Urteile

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Urteile

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07.01.2016 12:19

Ende der Autobahn Wann muss man runter vom Gas?

Auf der Autobahn darf normalerweise schneller gefahren werden als in geschlossenen Ortschaften. Auch wenn diese nicht abrupt endet und auch ein Verkehrsschild darauf hinweist, ist strittig, wie schnell nun gefahren werden darf. Ein Gericht schafft Klarheit.

Wer im Winter Räumpflichten erfüllen muss, sollte für eine Vertretung sorgen, wenn er in den Urlaub fährt. Andernfalls kann es teuer werden, falls jemand zu Schaden kommt.
06.01.2016 09:45

Räumpflicht im Winter Kein Urlaub ohne Vertretung

Die Koffer sind gepackt, die Ski im Auto verstaut - der Winterurlaub kann kommen. Oder auch nur ein Kurztrip. Doch wehe, es schneit während der Abwesenheit. Wer dann nicht dafür gesorgt hat, dass jemand ersatzweise streut, haftet im Zweifel bei Unfällen.

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05.01.2016 11:23

Führerschein adé Fahrverbot trotz drohender Kündigung?

Wer verkehrswidrig mit seinem Auto unterwegs ist, muss mit Repressalien rechnen. Bisweilen kostet dies auch den Führerschein. Darüber, ob auch berufliche Konsequenzen den Entzug rechtfertigen, hat ein Gericht zu entscheiden.

Unleserlich erlaubt: Eine Unterschrift muss lediglich charakteristische Züge haben, die eine Nachahmung erschweren.
05.01.2016 09:22

Rechtsanwalt schludert Muss die Unterschrift lesbar sein?

Verschnörkelt, gekrakelt oder hingeschmiert: Unterschriften sind oft alles andere als lesbar. Weil sie zu schlangenlinienförmig war, befand ein Landgericht eine Unterschrift zuletzt als ungültig. Der Bundesgerichtshof hat dazu eigene Vorstellungen.

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