Verteidigungspolitiker bei ntvRöwekamp sieht drei Optionen für eine harte WehrpflichtDer Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp, erwartet in dieser Woche eine Einigung über ein neues Wehrdienstgesetz. Doch ausgerechnet in der entscheidenden Frage der Wehrpflicht kursieren weiter verschiedene Modelle - die laut Röwekamp jeweils Nachteile haben.10.11.2025
Ankündigungen reichen nichtBürokratieabbau muss Staatsräson werdenDas "Entlastungskabinett" bringt erste Maßnahmen für den versprochenen Bürokratieabbau und die Staatsmodernisierung auf den Weg. Dringende Schritte in die richtige Richtung. Doch entscheidend ist, dass Bürger und Unternehmen die Entlastung im Alltag spüren - und zwar bald. 05.11.2025Ein Kommentar von Ulrich Reitz
"Das war richtig"SPD-Fraktionsvize verteidigt Demo gegen Merz-AussagenDie "Stadtbild"-Aussagen von Kanzler Merz bewegen in der vergangenen Woche viele Menschen, auch in Bielefeld. Ein Bündnis geht am Freitag dagegen auf die Straße - darunter ist auch eine SPD-Bundestagsabgeordnete. In der Union sorgt das für Aufregung, Wiebke Esdar kann das nicht verstehen.27.10.2025
"Linker Empörungszirkus"Union greift SPD-Fraktionsvize wegen Demo-Teilnahme anNach dem Wirbel um Äußerungen des Bundeskanzlers zum Stadtbild nimmt auch eine führende Sozialdemokratin an Gegen-Demonstrationen teil. Unionsfraktionschef Spahn hat kein Verständnis für SPD-Fraktionsvize Esdar und sieht die Mehrheit der Deutschen hinter Merz. 27.10.2025
SPD: Überschaubare EinsparungenIst die Bürgergeld-Reform nur ein Tropfen auf den heißen Stein?Aus dem Bürgergeld soll die Grundsicherung werden. Mit der Namensänderung sind auch schärfere Regeln geplant. Das genaue Potenzial der Einsparungen ist derzeit noch unklar. Nun steht der Gesetzentwurf zur internen Abstimmung im Kanzleramt an. Doch bereits jetzt ist die Wirkung der Reform umstritten. 17.10.2025
Brantner im ntv Frühstart"Trauerspiel, dass sich Koalition so zerlegt"Grünen-Chefin Franziska Brantner kritisiert den Koalitionsstreit über den neuen Wehrdienst als "echtes Trauerspiel" - und wirft Kanzler Merz vor, seine Versprechen zur Unterstützung der Ukraine nicht einzulösen.17.10.2025
SPD und Union völlig uneinsStreit um die Wehrpflicht? Bitte mehr davon!Es knallt mal wieder zwischen Union und SPD. Diesmal zerlegen sich die Regierungsfraktionen über das Wie einer Wehrpflicht für den Fall, dass es nicht bald genügend Freiwillige gibt. Das Thema ist aber zu ernst und zu weitreichend, um die Debatte auf den üblichen Koalitionskrach zu reduzieren.15.10.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Gesamtmetall-Chef lobt "Mut"Arbeitgeber weisen DGB-Kritik an Bürgergeldreform zurückDie Bürgergeldreform von Schwarz-Rot sorgt beim DGB für Empörung. Die Drohungen der Gewerkschaft mit einer Protestwelle kontert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall scharf. Die Reform sei mutig und überfällig, die Kritik daran "sozialreaktionär" und "ideologisch". 13.10.2025
"Schlag auf Schlag"Merz: "Herbst der Reformen hat längst angefangen"In der Nacht verständigt sich die Koalition auf einige größere Vorhaben. Für Kanzler Merz Zeichen der Arbeitsfähigkeit - und offenbar auch Anlass für eine gewisse Euphorie. Und in den Augen des CDU-Chefs ist das Tempo hoch. Alles gehe jetzt ganz zügig.09.10.2025
Mehr Druck auf ArbeitsloseDie neue Grundsicherung überzeugt Experten nicht ganzEin kleiner Durchbruch für den Koalitionsfrieden, positive Rückmeldungen aus der Wirtschaft, aber auch Kritik, die nicht nur von ganz links kommt. Union und SPD wollen das Bürgergeld durch eine deutlich schärfere Grundsicherung ersetzen. Die könnte dem Land was bringen.09.10.2025Von Sebastian Huld
