Rüstungsexporte

Der litauische Staat kauft für 12,5 Millionen Euro weitere G36-Sturmgewehre des deutschen Waffenherstellers Heckler & Koch. Trotz der schlechten Rufes hat das litauische Militär großes Vertrauen in das Gewehr aus Deutschland.

Im Zuge der Ukraine-Krise rüstet Litauen auf: Nach 21 Haubitzen aus dem Bestand der Bundeswehr kauft das Nato-Mitglied nun auch 88 Transportpanzer von dem deutschen Hersteller Artec. Es ist das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte von Litauens Armee.

Saudi-Arabien ist Teil der US-geführten Koalition im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Das Land führt zudem eine arabische Militärallianz gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen an. Ein US-Waffendeal hilft dabei.

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Das Emirat Kuwait zahlt für 30 neue Militärhubschrauber mehr als eine Milliarde Euro. Den Zuschlag für den lange ausgehandelten Deal erhält am Ende das europäische Unternehmen Airbus Helicopters.

Kampfpanzer für Katar, Kriegsschiffe für Saudi-Arabien - die Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe. Die Opposition kritisiert, die Regierung setze ihren umstrittenen Kurs fort "ohne mit der Wimper zu zucken".

Sigmar Gabriel tritt das Amt des Wirtschaftsministers an mit dem Versprechen, die Rüstungsexporte der Bundesrepublik massiv abbauen zu wollen. Drei Jahre später werden mehr deutsche Waffen exportiert denn je. In der eigenen Fraktion hagelt es Kritik.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel lässt gern verlauten, dass er Waffenlieferungen an Regime wie das Saudi-Arabiens einschränken möchte. Andere Regierungsmitglieder vertreten eine andere Linie - und haben sich offenbar wieder einmal durchgesetzt.

Im vergangenen Jahr steigen die deutschen Waffenausfuhren stark an - dieses Jahr könnten sie sogar noch höher liegen. Die Bundesregierung genehmigt laut einem Bericht bereits im ersten Halbjahr Exporte im Wert von über vier Milliarden Euro.

Laut "Welt am Sonntag" haben sich die deutschen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr gegenüber 2014 beinahe verdoppelt - auf den höchsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Bundeswirtschaftsminister Gabriel sieht darin kein Problem.

Die deutsche Waffenindustrie boomt wie lange nicht. Die Bundesregierung genehmigte 2015 noch einmal mehr Exporte als im Vorjahr - auch in den krisengeschüttelten Nahen Osten.