Minderheitsregierung mit Grünen?Esken: SPD ist auch auf ein Ampel-Aus vorbereitetDer Streit um die Wirtschaftspolitik und den Bundeshaushalt stellt die Ampel auf eine harte Probe. SPD-Chefin Esken sieht ihre Partei gut aufgestellt. Auch, wenn es zu einem Bruch der Koalition kommen sollte.04.11.2024
Keine Ruhe bei der AmpelEsken: "In der Koalition brennt gerade die Hütte!"Die SPD reagiert genervt auf die Ideen von FDP-Chef Lindner zur Wirtschaftswende. Statt Ruhe bei den Koalitionspartnern einkehren zu lassen, werden bei den Sozialdemokraten die Zweifel größer, dass die Koalition noch lange Bestand hat.02.11.2024
Kollidiert mit Scholz' TerminEsken findet Lindners Industriegipfel "kindisch"Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD-Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.28.10.2024
"600 Milliarden extra nötig"SPD-Chefin Esken sieht nicht die Zeit zum SparenAm 14. November tagt der Haushaltsausschuss. Noch fehlen Finanzminister Lindner mehrere Milliarden Euro. SPD-Chefin Esken sieht allerdings keinen Grund zum Sparen. Für Investitionen in die deutsche Wirtschaft veranschlagt sie Investitionen von bis zu 600 Milliarden Euro. 27.10.2024
Djir-Sarai im FrühstartFDP: Koalition platzt nicht wegen RentenfrageDie Unzufriedenheit ist groß in der Regierungskoalition. Eines schließt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai aber aus: Am Rentenstreit scheitert die Ampel seiner Meinung nach nicht. Mehr Spaltpotential biete die schlechte Wirtschaftsentwicklung des Landes.15.10.2024
Nachfolger von KühnertMatthias Miersch soll SPD-Generalsekretär werdenMatthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Spitzengremien der Partei billigen den Vorschlag der beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. 07.10.2024
Aufruf an die InnenministerEsken fordert Beweissammlung für AfD-VerbotSaskia Esken fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, Beweise zu extremistischen Bestrebungen der AfD zu sammeln. Es gibt auch Stimmen gegen ein Verbot - aus ihrer eigenen Partei und auch von den Linken. 02.10.2024
Fraktion: Keine Folgen für AmpelSPD-Spitze dankt Nouripour und Lang "von Herzen" für ArbeitDie SPD lobt nach dem Rücktritt der Grünen-Spitze die gemeinsame Zusammenarbeit. Aus der Fraktion heißt es, dass keine Änderungen bei der Arbeit in der Koalition erwartet würden.25.09.2024
"Können Recht nicht aushebeln"Esken warnt vor überzogenen Maßnahmen gegen MigrationVor einem möglichen Treffen von Ampel und Union zum Thema Migration macht die CDU weiter Druck auf die Regierung. SPD-Politikerin Esken tritt auf die Bremse und verweist auf die Einhaltung von geltendem Recht. Die Begrenzung irregulärer Zuwanderung begrüßt sie grundsätzlich.10.09.2024
Krise der SPDKlingbeil glaubt nicht an rettenden Pistorius-EffektBoris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands, so zumindest das Ergebnis zahlreicher Umfragen. Wäre seine Kanzlerkandidatur die Rettung für die angeschlagene Sozialdemokratie? Nein, sagt SPD-Chef Klingbeil.05.09.2024
