Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Spitzengremien der Partei billigen den Vorschlag der beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die SPD-Spitzengremien billigten einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Das Präsidium folgte der Empfehlung der Parteichefs einstimmig. Der 55-jährige Vize der SPD-Bundestagsfraktion wird Nachfolger von Kevin Kühnert, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.

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Politik 07.10.24

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Miersch wird das Amt zunächst kommissarisch übernehmen, allerdings sofort. Er muss später auf einem Parteitag gewählt werden. Bisher gibt es Planungen für einen außerordentlichen Parteitag im Sommer 2025, auf dem nach bisherigen Planungen auch Kanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Partei gekürt werden soll.

Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.

Miersch ist ein entschiedener Verfechter der Energiewende. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Offen ist derweil, ob Miersch den Bundestagswahlkampf für die SPD organisieren wird. Denkbar ist, dass Parteichef Klingbeil einspringt, der hier schon Erfahrung hat.