Ungarn vereinfacht Notzulassung Orban winkt Sputnik und Sinopharm durchWährend die EU-Länder unter knappen Impfstoff-Kontingenten leiden, geht Ungarns Staatschef Orban ungewöhnliche Wege bei der Beschaffung. Per Notzulassung sollen Vakzine aus Russland und China grünes Licht bekommen. Die eigenen Behörden werden kaltgestellt, Bedenken ignoriert.29.01.2021
EVP-Chef Weber attackiert"Orban will Europa Helmut Kohls zerstören"Viktor Orban fühlt sich vom Chef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, ungerecht behandelt. Das beklagte der ungarische Ministerpräsident kürzlich in einem Interview. Weber reagiert mit deutlichen Worten. 27.12.2020
Gemeinsam bei der nächsten WahlOpposition schmiedet Bündnis gegen OrbanNichts verbindet mehr als ein gemeinsamer Feind. Ungarns Oppositionsparteien eint das Ziel, den autokratisch regierenden Ministerpräsidenten Orban aus dem Budapester Burgpalast zu vertreiben. Bei der nächsten Wahl wollen sie sich zusammentun. 21.12.2020
Verfassungszusatz beschlossenUngarn schränkt LGBT-Rechte weiter einDie Regierung Ungarns unter Ministerpräsident Orban hält weiter am Kurs gegen sexuelle Minderheiten fest: Das Parlament beschließt eine Verfassungsänderung, die unter anderem homosexuellen Paaren verbietet, Kinder zu adoptieren. Auch auf den Schulunterricht könnte sich das Gesetz auswirken. 15.12.2020
Einigung mit Polen und UngarnEU-Gipfel billigt HaushaltskompromissWochenlang blockieren Ungarn und Polen mit ihrem Veto den EU-Haushalt und damit auch die milliardenschweren Corona-Hilfen. Nun einigen sich die Staats- und Regierungschefs der Union mit Budapest und Warschau auf einen Kompromiss. 10.12.2020
Kompromiss in Sicht?Polen meldet Einigung im EU-HaushaltsstreitWeil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft sanktioniert werden sollen, blockieren Ungarn und Polen den EU-Haushalt. Nun meldet Warschau, dass der Streit beigelegt sei. Die Bundesregierung hält sich mit einer Bestätigung allerdings zurück. 09.12.2020
Fluchtversuch über RegenrinneEU-Abgeordneter tritt nach Sex-Party zurückEin Parteifreund des ungarischen Staatschefs Viktor Orban steckt in einer peinvollen Affäre: Nach einer illegalen Party in Brüssel, mutmaßlich mit Sex und Drogen, tritt der Europaabgeordnete Jozsef Szajer zurück. Die Brüsseler Staatsanwaltschaft enthüllt pikante Details zum Ablauf des Polizeieinsatzes. 01.12.2020
Europa als "Gaskammer von Soros"Orban-Vertrauter empört mit Nazi-VergleichSeit Jahren steht Ungarn wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in der EU am Pranger. Der Budapester Funktionär Demeter - ein Vertrauter von Ministerpräsident Orban - äußert sich nun in einer hasserfüllten Kolumne antisemitisch und demokratiefeindlich. Sein Land sei Opfer der "Liberal-Arier". Ungarn und Polen seien "die neuen Juden". 28.11.2020
Rechtsstaatlichkeit ausklammernOrban drängt Berlin zu raschen Corona-HilfenUngarn hat gegen die Verknüpfung der Auszahlung von EU-Geld mit der Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien sein Veto eingelegt. Das Finanz-Paket kann deswegen bislang nicht verabschiedet werden. Damit Corona-Hilfen schnell fließen können, appelliert Ministerpräsident Orban jetzt an Kanzlerin Merkel.25.11.2020
Nach Orbán-KritikUngarn geht auf George Clooney losGeorge Clooney kritisiert Ungarns Premierminister Viktor Orbán. Nun schießt dessen Regierungssprecher zurück und bezeichnet die Äußerungen des Hollywoodstars als "dumm". Und auch der Außenminister hat eine Meinung dazu. 25.11.2020
