Partei schafft TrendumkehrCDU stoppt Mitgliederschwund - Amthor sieht Merz-EffektIn den vergangenen Jahren sinkt die Zahl der CDU-Mitglieder jährlich um rund zwei Prozent. Diese Entwicklung ist nun zu einem Ende gekommen - sagt zumindest der Mitgliederbeauftragte Amthor. Zusammen mit Generalsekretär Linnemann ist er sich auch sicher, woran dies liegt.14.10.2024
Mindestlohn und SteuerentlastungDie SPD schnürt ihr Anti-Merz-PaketDer SPD-Parteivorstand hat Beschlüsse für den Bundestagswahlkampf gefasst. Die Vorstellung des Papiers lässt tief blicken: Die Partei widmet sich fast ebenso ausführlich dem Herausforderer Friedrich Merz wie den eigenen Ideen. Doch auch ein Koalitionspartner gerät stärker ins Visier.14.10.2024Von Sebastian Huld
"Sogenannte Besserverdienende"Merz: Höhere Steuern für Reiche - "das geht doch nicht auf"Die SPD will mit der Idee höherer Steuern für Einkommen ab 15.000 Euro und Entlastungen für die breite Bevölkerung in den Wahlkampf ziehen. CDU-Chef Merz glaubt, das belaste mittelständische Unternehmer so stark, dass sie abwandern würden. Zudem beklagt er "alte Muster" bei der Kanzler-Partei.14.10.2024
"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
Strategie für die BundestagswahlSPD plant Steuerreform und Kaufprämie für E-AutosEin Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD für den Wahlkampf auf. Punkten wollen die Sozialdemokraten vor allem mit wirtschaftspolitischen Themen. 13.10.2024
Regierungspläne könnten platzenKlingbeil gegen 1000-Euro-DurchhalteprämieWer nach der Langzeitarbeitslosigkeit ein Jahr im Job durchhält, soll 1000 Euro bekommen. So zumindest der Plan der Bundesregierung. Doch die SPD zieht möglicherweise nicht mit.12.10.2024
Abgeordnete legen Entwurf vorAntrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr.11.10.2024Von Sebastian Huld
Arbeit "schwer erträglich"Schulz hält Rücktritt von Kühnert für "richtigen Schritt"Der überraschende Rückzug von Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert aus der Politik beschäftigt viele seiner Kollegen. Parteifreund Schulz nennt die Arbeit "schwer erträglich" und liefert mehrere Gründe dafür.11.10.2024
Miersch im FrühstartSPD-Generalsekretär will Sondervermögen für die WirtschaftIm zweiten Jahr in Folge schrumpft die deutsche Wirtschaft. SPD-Generalsekretär Miersch will die Konjunktur nun mit Extraschulden stützen. Bei der Rentenreform macht er Druck auf die FDP.10.10.2024
Nur mit mehr MieterschutzGrüne drohen mit Blockade bei BauturboVon den im Wahlkampf versprochenen 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr ist Deutschland noch weit entfernt. Mit einer Reform des Baugesetzbuches will die Ampel den Bau von Stadtvierteln ohne Bebauungsplan ermöglichen. Doch die Grünen drohen, den sogenannten Bauturbo auszubremsen. 10.10.2024
