Annäherung an Wagenknecht?Woidke, Kretschmer und Voigt schreiben gemeinsamen Ukraine-AppellNach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg brauchen CDU und SPD für eine Regierung jeweils das BSW. Wagenknechts Bündnis stellt aber außenpolitische Bedingungen. Aus den drei Ländern gibt es nun die gemeinsame Forderung nach einer diplomatischen Initiative.03.10.2024
"Euphorie verflogen"Kunden im Nahverkehr so unzufrieden wie seit 20 Jahren nichtSeit der Einführung des Deutschlandtickets fahren deutlich mehr Menschen mit Bussen und Bahnen. Zufrieden sind damit allerdings nur die wenigsten, wie eine Studie zeigt. Die Taktung der Verkehrsmittel ist dabei nur ein Problem.02.10.2024
Ostbeauftragter im "Frühstart""Wiedervereinigung mit mehr Licht und Sonne als Schatten"34 Jahre nach der Wiedervereinigung zieht der Ostbeauftragte der Bundesregierung eine insgesamt positive Bilanz. Deutschland habe insgesamt profitiert und auch der Osten könne viele positive Entwicklungen vorweisen, sagt Carsten Schneider im Frühstart von ntv. 02.10.2024
Populisten gewinnen an EinflussRechtsruck erfasst Europa grenzüberschreitendDie Wahlerfolge der FPÖ in Österreich und der AfD in Thüringen sind alles andere als ein isoliertes Ereignis. Der Erfolg populistischer Parteien ist laut Experten ein grenzüberschreitendes Phänomen innerhalb der EU. Besonders die Themen Migration und Inflation geben dem Rechts-Trend Auftrieb.30.09.2024
AfD beugt sich GerichtsbeschlussThüringer Landtag wählt CDU-Politiker zum ParlamentspräsidentenNach der turbulenten ersten Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags setzt das Verfassungsgericht dem Alterspräsidenten Treutler von der AfD klare Leitplanken. An die hält er sich nun. Mit der Mehrheit des Hauses wird der CDU-Abgeordnete König neuer Parlamentspräsident, die AfD erhält einen weiteren Dämpfer.28.09.2024
Nach Chaos-SitzungCDU erzielt Erfolg vor Thüringer VerfassungsgerichtDie erste Zusammenkunft des neuen Landtags in Thüringen wird nach chaotischen Zuständen unterbrochen. Die CDU zieht vor den thüringischen Verfassungsgerichtshof, um den Ablauf der Sitzung klären zu lassen - und ist dort mit ihrem Ansinnen erfolgreich. 27.09.2024
Alterspräsident stiftet ChaosNominierte die AfD Jürgen Treutler gezielt wegen seines Alters?Das älteste Mitglied übernimmt in Thüringen traditionell die erste Landtagssitzung. Das sorgt im neuen Parlament für Chaos, denn Alterspräsident und AfD-Mann Jürgen Treutler blockiert die Sitzung. Es gibt Anzeichen dafür, dass er von seiner Partei nur zu diesem Zweck aufgestellt wurde. 27.09.2024
Appell an BundespolitikWagenknecht nennt Bedingungen für KoalitionenAus den Wahlergebnissen von Brandenburg, Thüringen und Sachsen müssen irgendwie in den nächsten Wochen und Monaten Koalitionen entstehen. Dabei könnte es auch auf das Bündnis Sahra Wagenknecht ankommen. Bei ihren roten Linien hat die Gründerin klare Vorstellungen.26.09.2024
Wahlkrimi in ThüringenUnd wieder führt Höckes AfD das Erfurter Parlament vorDer Fall Kemmerich ist in Erfurt noch vielen in Erinnerung. Die AfD macht vier Jahre später, an dem Tag, an dem sich der Thüringer Landtag eigentlich konstituieren soll, die Befürchtungen wahr. Die Frage, wer einen Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten stellen darf, gerät durch Höckes Partei zur Farce.26.09.2024Von Martin Debes
Streit mit der AfDChaos in Thüringen: CDU ruft Landesverfassungsgericht an In Thüringen tritt nach der Wahl erstmals der Landtag zusammen. Unter der Leitung des AfD-Alterspräsidenten soll eine neue Parlamentsspitze gewählt werden. Doch dabei kommt es zum Eklat: Immer wieder muss die Sitzung unterbrochen werden. Die CDU greift deshalb zum "letzten Mittel".26.09.2024
