Grüne Künast zu Vertrauensfrage "Sollen wir mit Nein stimmen? Geht nicht"Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat schon die Vertrauensfrage von Gerhard Schröder 2005 im Bundestag erlebt. Dass heute das Ampel-Dasein formell endet, empfindet sie als Erleichterung. Scholz könne ihre Partei weder Vertrauen noch Misstrauen aussprechen.16.12.2024
Aus allen Parteien Langjährige Abgeordnete kehren dem Bundestag den RückenMit der nächsten Bundestagswahl, die spätestens im Herbst kommenden Jahres stattfindet, verliert das deutsche Parlament einige sehr bekannte Gesichter. Langjährige Volksvertreter ziehen sich aus dem Hohen Haus zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. 27.10.2024
Zeit für eine Frau in Bellevue Politikerinnen wollen weibliche Steinmeier-Nachfolge In drei Jahren endet die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier. Wer folgt ihm dann ins höchste Staatsamt? Es sei höchste Zeit für eine Frau, findet Strack-Zimmermann von der FDP. Mit der Forderung ist sie nicht allein. 07.03.2024
Hass im Netz trifft Minderheiten Jeder Vierte wird mit Gewalt im Internet konfrontiertDas Internet ist kein rechtsfreier Raum, betonen Politiker gebetsmühlenartig. Die Realität wird anders empfunden. Laut einer Befragung glauben fast 90 Prozent, dass Hass im Netz zunimmt. Besonders oft trifft es Migranten, Frauen und homo- und bisexuelle Menschen. Nicht selten ist Gewalt im Spiel.13.02.2024
Facebook muss Meme löschen Renate Künast siegt im Streit um FalschzitatNachdem Renate Künast gegen Facebook bereits im Rechtsstreit um Hasspostings gesiegt hatte, erzielt die Grünen-Politikerin einen weiteren Erfolg gegen den Konzern. Laut dem Urteil des Landgerichts Frankfurt muss Meta eine Wort-Bild-Kombination mit einem Künast untergeschobenen Falschzitat sperren. 25.01.2024
"Früher war mehr Lametta" Kühnert spottet über Merz' WeihnachtsbaumAlle Jahre wieder sorgt die Leitkultur, das Lieblings-Anliegen der Union, für mehr oder weniger lustige Ironisierungen. An der Einschätzung von CDU-Chef Merz zum Wert des Weihnachtsbaums arbeitet sich diesmal SPD-Generalsekretär Kühnert ab.21.12.2023
Meinungsfreiheit schützt Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Hass auf FacebookDie Deutsche Umwelthilfe wird immer wieder auf Facebook angefeindet. In Gruppen mit Tausenden Mitgliedern hagelt es Beleidigungen und Drohungen. Deshalb will die NGO diese Gruppen schließen lassen und klagt. Die Richter bestätigen die Vorwürfe, sehen sich aber die Hände gebunden.21.11.2023
Habeck "ärgert sich selbst" Künast: Haben Heizungsgesetz nicht gut genug vorbereitetNoch immer ringen die drei Ampel-Parteien um einen gemeinsamen Weg, das Gebäudeenergiegesetz rasch zu verabschieden. Grünen-Politikerin Künast appelliert an ihre Partei, sich zu bewegen. Zugleich räumt sie Fehler ein.11.06.2023
Künast kritisiert Aktionen "Letzte Generation" protestiert auf Brandenburger TorAktivisten der "Letzten Generation" wollen immer wieder Aufmerksamkeit erzeugen: Aktuell klettern sie auf das Brandenburger Tor in Berlin und entrollen ein Plakat. Grünen-Politikerin Künast kritisiert die Protestformen der Klimaschützer. Sie will über Inhalte und nicht über Kartoffelbrei reden. 09.11.2022
Facebook muss Nutzer enttarnen Künast siegt im Streit um HasspostingsNach einer Odyssee durch mehrere Instanzen gewinnt Grünen-Politikerin Künast ihren Prozess: Facebook muss ihr nun die Daten aller Nutzer rausgeben, die sie wüst beschimpft und beleidigt haben. Das entscheidet nach mehreren Jahren Streit das Berliner Kammergericht. 08.11.2022
