaßnahmen wieder gelockert werden können, ist im vollen Gange. Mit Kanzlerin Merkel sind schnelle Schritte jedoch nicht zu machen. Ihre Regierungserklärung ist kämpferisch und unmissverständlich - auch im Hinblick auf die eigenen Reihen.23.04.2020Eine Analyse von Benjamin Konietzny
Verhandlungsfrist abgelaufenIsrael hat immer noch keine neue Regierung Bis Mitternacht hatten Benny Gantz und Benjamin Netanjahu Zeit, sich auf eine Koalition zu einigen. Nun ist eine weitere Frist ergebnislos verstrichen. Wie es weitergeht, entscheidet jetzt das Parlament.16.04.2020
Achse Berlin-Bonn verteuert sichGeteilte Regierung kostet 9,2 Millionen EuroJedes Jahr pendeln Bedienstete des Bundes tausendfach zwischen der alten und der neuen Hauptstadt. Die Zahl dieser Dienstreisen sinkt zwar, aber die Kosten steigen dennoch. Die Corona-Krise könnte helfen, hier die Ausgaben zu senken.14.04.2020
Krankenschwester schickt AppellKritik an Schwedens Sonderweg wird lauterDie Corona-Krise geht Schweden bis heute ohne große Restriktionen an. Nur langsam ändert die Regierung ihren Kurs. Doch Kritik und Druck von Wissenschaftlern in dem Land sind enorm. Sogar von "russischem Roulette" ist die Rede. Das Posting einer Krankenschwester geht derweil viral.07.04.2020Von Thomas Schmoll
Bares statt Beifall Berlin stellt Corona-Helden Bonus in AussichtBerlins Regierender Bürgermeister will den "stillen Helden dieser Tage" mit mehr als nur Applaus danken. Eine bereits beschlossene Zulage werde dafür überarbeitet. Zudem will er die Produktion von Schutzmaterialien in der Hauptstadt sichern. "Wir werden Corona besiegen", verspricht er.26.03.2020
Antworten zu Corona-MaßnahmenWelche Regeln gelten jetzt?Hotels stehen leer, Friseure müssen schließen, Firmen schicken ihre Mitarbeiter nach Hause: Die neuen Regeln der Regierung im Kampf gegen die Corona-Krise haben massive Folgen für Bürger und Unternehmen. Die Regierung will das mit einem umfangreichen Gesetzespaket auffangen.23.03.2020
Machtspiele in ErfurtThüringer CDU ringt noch um eine MeinungNach dem Vorschlag von Thüringens Ex-Regierungschef Ramelow, seine Amtsvorgängerin Lieberknecht für den Übergang als Ministerpräsidentin zu installieren, müht sich die CDU um eine Haltung. Der Beratungsbedarf ist riesig. Es schlägt die Stunde der Taktiker.18.02.2020
"Nicht die Zeit für Spielchen"GroKo streitet über CDU-ZeitplanMit dem geplanten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteichefin steht auch die Stabilität der Großen Koalition auf der Kippe. Union und SPD glauben an ihr Bündnis. Bei der Frage, wann die Kanzlerfrage geklärt werden muss, gehen die Meinungen allerdings auseinander.11.02.2020
Konservative auf dem Vormarsch?Polen will gegen kritische Richter vorgehenDie polnische nationalkonservative Partei PiS ist kurz davor, ihr Gesetz zur Bestrafung regierungskritischer Richter durchzusetzen. Die EU verurteilt den Entwurf scharf. Aufgrund fragwürdiger Justizreformen laufen schon seit Jahren Strafverfahren gegen das Land.23.01.2020
