Nach Orbán-Kritik Ungarn geht auf George Clooney losGeorge Clooney kritisiert Ungarns Premierminister Viktor Orbán. Nun schießt dessen Regierungssprecher zurück und bezeichnet die Äußerungen des Hollywoodstars als "dumm". Und auch der Außenminister hat eine Meinung dazu. 25.11.2020
Orbán-Regierung legt Entwurf vor Ungarn plant LGBT-feindliche VerfassungDer ungarische Ministerpräsident Orbán ist bekannt für seine ultrakonservative Familienpolitik. Nun plant seine Regierung eine Änderung der Verfassung. Diese würde Homosexuelle und Transgender im Land noch stärker diskriminieren. 11.11.2020
Polen: "Bruch der Verträge" EU-Rechtsstaatsverstöße werden teuerIn bisherigen Verfahren wegen Rechtsstaatsverstößen tritt die EU oft als zahnloser Tiger auf, die Hürden für Sanktionen sind zu hoch. Nach einer Einigung auf EU-Ebene könnte es für Staaten wie Ungarn und Polen ungemütlich werden.05.11.2020
Deutschland soll Kanada werden Knaus rät zum Asyl-SonderwegNotfalls auch ohne die EU: Der Architekt des Merkelschen Türkei-Deals fordert in seinem Buch mehr Kanada in der Asylpolitik. Im Interview mit n-tv.de erzählt Gerald Knaus außerdem, wie es sich als Orbáns Zielscheibe lebt.17.10.2020
Urteil im Streit um Soros-Uni Ungarns Hochschulgesetz bricht EU-RechtDer US-Milliardär Soros ist immer wieder Zielscheibe des ungarischen Präsidenten Orbán. Im Jahr 2017 verabschiedet dessen Regierung eine umstrittene Bildungsreform, offenbar um die von Soros gegründete Universität CEU zu verbannen. Nun stellt die EU darin gleich mehrere Rechtsverstöße fest.06.10.2020
Autoritäre Strukturen in Europa Belarus ist nicht die letzte DiktaturWenn man an Diktatoren denkt, fallen häufig die gleichen Namen: Kim Jong Un in Nordkorea, Baschar al-Assad in Syrien, Alexander Lukaschenko in Belarus. Doch die Liste der autoritär regierten Staaten ist länger. Auf der Welt - und sogar in Europa.18.09.2020Von Kevin Schulte
Orbáns Einfluss wächst Tausende demonstrieren für freie PresseIn Ungarn greift Ministerpräsident Orban nach der reichweitenstärksten Nachrichtenseite des Landes, um die Kontrolle der Medien auszuweiten. Der Chefredakteur wird abgesetzt, es kommt zum Eklat.24.07.2020
Nach EU-Gipfel Orbán kontert Kritik an Ungarns RechtspolitikVerletzt Ungarn Grundfreiheiten? Das behaupten Kritiker. Sie führen auch den korrupten Umgang mit EU-Hilfsgeldern an. Das Thema ist auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orbán dagegen.22.07.2020
EU-Gipfel nimmt Hürde Formel zur Rechtsstaatlichkeit vereinbartNur wer sich an EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit hält, soll auch EU-Gelder bekommen: Über diesen Mechanismus im neuen Haushaltspaket wird erbittert gestritten. Jetzt steht eine Kompromissformel. 21.07.2020
Gipfel zu Corona-Fonds und Etat EU bittet zum Streit um 1800 Milliarden EuroAn diesem Wochenende soll sich entscheiden, wie die Länder der Europäischen Union durch die nächsten Jahre kommen. Vom großen, gemeinsamen Aufbruch raus aus der Corona-Krise bis zur Zerreißprobe ist alles drin. Die Summen, um die es dabei geht, sind so immens wie die Meinungsunterschiede.17.07.2020Von Sebastian Huld
